18.02.2016
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Braune Flecken mitten in Hessen: In einigen Kommunen fühlt sich die NPD noch stark
FRANKFURT
In Mittelhessen sorgen Neonazis immer wieder für Probleme. Dort hat auch die NPD eine nicht geringe Wählerschaft. Das hat seine Gründe. Die aber verlieren aber offenbar an Bedeutung.

Rund 150 Neonazis marschieren Ende Januar durch Büdingen, gleichzeitig demonstrieren in dem Ort Hunderte Menschen für Toleranz und gegen Fremdenhass. Rechtsextremismus und der Umgang damit beschäftigen mehrere Kommunen in Mittelhessen seit Jahren. Auch die NPD hat hier mancherorts bei Wahlen ihre hessenweit besten Ergebnisse geholt. Die Zeiten scheinen sich aber etwas geändert zu haben.

„Die NPD ist insgesamt auf dem absteigenden Ast“, sagt der Marburger Extremismusforscher Benno Hafeneger. „Sie hat unter anderem Mitgliederverluste, keinen Nachwuchs und richtigerweise nach wie vor den Geruch einer klassischen rechtsextremen Partei.“ Gleichzeitig habe sie in Hessen schon immer regionale Zentren gehabt, in der Wetterau und im Lahn-Dill-Kreis.

Kandidaten von vor Ort

So holte die NPD etwa in der Wetterau-Gemeinde Wölfersheim zeitweilig zweistellige Ergebnisse, bei der Kommunalwahl 1997 waren es 22,7 Prozent. 2011 bekam sie nur noch 5,7 Prozent und zwei Sitze in der Gemeindevertretung. Bei den anstehenden Kommunalwahlen am 6. März tritt sie hier gar nicht mehr.

„Wo die NPD in der Vergangenheit relativ stark war, hing das mit den Akteuren zusammen“, sagt Hafeneger. „Leute, die in der Region präsent und bekannt sind, dort wohnen und die auch in Teilen der Bevölkerung ein gewisses Vertrauen haben, sie zu wählen.“

Ein Milieu der einfachen Leute

Reiner Becker vom Beratungsnetzwerk Hessen gegen Rechtsextremismus sieht das ähnlich: „Dass es in manchen Orten Mittelhessens deutliche Aktivitäten von Rechtsextremen gab oder gibt, hat etwas mit alteingesessenen Strukturen zu tun.“ Die Protagonisten – seien sie von der NPD oder anderen Gruppen – seien im Ort selbst oft hoch integriert. Die Kandidaten seien dann von vielen nicht nur als NPD-Anhänger wahrgenommen worden, „sondern auch als netter Nachbar, als Vereinsmitglied, als jemand, der sich für den Ort engagiert“.

Hafeneger betont, dass es immer auch um eine personengebundene Wahl in einem speziellen Milieu gegangen sei: „Die NPD ist eine Partei des ganz engen, kleinbürgerlichen Milieus. Ein Milieu eher der einfachen Leute, wenn man so will. Eines von Stammtischkultur, ein bisschen Feierkultur und einer Kultur der politischen Agitation.“ Das Milieu bröckele aber und es gebe nur wenige Nachfolger.

Bei der anstehenden Kommunalwahl schickt die NPD Bewerber für die Kreistage in der Wetterau und in Lahn-Dill ins Rennen, zudem für die Parlamente in Altenstadt, Büdingen, Wetzlar und Leun, aber auch für den Main-Kinzig-Kreis und die Stadt Frankfurt.

NPD sieht sich auf Rückzug

Die rechtsextreme Partei erwartet nach eigenen Angaben, dass sich im Wahlergebnis unter anderem ihre Positionen zur Asylpolitik bemerkbar machen werden. Auf dem Rückzug sieht sie sich nicht: Es gebe ein Mitgliederplus, sagt NPD-Landesgeschäftsführer Daniel Lachmann. Auch in Wölfersheim gebe es weiterhin Aktivitäten. Dass seine Partei in einigen mittelhessischen Orten mehr Stimmen als anderswo holt, erklärt er damit, dass die NPD dort „feste Strukturen“ habe und „einige vorzeigbare Parteifunktionäre, die auch in deren Wohnorten akzeptiert und geschätzt werden“.

Der Verfassungsschutz beschreibt die NPD als eine Partei, die sich „mit ihrer fremdenfeindlichen, rassistischen und antisemitischen Programmatik offen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ wendet. In Hessen gibt es laut dem Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2014 etwa 250 Mitglieder, die Partei sei „kaum handlungsfähig“ gewesen.

In Mittelhessen sorgen auch jenseits der Parteiebene Rechtsextreme immer wieder für Schlagzeilen. So machte in Echzell vor etwa fünf Jahren ein zugezogener Neonazi Ärger. Ein rasch gegründeter Verein engagierte sich daraufhin mit Erfolg gegen die Umtriebe. Dann bekam das Lumdatal bei Gießen braune Probleme, auch die Stadt Wetzlar und ihr Umland kennen diese. Mehrere Initiativen gingen dagegen vor.

Wölfersheim atmet auf

Experte Reiner Becker warnt aber davor, Neonazis nur im Landeszentrum zu wähnen. „Rechtsextremismus ist kein exklusives Problem von Mittelhessen.“ Das gebe es auch im Norden, in Kassel, im Rhein-Main-Gebiet und Südhessen.

Die Wölfersheimer atmen derweil auf, dass in ihrer Gemeinde bei der Kommunalwahl keine NPD-Kandidaten mehr antreten. Was auch am Engagement des Ortes gegen Rechtsextremismus liegt. Doch darüber reden möchte Rathauschef Rouven Kötter (SPD) lieber nicht. Der durch die vorherigen Wahlerfolge entstandene Imageschaden sei so immens, dass jede weitere öffentliche Aufmerksamkeit für den Ort nur kontraproduktiv sei. „Wir haben für uns entschieden, dass wir das Kapitel abschließen wollen, wir haben das Thema erfolgreich beendet.“ / dpa, sps

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