Einig sind sich die Ausschussmitglieder in einer Zielsetzung: Wildwuchs an Windrdern soll vermieden werden. Die Gefahr eines solchen ist gestiegen, weil der Verwaltungsgerichtshof den Regionalplan Mittelhessen fr nichtig erklrt hat – zumindest, soweit es um Vorrangflchen fr Windenergie geht. Zudem hat die Gemeinde keine entsprechenden Festlegungen in ihrem Flchennutzungsplan (FNP). Dieses Loch in der Abwehrkette gegen unerwnschte Windparks soll durch die Wiederaufnahme des Verfahrens zur 24. nderung des FNP mglichst bald geschlossen werden.
Schon in der August-Sitzung der Gemeindevertretung soll ber eine entsprechende Vorlage entschieden werden. Bis dahin wollen die Kommunalpolitiker die Zeit nutzen, um sich in den Fraktionen und darber hinaus abzustimmen und – eventuell in einem von SPD-Fraktionschef Ulrich Hhn angeregten, nicht ffentlich tagenden Arbeitskreis – eine Linie abzustecken. Offen bleibt in Fleschenbach, ob diese Initiative eine gemeinsame des Gemeindeparlaments sein wird.
Wegen der in Paragraf 35 Baugesetzbuch festgelegten Privilegierung der Windenergie sieht Brgermeister Friedel Kopp (parteilos) besondere Gefahr fr die Gebiete Kohlwald, Naxburg und Hundsloh (zwischen Salz und Ober-Moos gelegen): „Diese sind ganz oder zum groen Teil avi-faunistisch untersucht. Diese Flchen knnten ruckzuck durch Investoren besetzt werden. Auch deshalb sollten wir schnell zu eigenen Festsetzungen kommen.“ Whrend es fr den Kohlwald schon seit Jahren vertragliche Vereinbarungen zwischen der Firma Luftstrom und der Gemeinde sowie Privateigentmern gibt, gehrt der Bereich Naxburg den Freiherren Riedesel.
Vorhaben mit Argumenten verkaufen
Von FW-Fraktionschef Erich Koch auf die Auswirkungen von Planungen in Hintersteinau auf den benachbarten Kohlwald angesprochen, legt sich Kopp nicht fest: „Da spekuliere ich nicht. Sollte es dazu kommen und wir lassen den Kohlwald drauen, wird es eine interessante Abwgungsfrage werden.“ Dann msste das Regierungsprsidium entscheiden, ob es wegen der Vorbelastung auch gegen den Willen der Gemeinde eine Genehmigung erteilen wrde – hnlich wie 2008 in Fleschenbach. berhaupt: Absprachen mit den Nachbarkommunen und eine interkommunale Zusammenarbeit bei der Windenergie sind Thema von mehreren Wortmeldungen.
In erster Linie widmet sich der Ausschuss aber der Suche nach eigenen Zielen fr die Planung. Als generell konsensfhig zeichnet sich ab, dass Standorte mglichst auf Gemeindegrund ausgewiesen werden sollen und dass die Zuweisung von Vorrangflchen „von auen“ (seitens der Regionalplanung zum Beispiel) dadurch verhindert werden soll. Der Vorschlag von Ulrich Hhn, in den FNP lediglich die Bestandsflchen Auf der Haid und Fleschenbach sowie den Hallo aufzunehmen, geht Reinhard Prachtl (FW) nicht weit genug: „Wir wollen ein bisschen was zustzlich ausweisen – aber nicht zu viel.“
hnlich sieht es Stefan Wies (Bndnis fr Freiensteinau): „Wir werden noch eine gewisse Mglichkeit fr Investitionen bieten mssen. Der Kohlwald ist das sinnvollste.“ Michael Muth (UBL) nennt mit dem Erhalt von Freirumen in der Landschaft ein fr ihn besonders wichtiges zustzliches Ziel und betont: „Wir sind uns alle einig, dass wir einen rechtskrftigen FNP brauchen. Den knnen wir den Brgern mit Argumenten verkaufen. Vielleicht sind das andere, als ich persnlich sie vor zwei Jahren hatte.“
Schon in der August-Sitzung der Gemeindevertretung soll ber eine entsprechende Vorlage entschieden werden. Bis dahin wollen die Kommunalpolitiker die Zeit nutzen, um sich in den Fraktionen und darber hinaus abzustimmen und – eventuell in einem von SPD-Fraktionschef Ulrich Hhn angeregten, nicht ffentlich tagenden Arbeitskreis – eine Linie abzustecken. Offen bleibt in Fleschenbach, ob diese Initiative eine gemeinsame des Gemeindeparlaments sein wird.
Wegen der in Paragraf 35 Baugesetzbuch festgelegten Privilegierung der Windenergie sieht Brgermeister Friedel Kopp (parteilos) besondere Gefahr fr die Gebiete Kohlwald, Naxburg und Hundsloh (zwischen Salz und Ober-Moos gelegen): „Diese sind ganz oder zum groen Teil avi-faunistisch untersucht. Diese Flchen knnten ruckzuck durch Investoren besetzt werden. Auch deshalb sollten wir schnell zu eigenen Festsetzungen kommen.“ Whrend es fr den Kohlwald schon seit Jahren vertragliche Vereinbarungen zwischen der Firma Luftstrom und der Gemeinde sowie Privateigentmern gibt, gehrt der Bereich Naxburg den Freiherren Riedesel.
Vorhaben mit Argumenten verkaufen
Von FW-Fraktionschef Erich Koch auf die Auswirkungen von Planungen in Hintersteinau auf den benachbarten Kohlwald angesprochen, legt sich Kopp nicht fest: „Da spekuliere ich nicht. Sollte es dazu kommen und wir lassen den Kohlwald drauen, wird es eine interessante Abwgungsfrage werden.“ Dann msste das Regierungsprsidium entscheiden, ob es wegen der Vorbelastung auch gegen den Willen der Gemeinde eine Genehmigung erteilen wrde – hnlich wie 2008 in Fleschenbach. berhaupt: Absprachen mit den Nachbarkommunen und eine interkommunale Zusammenarbeit bei der Windenergie sind Thema von mehreren Wortmeldungen.
In erster Linie widmet sich der Ausschuss aber der Suche nach eigenen Zielen fr die Planung. Als generell konsensfhig zeichnet sich ab, dass Standorte mglichst auf Gemeindegrund ausgewiesen werden sollen und dass die Zuweisung von Vorrangflchen „von auen“ (seitens der Regionalplanung zum Beispiel) dadurch verhindert werden soll. Der Vorschlag von Ulrich Hhn, in den FNP lediglich die Bestandsflchen Auf der Haid und Fleschenbach sowie den Hallo aufzunehmen, geht Reinhard Prachtl (FW) nicht weit genug: „Wir wollen ein bisschen was zustzlich ausweisen – aber nicht zu viel.“
hnlich sieht es Stefan Wies (Bndnis fr Freiensteinau): „Wir werden noch eine gewisse Mglichkeit fr Investitionen bieten mssen. Der Kohlwald ist das sinnvollste.“ Michael Muth (UBL) nennt mit dem Erhalt von Freirumen in der Landschaft ein fr ihn besonders wichtiges zustzliches Ziel und betont: „Wir sind uns alle einig, dass wir einen rechtskrftigen FNP brauchen. Den knnen wir den Brgern mit Argumenten verkaufen. Vielleicht sind das andere, als ich persnlich sie vor zwei Jahren hatte.“
