Vor 2013 zeichnet sich bereits eine Konsequenz ab: Grund- und Gewerbesteuerstze werden wohl deutlich erhht. Lydia Kohlhepp, Leiterin Finanzen und Liegenschaften der Stadtverwaltung, sorgte am Donnerstag mit ihren Zahlen fr nachdenkliche Gesichter bei den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses (HFA). „Zum jetzigen Zeitpunkt fehlen uns gegenber dem Ansatz 926.000 Euro. Es kann auch nicht davon ausgegangen werden, dass dieses Minus noch ausgeglichen wird – abgesehen von vielleicht 100 000 Euro“, ging sie auf die Situation bei der Gewerbesteuer ein. Hintergrund sind Korrekturen in den Steuerbescheiden fr die Unternehmen. Mit den jetzt fr 2012 angenommenen Einnahmen in Hhe von 4,76 Millionen Euro liegt die Stadt deutlich unter den Zahlen der vergangenen beiden Jahren.
Im Haushaltsvollzug gibt es allerdings auch einen Lichtblick: Beim stdtischen Anteil an der Einkommenssteuer sieht es derzeit nach einem Plus gegenber dem Ansatz in Hhe von 302.000 Euro aus. Allerdings fehlen Kohlhepp hier noch die Zahlen fr das wichtige dritte Quartal, sodass diese Schtzung auf tnernen Fen steht. Unter dem Strich zeichnet sich fr den Haushalt ein Minus von etwa 500.000 Euro ab.
Die sich fr den Haushaltsplan 2013 ergebenden Konsequenzen fhrte die Amtsleiterin den Ausschussmitgliedern deutlich vor Augen: Die Stadt wird um eine Erhhung von Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer kaum herumkommen. Kohlhepp: „Wir liegen mit unseren Hebestzen deutlich unter dem Durchschnitt im Kreis. Da wir einen dauerhaft defizitren Haushalt haben, sind wir von der Kommunalaufsicht und vom Innenministerium gehalten, auf den Durchschnitt oder darber anzuheben.“
Bei den Grundsteuern setzt Schlchtern jeweils 260 Prozentpunkte von der Bemessungsgrundlage an. Die anderen Kommunen im Kreis liegen durchschnittlich bei 272 und 281 Punkten. Eine Anhebung auf 300 Punkte wrde der Stadt Mehreinnahmen von etwa 200.000 Euro bringen. Bei der Gewerbesteuer werden 330 Punkte (Kreis-Durchschnitt: 337) angesetzt. Eine Erhhung auf 370 Punkte wrde eine halbe Million Euro zustzlich in den Stadtsckel splen. Die von CDU-Stadtverbandschef Heiko Kirchner aufgeworfene Frage nach der Belastung fr die Unternehmen, beantwortete Brgermeister Falko Fritzsch (SPD): „Fr die Firmen wre eine solche Anhebung kostenneutral, da die Gewerbesteuer mit der Einkommenssteuer verrechnet werden kann.“ Ob und in welchem Umfang die Steuerstze angehoben werden, soll im Rahmen der Haushaltsberatung entschieden werden.
Auf 912.342 Euro summieren sich nach einer von Kohlhepp vorgelegten bersicht die von den Stadtverordneten im Laufe der vergangenen Monate beschlossenen ber- und auerplanmigen Ausgaben. „Wahrscheinlich werden wir die eine Million Euro-Marke knacken“, meinte dazu CDU-Fraktionschef Jrgen Heil. Allein die Hlfte dieses Betrages entfllt auf eine Rckforderung von Landeszuschssen fr den Ausbau der Gehwege und der Fahrbahnen der Straen Unter den Linden, Obertorstrae und Fuldaer Strae in der Innenstadt. Zur Finanzierung wurde der Ansatz fr die Sanierung des Hallenbades reduziert beziehungsweise auf das kommende Jahr verschoben. Eine reine Umschichtung sind auch jene 100.000 Euro, die zustzlich fr das Gemeinschaftshaus Kressenbach notwendig wurden. Um diesen Betrag werden die Mittel fr das dortige Feuerwehrgertehaus reduziert.
Im Haushaltsvollzug gibt es allerdings auch einen Lichtblick: Beim stdtischen Anteil an der Einkommenssteuer sieht es derzeit nach einem Plus gegenber dem Ansatz in Hhe von 302.000 Euro aus. Allerdings fehlen Kohlhepp hier noch die Zahlen fr das wichtige dritte Quartal, sodass diese Schtzung auf tnernen Fen steht. Unter dem Strich zeichnet sich fr den Haushalt ein Minus von etwa 500.000 Euro ab.
Die sich fr den Haushaltsplan 2013 ergebenden Konsequenzen fhrte die Amtsleiterin den Ausschussmitgliedern deutlich vor Augen: Die Stadt wird um eine Erhhung von Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer kaum herumkommen. Kohlhepp: „Wir liegen mit unseren Hebestzen deutlich unter dem Durchschnitt im Kreis. Da wir einen dauerhaft defizitren Haushalt haben, sind wir von der Kommunalaufsicht und vom Innenministerium gehalten, auf den Durchschnitt oder darber anzuheben.“
Bei den Grundsteuern setzt Schlchtern jeweils 260 Prozentpunkte von der Bemessungsgrundlage an. Die anderen Kommunen im Kreis liegen durchschnittlich bei 272 und 281 Punkten. Eine Anhebung auf 300 Punkte wrde der Stadt Mehreinnahmen von etwa 200.000 Euro bringen. Bei der Gewerbesteuer werden 330 Punkte (Kreis-Durchschnitt: 337) angesetzt. Eine Erhhung auf 370 Punkte wrde eine halbe Million Euro zustzlich in den Stadtsckel splen. Die von CDU-Stadtverbandschef Heiko Kirchner aufgeworfene Frage nach der Belastung fr die Unternehmen, beantwortete Brgermeister Falko Fritzsch (SPD): „Fr die Firmen wre eine solche Anhebung kostenneutral, da die Gewerbesteuer mit der Einkommenssteuer verrechnet werden kann.“ Ob und in welchem Umfang die Steuerstze angehoben werden, soll im Rahmen der Haushaltsberatung entschieden werden.
Auf 912.342 Euro summieren sich nach einer von Kohlhepp vorgelegten bersicht die von den Stadtverordneten im Laufe der vergangenen Monate beschlossenen ber- und auerplanmigen Ausgaben. „Wahrscheinlich werden wir die eine Million Euro-Marke knacken“, meinte dazu CDU-Fraktionschef Jrgen Heil. Allein die Hlfte dieses Betrages entfllt auf eine Rckforderung von Landeszuschssen fr den Ausbau der Gehwege und der Fahrbahnen der Straen Unter den Linden, Obertorstrae und Fuldaer Strae in der Innenstadt. Zur Finanzierung wurde der Ansatz fr die Sanierung des Hallenbades reduziert beziehungsweise auf das kommende Jahr verschoben. Eine reine Umschichtung sind auch jene 100.000 Euro, die zustzlich fr das Gemeinschaftshaus Kressenbach notwendig wurden. Um diesen Betrag werden die Mittel fr das dortige Feuerwehrgertehaus reduziert.
