Die Gemeinde habe schon „vor Fukushima die Zeichen der Zeit erkannt und genutzt – und wir haben schon viel Prgel bezogen fr unsere Pro-Wind-Einstellung“, sagt Kopp, der vor allem die Auswirkungen der beiden Groprojekte mit einem Investitionsvolumen von insgesamt mehr als 50 Millionen Euro auf die Finanzlage der Gemeinde sieht. Seit langem betont er, dass es um diese ohne die Windparks schlecht bestellt wre. „Allein wegen der genderten Sockelbetrge fr den Einkommensteueranteil fehlen uns in den nchsten Jahren jeweils 55 000 Euro“, streicht Kopp heraus und rechnet „ohne Windeinnahmen mit Deckungslcken von 300 000 bis 400 000 Euro pro Jahr“.
30 000 Euro pro Anlage
Auf diese Grenordnung schtzt der Rathauschef auch die durch Pacht- und Gestattungsvertrgen mit den Betreibern abgesicherten jhrlichen Einnahmen aus den Windparks Auf der Haid, Hallo und Fleschenbach. „Ab 2024 werden sich die Einnahmen noch einmal verbessern, weil dann die Ertragspacht um 42 Prozent steigen wird. Wenn ich von 30 000 bis 40 000 Euro pro Anlage ausgehe, ist das konservativ gerechnet“, sagt der Brgermeister mit Blick auf den Hallo. Dort hat die Firma Luftstrom in der vergangenen Woche sieben Windenergieanlagen genehmigt bekommen (wir berichteten exklusiv), fr die sie die bentigten Flchen von der Gemeinde gepachtet hat. Nicht eingerechnet in diese Zahlen ist die Gewerbesteuer, die Kopp „ab etwa dem achten oder neunten Betriebsjahr erwartet – dann aber richtig“.
Knapp eine halbe Million Euro an Einnahmen, die zumindest unmittelbar mit der Windenergie zu tun haben, stehen im aktuellen Haushalt. Vor allem geht es dabei um den Verkauf von ko-Punkten. Ob dieser Betrag bis zum Jahresende eingehen wird, ist unklar. In den Vertrgen ist vom „Baubeginn“ als Flligkeitstermin die Rede. „Fr uns ist wichtig, dass man jetzt mal Land sieht. Wir hatten die Zahlen im 2011er Haushalt als Einnahmen drin und jetzt in 2012. Ein drittes Mal wird es die Kommunalaufsicht nicht dulden, wenn das Geld nicht kme. Hchste Prioritt muss haben, dass die Anlagen 2013 ans Netz gehen.“
Feste Vereinbarungen hat die Gemeinde auch bezglich der Nutzung von Gemeindewegen durch Kabel oder Befahren mit den Betreibern getroffen. Dabei geht es um bestimmte Prozentstze von der Einspeisevergtung fr den produzierten Strom. Mit der Genehmigung wird eine Vorauszahlung in Hhe von 130 000 Euro fllig, die in den nchsten zehn Jahren mit den flligen Betrgen verreichnet werden sollen. „Wir haben da eine Vertragsregelung, an der die Gemeinde noch viel Freude haben wird“, meint Kopp – auch mit Blick auf knftige Vorhaben, die das Blaue Eck tangieren wrden.
Gemeinde will mit ins Boot
In diesem Zusammenhang knnte demnchst die Naxburg ins Zentrum der Diskussion in den Gemeindegremien rcken. Das der Freiherrlich Riedeselschen Waldgesellschaft gehrende Gebiet ist im Entwurf des Regionalplans Mittelhessen als Vorrangflche fr Windenergie vorgesehen – allerdings hat die obere Naturschutzbehrde bereits Bedenken geltend gemacht. „Ich bin mit der Waldgesellschaft einig, dass sie nicht die ganze Naxburg nehmen. Wir wollen allenfalls drei bis vier Anlagen zwischen den Parks im Hallo und Auf der Haid“, erlutert Kopp seinen Standpunkt, und ergnzt: „Wenn die Waldgesellschaft diese Flche in den Blick nimmt, muss ich als Gemeinde wach werden.“ Aus seiner Sicht sei es nicht sinnvoll, einfach abzuwarten, „sonst werden wir in Zukunft wegen dieser Haltung entscheidende Nachteile haben“. So laufen die im Erneuerbaren Energiengesetz festgelegten Stze der Einspeisevergtung zum Jahresende 2014 aus.
„Insbesondere besteht die Gefahr, dass uns die Felle davonschwimmen knnten. Das ist der Fall, wenn private Eigentmer bilaterale Vertrge mit Betreibern abschlieen und die Gemeinde auen vor bleibt“, lsst der Rathauschef durchblicken, dass die Kommune bei den bislang bekannten Projekten bei den Einnahmen mit im Boot sitzt.
30 000 Euro pro Anlage
Auf diese Grenordnung schtzt der Rathauschef auch die durch Pacht- und Gestattungsvertrgen mit den Betreibern abgesicherten jhrlichen Einnahmen aus den Windparks Auf der Haid, Hallo und Fleschenbach. „Ab 2024 werden sich die Einnahmen noch einmal verbessern, weil dann die Ertragspacht um 42 Prozent steigen wird. Wenn ich von 30 000 bis 40 000 Euro pro Anlage ausgehe, ist das konservativ gerechnet“, sagt der Brgermeister mit Blick auf den Hallo. Dort hat die Firma Luftstrom in der vergangenen Woche sieben Windenergieanlagen genehmigt bekommen (wir berichteten exklusiv), fr die sie die bentigten Flchen von der Gemeinde gepachtet hat. Nicht eingerechnet in diese Zahlen ist die Gewerbesteuer, die Kopp „ab etwa dem achten oder neunten Betriebsjahr erwartet – dann aber richtig“.
Knapp eine halbe Million Euro an Einnahmen, die zumindest unmittelbar mit der Windenergie zu tun haben, stehen im aktuellen Haushalt. Vor allem geht es dabei um den Verkauf von ko-Punkten. Ob dieser Betrag bis zum Jahresende eingehen wird, ist unklar. In den Vertrgen ist vom „Baubeginn“ als Flligkeitstermin die Rede. „Fr uns ist wichtig, dass man jetzt mal Land sieht. Wir hatten die Zahlen im 2011er Haushalt als Einnahmen drin und jetzt in 2012. Ein drittes Mal wird es die Kommunalaufsicht nicht dulden, wenn das Geld nicht kme. Hchste Prioritt muss haben, dass die Anlagen 2013 ans Netz gehen.“
Feste Vereinbarungen hat die Gemeinde auch bezglich der Nutzung von Gemeindewegen durch Kabel oder Befahren mit den Betreibern getroffen. Dabei geht es um bestimmte Prozentstze von der Einspeisevergtung fr den produzierten Strom. Mit der Genehmigung wird eine Vorauszahlung in Hhe von 130 000 Euro fllig, die in den nchsten zehn Jahren mit den flligen Betrgen verreichnet werden sollen. „Wir haben da eine Vertragsregelung, an der die Gemeinde noch viel Freude haben wird“, meint Kopp – auch mit Blick auf knftige Vorhaben, die das Blaue Eck tangieren wrden.
Gemeinde will mit ins Boot
In diesem Zusammenhang knnte demnchst die Naxburg ins Zentrum der Diskussion in den Gemeindegremien rcken. Das der Freiherrlich Riedeselschen Waldgesellschaft gehrende Gebiet ist im Entwurf des Regionalplans Mittelhessen als Vorrangflche fr Windenergie vorgesehen – allerdings hat die obere Naturschutzbehrde bereits Bedenken geltend gemacht. „Ich bin mit der Waldgesellschaft einig, dass sie nicht die ganze Naxburg nehmen. Wir wollen allenfalls drei bis vier Anlagen zwischen den Parks im Hallo und Auf der Haid“, erlutert Kopp seinen Standpunkt, und ergnzt: „Wenn die Waldgesellschaft diese Flche in den Blick nimmt, muss ich als Gemeinde wach werden.“ Aus seiner Sicht sei es nicht sinnvoll, einfach abzuwarten, „sonst werden wir in Zukunft wegen dieser Haltung entscheidende Nachteile haben“. So laufen die im Erneuerbaren Energiengesetz festgelegten Stze der Einspeisevergtung zum Jahresende 2014 aus.
„Insbesondere besteht die Gefahr, dass uns die Felle davonschwimmen knnten. Das ist der Fall, wenn private Eigentmer bilaterale Vertrge mit Betreibern abschlieen und die Gemeinde auen vor bleibt“, lsst der Rathauschef durchblicken, dass die Kommune bei den bislang bekannten Projekten bei den Einnahmen mit im Boot sitzt.
