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1. April 2011

Ungültige Stimmen – zum Teil auch aus Protest

Kreis Fulda Die Zahl der Wähler, die bei der Kreistagswahl im Kreis Fulda einen ungültigen Stimmzettel abgegeben haben, ist fast doppelt zu groß wie die Zahl der FDP-Wähler.


5,1 Prozent der Wähler haben bei der Kreistagswahl einen ungültigen Stimmzettel abgegeben – das ist so viel wie bei der Kreistagswahl 2006 und deutlich mehr als jetzt bei den Gemeindewahlen. Lediglich bei der Gemeindewahl in Poppenhausen gaben mit 5,3 Prozent noch mehr Wähler einen ungültigen Stimmzettel ab. Warum ausgerechnet in Poppenhausen, wo die Zahl der kandidierenden Listen von vier auf zwei sank, die Anteil der ungültigen Stimmen von 1,6 auf 5,3 Prozent stieg, ist schwer zu verstehen.

Die Kommunen mit den nächsthöheren Anteilen an ungültigen Stimmen sind Fulda und Gersfeld (je 4,4 Prozent). Am treffsichersten waren die Wähler in Nüsttal (1,6 Prozent und Dipperz (2,2 Prozent). Meist schwankt bei den Gemeindewahlen im Kreis Fulda der Anteil ungültiger Stimmen um die drei Prozent.

„Sehr fehleranfällig ist die Briefwahl“, berichtet Nicole Heil, Sachbearbeiterin beim Kreiswahlleiter. Durch die gleichzeitig stattfindende Volksabstimmung hätten manche Wähler den Stimmzettel für das Gemeinde- oder Kreisparlament in den Umschlag der Volksabstimmung gesteckt; andere Briefwähler hätten vergessen, den Wahlschein zu unterschreiben.
Mit dem Votum für den Ortsbeirat waren vier Stimmzettel auszufüllen. „Manchen hat das überfordert“, vermutet Erika Glückler vom Wahlbüro der Stadt Fulda. Auch der große, unübersichtliche Stimmzettel habe manchen verunsichert, sagt Glückler. Andere Wähler hätten sich verzählt und mehr Kandidaten als erlaubt angekreuzt.

Heil ist überzeugt, dass nicht jeder ungültige Stimmzettel aus Versehen ungültig wurde. „Wenn jemand mehrere Parteien ankreuzt, oder den Stimmzettel durchstreicht, oder gar keine Stimme abgibt, dann ist das wohl als bewusstes Ungültigmachen zu werten“, urteilt Heil. Glückler berichtet von einem Stimmzettel mit einem großen Vermerk: „Ich kann mich nicht entscheiden.“ Auch dieses Votum war ungültig.

vn

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