Beinahe-Eklat wegen Kindergarten

Von Norman Zellmer

Dipperz

Gemeindevertreter haben sich in der jüngsten Sitzung in Dipperz erneut einen heftigen Schlagabtausch mit dem Bürgermeister geliefert – und am Ende doch einstimmig votiert.

Es wird mehr Personal im Kindergarten benötigt, als im Stellenplan des Haushalts ausgewiesen worden war.
Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler (parteilos) sprach von„Schaukämpfen“. Nach mehr als einer Stunde stimmten alle 13 Abgeordnete – bei zwei Enthaltungen – zu, dass in den Kindergärten Birkenweg und Rhönstraße mehr Personal benötigt werde als im Haushaltsplan vorgesehen ist. Im Kern ging es dabei um rund eine Stelle. Die Diskussion wurde teils heftig geführt, es musste die Sitzung unterbrochen werden, der Vorsitzende der Gemeindevertretung gab zudem Hinweise, sachlich zu bleiben und sich nicht ins Wort zu fallen.

CDU-Abgeordneter Ewald Ebert warf Vogler vor, den Beschluss so missverständlich formuliert zu haben, dass er davon ausgegangen sei, dass es um rund 2,5 Stellen mehr und eine Verdopplung des Personals innerhalb von drei Haushaltsjahren gehe statt um eine halbe Stelle. Zudem sei „verschlampert worden“, vor einem halben Jahr den Stellenplan über eine Nachtragssatzung anzupassen. Nun werde der Stellenplan überschritten, das widerspreche der Hessischen Gemeindeordnung (HGO). „Wir machen anscheinend unsere eigenenGesetze“, sagte Ebert und nannte die schrittweise Stellenerhöhung „Stückwerk“. Zudem äußerte er die Sorge der Finanzierbarkeit und warf den Betrag von 10 000 Euro pro Kind in den Raum, das die Betreuung koste.

Abgeordneter Klaus Hirsch (BLGD) sah sich unter Druck gesetzt: „Wenn wir das nicht beschließen, können wir die Krippe nicht öffnen“, sagte er und fragte, wo „da etwas aus dem Ruder gelaufen ist“, dass nun so kurz vor Eröffnung der Krippe ein Beschluss gefasst werden müsse.

„In die Pfanne hauen?“

CDU-Fraktionschef Gerhard Koch sah die Beschlussvorlage ebenfalls missverständlich formuliert und kritisierte, dass die Häuser Birkenweg und Rhönstraße jeweils eine eigene Leiterin bekommen sollen. „Der Kindergarten ist eine Einrichtung, es gibt keine Veranlassung, zwei Leiterinnen einzustellen.“ Er sei besorgt, dass die Häuser „auseinanderdriften werden“, wenn sie separate Chefinnen hätten. Er sprach sich für eine Leiterin und eine Stellvertreterin aus. Als Koch mit Blick auf die Überschreitung des Stellenplans die Kommunalaufsicht ins Gespräch brachte, platzte Vogler der Kragen.

Er sah sich in den Rücken gefallen, weil im Gemeindevorstand einstimmig die Vorlage befürwortet und an die Fraktionschefs weitergegeben worden sei. „Ich kann die Diskussion hier nicht nachvollziehen.“ Er fragte die diskutierenden Abgeordneten Koch, Ebert und Hirsch, ob sie den Rathaus-Chef „in die Pfanne hauen wollten“, indem sie die Kommunalaufsicht einschalteten. Er habe wegen der Stellen-Überschreitung für die Monate November und Dezember im Vorfeld mit der Behörde gesprochen. Diese habe ihr Wohlwollen ausgedrückt. Gegenüber unserer Zeitung hat die Aufsicht keine Bestätigung gegeben und verwies auf die kommende Woche.
Vogler sagte, der Verwaltung fehle die Zeit, bis Anfang November einen HGO-konformen Nachtragshaushalt mit neuem Stellenplan zu erarbeiten. „Das hätten wir im Mai machen müssen, aber hätten wir dann nicht auch so diskutiert wie jetzt?“, fragte er. Für 2013 werde der Stellenplan an die Erfordernisse angepasst. In beiden Häusern wird derzeit eine Nachmittagsbetreuung angeboten. Bisher ist eine Leiterin für fünf Gruppen zuständig, nun sollen bis zu zwei hinzukommen.

In Richtung CDU-Chef Koch sagte der Verwaltungschef, dass die Leitung zweier räumlich getrennter Einrichtungen mit Leiterin/Stellvertreterin nicht funktioniere. „Ich muss auch der Stellvertreterin Verantwortung geben.“ Zudem sei eine Stellvertreterin teurer als eine zweite Leiterin. Eberts Kalkulationen zum Preis der Kinderbetreuung nannte Vogler „Horrorszenarien“. Er kündigte eine „Rechnung“ an, die auch die Einnahmeseite berücksichtige.

BLGD-Fraktionschef Klaus Mader sprang Vogler zur Seite: Bei der Etatplanung für 2012 sei der Beschluss zur Erweiterung der Kinderbetreuungseinrichtung noch gar nicht gefasst worden. Zudem sei die Entwicklung der Nachfrage „einJahr vorher nicht aus der Glaskugel zu sehen“. Auch er sprach sich für zwei Leiterinnen aus, denn eine könne die Aufgabe wegen der Größe der Einrichtung nicht erfüllen. Zudem müsse es im zweiten Haus eine Ansprechpartnerin für die Eltern geben, jedoch keine Stellvertreterin, denn diese müsse sich stets bei der Leiterin im anderen Haus rückversichern. Dies gehe letztlich zu Lasten der Kinder.