"Geldauflage, aber keine Geldbuße"

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Schlitz

In einer Erklärung nach der Einstellung des Verfahrens gegen ihn nimmt der Schlitzer Bürgermeister Hans-Jürgen Schäfer (CDU) mit seinen Anwälten Stellung. Das Gericht habe festgestellt, dass die erste Instanz Schäfers Rolle falsch bewertet habe.

Eine Schuld und damit strafbare Handlung habe das Landgericht nicht festgestellt, so Schäfer.

Die Einstellung dürfe nicht als Schuldnachweis gewertet werden. Sie sei für ihn mit der Auflage verbunden gewesen, 10.000 Euro an gemeinnützige Einrichtungen zu zahlen. "Dies ist keine Geldbuße. Eine Geldbuße wäre die Folge einer strafbaren Handlung, die in diesem Fall der Einstellung gerade nicht gegeben ist", heißt es.

Die Begrifflichkeit „Geldbuße“ hatte unsere Zeitung gestern fälschlicherweise gewählt. Schäfer betont, er habe keine Klaviere für die Landesmusikakademie gekauft. Die Klaviere seien vom Landesmusikrat ausgesucht, die Auswahl sei vom Ministerium gebilligt und von der damaligen Geschäftsführerin auf Weisung des Präsidenten des Landesmusikrates gekauft worden.

Er, Schäfer, sei daran unbeteiligt gewesen. Er habe sich lediglich später beim zuständigen Minister um Unterstützung bemüht.