H&M-Bau: SPD-Kritik an Infopolitik

Von Leoni Rehnert

Fulda

Bernhard Lindner, Fuldas SPD-Fraktionsvorsitzender, fühlt sich „hinters Licht geführt“. Der SPD sei im Bebauungsplanverfahren vorenthalten worden, dass in das H&M-Gebäude noch ein zweiter Mieter einziehe.

Bauauschussvorsitzender Walter Krah (CDU) kann die Aufregung nicht verstehen:  Lindner hätte sich bei seinen Parteikollegen informieren sollen. Lindner schlägt einen harschen Ton an. Die SPD habe nichts von dem zweiten Laden  gewusst, und nun gebe es auch noch Gerüchte darüber, dass in dem Gebäude zudem Büroflächen zu vermieten seien. Wenn sich das bewahrheite, „dann schlägt das dem Fass den Boden aus“, schreibt Lindner in einer Pressenotiz.

Seine Interpretation: Entweder habe der Investor mit falschen Karten gespielt oder die Stadt habe bewusst Informationen vorenthalten. Beides könne keinesfalls akzeptiert werden. „So kann mit gewählten Kommunalpolitikern nicht umgesprungen werden“, moniert Lindner. Offenbar habe „der Magistrat nicht sauber gearbeitet“.

Tatsächlich ist die Nachricht „Telekom-Shop zieht zu H & M“ am vergangenen Montag wohl  nicht nur für die SPD überraschend gewesen. Schließlich war bisher noch kein konkreter Name  für die 200 Quadratmeter große Ladenfläche in der Bahnhofstraße offiziell genannt worden. Dass es diese jedoch geben wird, das war bekannt und wurde bereits im April 2011 in unserer Zeitung gemeldet.

Und genauso – mit zweitem Laden und mit rund 500 Quadratmeter Büros und Praxen im dritten und vierten Stock – seien die Pläne im Genehmigungsverfahren in der Bauverwaltung auch eingereicht worden, erklärt ergänzend  Architekt Manfred Reith. Genau darüber sei dann auch in den Sitzungen des Bauauschusses  am 7. Juni und 23. August 2011 gesprochen worden, sagt Vorsitzender Walter Krah (CDU).  Tatsächlich  gibt es laut Harald  Merz von der Pressestelle der Stadt Fulda sogar eine schriftliche Fixierung dieser beiden Aspekte, die zwar nicht allen Stadtverordneten, aber doch allen Ausschussmitgliedern ausgehändigt worden sei.

 „Herr Lindner ist nicht im Bauusschuss. Doch er hätte sich intern besser abstimmen und bei seinen Ausschusskollegen informieren sollen. Dann hätte er Bescheid gewusst,“ bewertet Walter Krah und ergänzt: „Wie man zu diesem Zeitpunkt diese Kritik  formulieren kann, das ist mir völlig unverständlich.“