Rathauschefs und Woide auf Konfliktkurs

Von Volker Nies

Künzell/Fulda

Kurse bei der Kreisvolkshochschule (VHS) könnten für die Teilnehmer bald teurer werden. Eine Gebührenerhöhung wäre die Folge, wenn die Bürgermeister dem Landkreis für die Nutzung von Räumen für VHS-Kurse Miete berechnen.

Nach den Sommerferien sprechen die Rathauschefs über eine gemeinsame Linie in dieser Frage. Im Vorwort zum neuen Programm der Kreis-VHS machen Landrat Bernd Woide und sein Vertreter Dr. Heiko Wingenfeld (beide CDU) auf einen ungewöhnlichen Sachverhalt aufmerksam. Die Zahl der Kurse in Künzell sei gekürzt worden.
Grund dafür sei, dass die VHS gemeindeeigene Räume in Künzell im neuen Semester nicht mehr kostenlos nutzen könne. Die Nutzungsgebühren wären „teilweise so hoch, dass sie die eigentliche Kursgebühr übersteigen würden“. Das sei eine für die Teilnehmer „untragbare Situation“. Deshalb weiche die VHS in andere Orte aus, erklären Woide und Wingenfeld.

Der Künzeller Bürgermeister Peter Meinecke (CDU) ist empört über die Äußerung aus dem Kreishaus. „Es stimmt zwar, dass wir im Grundsatz eine Nutzungsgebühr wollen. Die Behauptung, dass unsere Gebühr so hoch ist, dass sie die Kursgebühr übersteigt, ist aber eine Unverschämtheit. Wir haben noch gar keine Gebührenhöhe festgelegt. Ebenso ist es eine Unverschämtheit, die Gemeinde Künzell als Buhmann hinzustellen“, sagte Meinecke in der jüngsten Sitzung der Gemeindevertreter. Die Grünen hatten dort Aufklärung über das Vorgehen der VHS verlangt.

Meinecke berichtete, die Bürgermeister kleiner Rhön-Kommunen hätten bei ihm geklagt, wie ungerecht es sei, dass der Kreis für die Nutzung seiner Sporthallen eine Gebühr berechne, die Kreis-VHS Räume der Kommunen aber kostenlos nutze. Er denke an eine Miete von sechs bis sieben Euro pro Unterrichtstag. Über das Thema diskutiere im August die Bürgermeisterkreisversammlung.

Rotes Kreuz soll auch zahlen

Die Gemeindevertreter pfiffen den Bürgermeister aber einstimmig zurück: Sie beschlossen, Künzell solle erst dann eine Gebühr von der Kreis-VHS verlangen, wenn es eine kreisweite Lösung gebe.

Der Petersberger Bürgermeister Karl-Josef Schwiddessen (CDU), Vorsitzender der Bürgermeister im Kreis, bestätigt, dass die Rathauschefs eine einheitliche Linie finden wollten, ob die Kreis-VHS für Kurse in Gemeinderäumen Miete zahlen und, wenn ja, wie hoch diese sein solle. „Es ist ein Stück Fairness, dass der Kreis, der selbst Gebühren berechnet, den Kommunen Gebühren zahlt“, sagt Schwiddessen. Diskutieren werden die Rathauschefs auch, ob das Rote Kreuz für Blutspendetermine in Gemeindesälen eine Gebühr zahlen soll. In Petersberg müsse der Blutspendedienst, der ja Geld verdiene, seit Anfang 2012 Bürgerhaus-Miete zahlen – zwischen 168 und 355 Euro pro Abend. Dass die Gemeinden Einnahmemöglichkeiten suchten, sei eine Forderung des Kreises.

Woide erklärt, dass das reiche Künzell Gebühren fordere, habe ihn überrascht. Die Kreis-VHS habe auf die Ankündigung, Gebühren verlangen zu wollen, reagieren müssen, denn der Kreis könne die geforderte Miete nicht selbst zahlen. Der Vergleich mit der Gebühr für die Hallennutzung hinke, da der Kreis tatsächlich Ausgaben für die Hausmeister habe. Sollten die Gemeinden ähnliche Ausgaben haben, könne man über eine Gebühr reden. „Ich bin zum Gespräch bereit. Aber klar ist: Wenn Städte und Gemeinden eine Nutzungsgebühr erhalten, zahlen das am Ende die Kursteilnehmer.“