Streit um teureres Künzeller Rathaus

Von Volker Nies

Künzell

In der Künzeller Gemeindepolitik ist ein heftiger Streit um die Mehrkosten beim Umbau des Rathauses entbrannt. Als die Gemeindevertreter im April 2009 den Grundsatzbeschluss für die Baumaßnahme fassten, sollte sie 1,66 Millionen Euro kosten. Stand der Schlussrechnung: 3,37 Millionen Euro.

Der Streit tobt weniger zwischen den Fraktionen, als zwischen den Fraktionen auf der einen Seite und Bürgermeister Peter Meinecke (CDU) auf der anderen Seite. Die Fraktionschefs Thomas Grünkorn (CWE), Bernd Eckart (Grüne) und Dieter Lachnit (SPD) betonen, die Vertretung habe im April 2009 auf der Basis der Schätzung von 1,66 Millionen Euro für den Umbau votiert. Hätten die Vertreter gewusst, wie teuer das Projekt wird, hätten sie anders entschieden.

Meinecke erläutert, die erste Schätzung sei binnen weniger Tage entstanden, da die Gemeinde schnell habe Zahlen vorlegen müssen, um Zuschüsse aus dem Konjunkturpaket zu erhalten. Dabei seien unter anderem die Container für die Unterbringung der Verwaltung während der Bauzeit (212 000 Euro) und der Brandschutz (176 000 Euro) vergessen worden. Rede man von Überschreitungen, dann müsse das Ausschreibungsergebnis von 2,86 Millionen Euro Basis sein. Dabei komme er auf einen Anstieg von 18 Prozent. „Das ist ein guter Wert“, sagt Meinecke. Er bedauert, dass es „Durchhänger bei der Kostenkontrolle“ gegeben habe: „Am Ende ist es etwas aus dem Ruder gelaufen.“

Sogar Meineckes CDU ist sauer. „Wir waren von der Steigerung schockiert. Jetzt können wir die Zahlen immerhin nachvollziehen“, erklärt CDU-Fraktionschef Dr. Bernd Katzer. Dass er über Überschreitungen ungenügend informiert worden sei, beklagt Paul Kredig (CDU), Chef des Haupt- und Finanzausschusses.

Grünkorn bemängelt, Meinecke sage zwar, er übernehme die Verantwortung, aber ziehe keine Konsequenzen. Eckart sagt, er frage sich, welche Konsequenzen Meinecke aus seiner Verantwortung ziehe. Lachnit fragt, ob die Vertreter absichtlich getäuscht worden seien, ob sich jemand die Sache schöngerechnet habe oder ob Planungen und Überwachung dilettantisch durchgeführt worden seien. Meinecke versichert, die Vertreter hätten „regelmäßig aktuelle Kostenstände“ erhalten. Vielleicht hätten nicht alle Vertreter diese verstanden. In jedem Fall habe er die Vertreter „nicht vorsätzlich falsch informiert“. Es sei „nichts verschwendet worden“, aber: „Den einen anderen Euro hätte man einsparen können.“

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