Ausschüsse über Salzer Projekt uneinig

Von Walter Kreuzer

Freiensteinau/Salz

Drei Stunden diskutierten der Haupt- und Finanzausschuss (HFA) sowie der Bau- und Planungsausschuss (BPA) in gemeinsamer Sitzung über das Dorfgemeinschaftshaus (DGH) Salz – in der Sache einig geworden sind sich die Kommunalpolitiker nicht.

„Ich habe heute nicht viel Neues erfahren“, fasste am späten Dienstagabend ein Salzer Bürger seinen Eindruck von der Sitzung im Freiensteinauer Bürgerhaus zusammen. Zuvor hatten die zwei Dutzend Zuschauer das Geschehen immer wieder mit

Kopfschütteln quittiert, weil sich die Diskussion im Kreis drehte. Relativ früh wurden kaum noch neue Argumente in die Runde eingeführt. Allerdings wurde die Debatte immer emotionaler, es kam zu persönlichen Angriffen und das eigentliche Thema drohte in den Hintergrund zu geraten.

Kostendeckel angehoben

Letztlich stimmten aber beide Ausschüsse getrennt über die Vorlage des Gemeindevorstandes ab. Diese war bereits im März sowohl in den beiden Ausschüssen als auch in der Gemeindevertretung behandelt worden. Der BPA lehnte bei Stimmengleichheit ab – nur die Freien Wähler (FW) votierten dafür – während der HFA mit 4:2 Stimmen deren Annahme empfahl. Hier stimmten FW und Bündnis dafür; UBL und CDU dagegen. Der umfangreiche Änderungsantrag von UBL, CDU und SPD mit vielen Kritikpunkten an der Planung war von UBL-Chef Michael Muth zurückgezogen worden.

Nimmt man das Abstimmungsverhalten in den Ausschüssen zum Maßstab, hängt das Projekt „multifunktionale Aufwertung des DGH Salz einschließlich der energetischen Sanierung im Rahmen der Dorferneuerung“ am seidenen Faden.

Unterstützt wurde die Vorlage für den Grundsatzbeschluss lediglich von Freien Wählern und Bündnis, die in der Gemeindevertretung zusammen über zehn Sitze verfügen. UBL, SPD und CDU haben dort neun Vertreter. Allerdings wurde Michael Muth nicht müde zu unterstreichen, dass es ihm „um die Kosten geht“. Mit anderen Worten: UBL, SPD und CDU sind nicht gegen das Vorhaben als solches.

Ein Knackpunkt für die Frage, ob die drei Fraktionen zustimmen, könnte Punkt A der Vorlage werden. Dort heißt es: „Die Gemeindevertretung nimmt die vorliegende Planung zustimmend zur Kenntnis.“ Auch der Rahmen für die Baukosten, der am Mittwoch durch Bürgermeister Friedel Kopp (parteilos) auf 420 000 Euro plus 50 000 Euro für die Einrichtung angehoben wurde, stieß bei der Opposition auf Kritik. Zuvor waren insgesamt 450 000 Euro vorgesehen. Hintergrund ist eine Änderung in den Zuschussrichtlinien der Dorferneuerung.

Antrag zurückgezogen

UBL, CDU und SPD rückten in einigen wesentlichen Punkten von ihren Änderungswünschen ab, ehe Muth den Antrag offiziell zurückzog. Grund waren auch die Ausführungen der Fachleute. Yvonne Winter vom Büro Gartissimo (Fulda), die das Nutzungskonzept erstellt hatte, Planerin Tanja Ondra (Freiensteinau) sowie Peter Zimmer vom Amt für den ländlichen Raum erläuterten den Kommunalpolitikern erneut die hinter dem Konzept stehenden Überlegungen – und die Vorgaben des Dorferneuerungsprogramms.

So wurde deutlich, dass die Salzer Bevölkerung (vertreten durch den Arbeitskreis Dorferneuerung und den Ortsbeirat) einer Rampe als behindertengerechter Zugang den Vorzug vor einer (von den drei Fraktionen favorisierten) Hebebühne gibt. Ein anderes Beispiel: Peter Zimmer stellte klar, dass der in dem UBL/CDU/SPD-Antrag geforderte Anbau an das Gebäude bei gleichzeitigem Verzicht auf die Einbeziehung von Schlacht- und Gefrierhaus nicht gefördert würde.
In einem Punkt herrschte fraktionsübergreifend Einigkeit: Die Baukosten werden bei den genannten Beträgen gedeckelt. Für die Einhaltung dieses Kostenrahmens ist der Gemeindevorstand verantwortlich.