Bürgermeister Carsten Ullrich zum Kommunalbericht 2012

Sinntal

Der hessische Rechnungshof hat die vergleichende Prüfung der Haushaltsstruktur 2011 vorgelegt. Unter den „größeren Gemeinden“ ist darin auch Sinntal aufgeführt. Mit dem Ergebnis – einem Platz im Mittelfeld – ist Bürgermeister Carsten Ullrich (SPD) durchaus zufrieden.

„Mehr Haushaltsdisziplin – auch wenn es schwer fällt.“ Das fordert der Hessische Rechnungshof nach der Vorstellung des Kommunalberichts 2012 von Landkreisen und Kommunen. In dem mehr als 300 Seiten umfassenden Werk wird Sinntal unter den 25 „größeren Gemeinden“ geführt. Die Haushaltsstruktur bewerten die Prüfer als „noch stabil“. Damit liegt Sinntal im Mittelfeld der geprüften Kommunen. In diese Kategorie wurden auch Linsengericht und Hasselroth (beide Main-Kinzig-Kreis) sowie Flieden im Landkreis Fulda eingestuft. 15 Gemeinden erhielten die Bewertungen „kritisch“ oder „instabil“. Nur jeweils eine Gemeinde gilt als „stabil“ (Weilmünster) beziehungsweise als „hinreichend stabil“ (Ehringshausen).

Bei der Pro-Kopf-Verschuldung im Jahr 2010 schnitten Flieden mit 1040 Euro, Hasselroth mit 796 Euro und Linsengericht mit 379 Euro besser ab als die Bergwinkelkommune. Diese lag mit einem Schuldenbetrag von 1807 Euro pro Einwohner im mittleren Drittel bei den verglichenen Kommunen – ein Ergebnis, mit dem Bürgermeister Ullrich zufrieden ist. Zumal der direkte Vergleich hinkt, befindet der Rathauschef. „Darin spiegelt sich nicht die Fläche wider. Es ist ein Unterschied, ob Sie eine Gemeinde wie Linsengericht mit knapp 30 Quadratkilometern haben oder eine Flächengemeinde wie Sinntal mit 112 Quadratkilometern. Da fallen ganz andere Infrastrukturausgaben an – zum Beispiel für das Kanalnetz“, erläutert Ullrich. Ähnliches gilt zudem für die Mitarbeiter in der Inneren Verwaltung. Der Kommunalbericht weist hier für Sinntal 2,3 Beschäftigte auf 1000 Einwohner aus. Dabei richtet sich der Verwaltungsaufwand nicht direkt nach der Bevölkerung.

Vor Ort gut gearbeitet

Ebenso wenig ist laut dem Verwaltungschef die U3-Ausbauquote interkommunal vergleichbar. In Sinntal sei die Mindestverordnung umgesetzt. Der Kommunalbericht stellt der Ausbauquote die Inanspruchnahme gegenüber. Demnach hält die Gemeinde Sinntal in ihren fünf insgesamt zu 80 Prozent ausgelasteten Kindertagesstätten mehr U3-Plätze vor, als tatsächlich in Anspruch genommen werden. Lobend wird in dem Bericht hervorgehoben, dass Sinntal als einzige Gemeinde die Prüfung und Beschlussfassung zum Haushalt 2009 fristgerecht vorgenommen hat. Das wirkt sich denn auch auf die Umstellung der Rechnungslegung aus.

Sinntal kann somit neben Neukirchen und Hohenstein als einzige „größere Gemeinde“ den geprüften Jahresabschluss für das Jahr 2009 sowie den vorläufigen für  2010 vorlegen. Den meisten anderen Kommunen fehlt  noch immer der vorläufige Abschluss für 2009. Gut ein Drittel der Kommunen muss noch die voläufige Eröffnungsbilanz erstellen, während alle 25 Gemeinden auf den doppischen Haushalt umgestellt haben.
„Dass wir hier in der Spitzengruppe liegen, zeigt dass wir vor Ort gute Arbeit geleistet haben“, kommentiert Ullrich den Bericht. Demnach haben die Prüfer festgestellt, dass in der  Organisation des Rechnungswesens alle internen Kontrollsysteme vorhanden sind. Das erfüllen lediglich sechs weitere Verwaltungen.