Daniel Mack tritt wegen privater Äußerungen ab

caw/age

Main-Kinzig

Der seit dem Frühjahr stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Kreistag, Daniel Mack (25), ist nach Differenzen innerhalb der Fraktion über seine Beiträge im Netzwerk Twitter sowie in seinem Blog von seinem Posten zurückgetreten.

Die Diskussionen in der Fraktion der Grünen drehten sich um Stellungnahmen Macks, die „so mit der Fraktion nicht abgesprochen waren“, wie Vorsitzender Reiner Bousonville auf Anfrage erklärte. „Ich habe die Entscheidung zum Rückzug von diesem Amt getroffen, weil ich so im Fraktionsvorstand nicht weiterarbeiten konnte“, erläuterte Daniel Mack seinen Entschluss, den er sich über den Sommer genau überlegt habe. Er wolle auch künftig seine Meinung äußern können und sehe in einem „vorherigen Genehmigungsverfahren“ seiner Blog- und Twitterbeiträge durch die Fraktion seine Meinungsfreiheit eingeschränkt.

Hierzu erklärte Bousonville: „Es gab Äußerungen von seiner Seite, die so nicht mit der Fraktion abgestimmt waren. Er hat über das Medium Twitter seine Meinung mitgeteilt und erweckte dabei den Eindruck, er sei der Sprecher der Fraktion, obwohl seine Ansichten oft der Mehrheitsmeinung in der Partei widersprachen.“ Generell könne jeder seine Meinung äußern, so Bousonville. „Aber man muss die Konsequenzen abwägen, und Daniel Mack hat hier Sensibilität vermissen lassen. Das wurde ihm auch klar gesagt.“ Laut Bousonville werde es vorerst keine Meldungen an die Öffentlichkeit ohne interne Abstimmung geben.

Ein Auslöser für die Differenzen zwischen der Grünen-Fraktion und ihrem bisherigen Vize waren Macks Äußerungen zum Widerspruch des Landrats wegen der Unregelmäßigkeiten bei der Wahl von Matthias Zach zum neuen Zweiten Kreisbeigeordneten. Mack habe nach eigener Aussage hierdurch aus der Zeitung erfahren. „Da die Widerspruchsfrist am folgenden Tag abgelaufen ist, sah ich keine andere Möglichkeit, meine Meinung kundzutun als über das Internet. Man gab mir auch innerhalb meiner Fraktion keine Gelegenheit, anderweitig Stellung zu nehmen“, verteidigte der Grüne sein Vorgehen.

Keine Wirkung auf Wahl Zachs

Bousonville wiederum merkte hierzu an: „Der Landrat hat das Recht zu entscheiden, wenn etwas nicht rechtens ist. Wir haben den Vorgang geprüft und festgestellt: Er hat Recht. Also macht es keinen Sinn, sich damit kritisch auseinanderzusetzen. Daniel Mack sah das anders – und das war genau die Sache, die nach außen drang, obwohl das nicht abgestimmt war.“

Inwiefern kritische Äußerungen des Koalitionspartners SPD zur Bewertung von Daniel Macks Äußerungen durch die Grünen beigetragen haben könnten, dazu wollte sich Bousonville nicht festlegen: „Es wurde registriert, ja. Dass es der Sache nicht dienlich war, ist deutlich geworden.“

Für Mack stellt gerade der Meinungspluralismus einen Grundpfeiler grüner Politik dar. „Seit jeher haben die Grünen die Meinungsvielfalt vertreten und da gehört es auch dazu, dass man seine Meinung äußern kann. Wenn ich dies in meinem Blog tue, dann ist das ganz klar meine Meinung und nicht die der Fraktion oder der Partei“, stellte er klar. Und Mack betont, dass er voll und ganz hinter der Koalition aus SPD, Grünen und FW stehe.

Zum weiteren Vorgehen erklärte Grünen-Fraktionschef Bousonville, dass bei der nächsten Fraktionssitzung ein Nachfolger gewählt werde, Daniel Mack bleibe der Fraktion aber erhalten. Auswirkungen auf die anstehende Wahl von Matthias Zach zum Kreisbeigeordneten sieht Bousonville nicht.