Bahn und Industrie streiten über Winterprobleme

Berlin (dpa)

Der Streit zwischen Bahn und Fahrzeugindustrie über die Technikprobleme ist wieder aufgebrochen. Der Verband der Bahnindustrie (VDB) bestritt, dass Konstruktionsmängel zu vielen Zugausfällen dieses Winters geführt hätten.

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Die Deutsche Bahn erneuerte genau diesen Vorwurf, der bereits vor einem Jahr zu einer Diskussion über die Verantwortung geführt hatte.

VDB-Hauptgeschäftsführer Ronald Pörner verwies in Berlin auf eine strenge und mehrstufige Qualitätsüberwachung von Herstellern, Aufsichtsbehörden und Kunden. Umso unverständlicher sei es, wenn in den letzten Tagen immer wieder von konstruktionsbedingten Mängeln bei Zügen des Nah- und Fernverkehrs gesprochen wird, sagte Pörner. Das sei schlichtweg falsch.

Als Beispiel nannte Pörner die Züge der ICE-Flotte. Sie hätten im Zeitraum der Gewährleistung «die Nachweise für Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit ohne Hinweise auf konstruktive Mängel erbracht und anschließend in jahrelangem Betrieb unter verschiedensten Witterungsbedingungen ihre Tauglichkeit bewiesen». Dasselbe gelte für die aktuelle Baureihe der S-Bahn Berlin.

Bahn-Technikvorstand Volker Kefer entgegnete: «Fakt ist, dass das gelieferte Zugmaterial der Industrie in zahlreichen Fällen konstruktive Mängel aufweist. So vereisen Kupplungen und Einstiegstreppen bei Zügen sowohl im Fern- und Nahverkehr. Sehr wohl ist die Industrie bei der Klärung von technischen Problemen einbezogen.»

Grube sichert Notfallfahrplan zu

Derweil haben die Bundesländer einstimmig mehr Geld für einen besseren Bahnbetrieb verlangt. Sie schlossen sich einem Vorschlag Niedersachsens an, der einen Zugriff auf die Gewinnabführung der Deutschen Bahn nur dann vorsieht, wenn der Bund nicht anderweitig genug Geld bereitstellt. Das sagte Niedersachsens Verkehrsminister Jörg Bode (FDP) nach einem Ministertreffen in Berlin. Zuvor hatte es zwischen den Ländern und dem Bund Streit gegeben über eine mögliche Verwendung der ab 2011 geplanten Gewinnabführung der Bahn in Höhe von jährlich 500 Millionen Euro zur Behebung der Winterprobleme. Die Haushaltsexperten von Union und FDP lehnen Forderungen der Länder nach einem Verzicht auf eine Gewinnausschüttung der Bahn an den Eigentümer Bund klar ab.
 

Die zwischen 2011 und 2014 geplante jährliche Zahlung von 500 Millionen Euro Dividende sei Teil des Sparpakets. Daran werde nicht gerüttelt, betonten die haushaltspolitischen Sprecher von FDP und Union, Otto Fricke und Norbert Barthle (CDU), am Montag in Berlin. Der Bund schiebe immer noch eine Rekord-Neuverschuldung vor sich her. Die Deutsche Bahn mache Gewinn und gehöre dem Steuerzahler, sagte Fricke der Nachrichtenagentur dpa. «Dann muss man auch sehen, wie die den Steuerzahler belastende Neuverschuldung verringert werden kann.» Das wirtschaftlich gute Jahr 2011 müsse genutzt werden, um die Neuverschuldung weiter abzubauen.

Bahnchef Rüdiger Grube habe für extreme Wetterlagen einen Notfallfahrplan und eine bessere Information der Reisenden zugesichert, sagte Bode. Bei schneeblockierten Weichen solle künftig mehr Personal als bislang bereitstehen, um die Züge wieder rollen zu lassen. Außerdem solle beim Eisenbahnbundesamt auf die schnellere Zulassung neuer Züge gedrängt werden, die von der Bahn bereits gekauft worden seien, aber noch nicht eingesetzt werden könnten. Wie Bode sagte, räumte Grube ein, dass die Bahn auch auf Verschleiß gefahren worden sei.

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