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1. Brennpunkte + - 10.10.10, 16:45 Uhr
 
 Israel will Treueschwur auf jüdischen Staat
  die Definition Israels als jüdischer und demokratischer Staat sei die «Quintessenz der zionistischen Vision». «Niemand hat das Recht, uns über Demokratie und Aufgeklärtheit zu belehren. Es gibt keine andere Demokratie im Nahen Osten und keinen anderen jüdischen Staat auf der Welt.» Die Kombination
2. Brennpunkte + - 05.10.10, 18:03 Uhr
 
 Pakt mit Rechtspopulisten Wilders perfekt
  nach die neue Regierung in Den Haag mit Ministern des Christdemokratischen Appells (CDA) und der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) längst formiert haben. Die beiden bürgerlichen Parteien verfügen jedoch nur über 52 der 150 Mandate im Parlament Tweede Kamer. Wilders' Partei
3. Brennpunkte + - 29.09.10, 10:12 Uhr
 
 Rechtsregierung in den Niederlanden
  Dem Kabinett werden allein Minister der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und des Christdemokratischen Appells (CDA) angehören. Ministerpräsident soll der bisherige VVD-Fraktionschef Mark Rutte werden (43). Als sein
4. Brennpunkte + - 28.09.10, 16:22 Uhr
 
 Holland bekommt Rechtsregierung von Wilders´ Gnaden
  Die am 9. August begonnen Verhandlungen der rechtsliberalen Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) unter ihrem Fraktionsvorsitzenden Rutte und dem CDA unter dem amtierenden Außenminister Maxime Verhagen mit Wilders' PVV waren wegen der Kritik
5. Brennpunkte + - 25.09.10, 15:03 Uhr
 
 Union will 185.000 bis 190.000 Soldaten
  über diesen sei gesprochen worden und anschließend entschieden die Parteitage von CDU und CSU. «Das ist ein klassischer Fall von Führung in der Demokratie. Ich bin froh, dass wir so ein politisches Talent wie Karl-Theodor zu Guttenberg haben», sagte Kauder der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung».
6. Brennpunkte + - 13.09.10, 21:41 Uhr
 
 Wahlbeobachter: Keine freie Wahl in Afghanistan
  am Montag in Berlin. «Wie setzen aber darauf, dass die Bürger in Afghanistan frei ihre Wahl und ihre Entscheidung einbringen können in die afghanische Demokratie.» Der Afghanistan-Sonderbeauftragte der Bundesregierung, Michael Steiner, warnte vor überzogenen Erwartungen an die Abstimmung. Zugleich sagte er:
7. Brennpunkte + - 12.09.10, 18:53 Uhr
 
 Türkische Wähler stimmen für Verfassungsreform
  30 Jahre nach dem Putsch des Militärs will Erdogan die Macht des Parlamentes stärken und verspricht mehr Demokratie und Freiheit. So soll der Schutz persönlicher Daten der Bürger verbessert werden. Der Gleichheitsgrundsatz soll ergänzt werden, so dass staatliche
8. Brennpunkte + - 09.09.10, 06:53 Uhr
 
 SPD und Grüne glauben an schmutzigen Deal
  Poß an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), aus dem die Süddeutsche Zeitung zitiert. Darin bezeichnet Poß die Geheimhaltung als einen «für eine offene Demokratie unhaltbarer Zustand». Es sei «unabdingbar», den Vertrag öffentlich zugänglich zu machen.
9. Brennpunkte + - 04.09.10, 10:13 Uhr
 
 Niederlande suchen weiter nach einer Regierung
  Freitagabend das Scheitern des jüngsten Versuches einer Kabinettsbildung konstatieren. Zuvor hatten die rechtsliberale Volkspartei für Freiheit und Demokratie (VVD) und der Christdemokratische Appell (CDA) dreieinhalb Wochen lang versucht, eine Minderheitsregierung unter Duldung der Partei für Freiheit (PVV)
10. Brennpunkte + - 28.08.10, 20:03 Uhr
 
 Lammert: Bundestag steht hinter den Soldaten
  Lammert. Er empfinde es als «Auszeichnung», dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee sei. Dies sei eins der «herausragenden Merkmale» der deutschen Demokratie. Auch die Parlamentarischen Geschäftsführer von SPD und FDP, Thomas Oppermann und Jörg van Essen, sowie der CDU-Verteidigungsexperte Ernst-Reinhard

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