Ein Gespräch mit Bürgermeisterkandidatin Elisabeth Hillebrand

Von Hans-Peter-Sauerwein

Schlitz

Für viele Bürger überraschend, hat kurz vor Ende der Frist Elisabeth Hillebrand ihre Unterstützerstimmen im Rathaus abgegeben und fordert den Amtsinhaber Hans-Jürgen Schäfer bei der Bürgermeisterwahl am 28. Oktober heraus.

Frage: Was motiviert sie, sich um das Amt der Bürgermeisterin zu bewerben? Sie haben am letzten Tag, kurz vor Ablauf der Bewerbungsfrist, Listen mit genügend Unterstützerstimmen abgegeben. Warum haben sie sich nicht von ihrer Partei, der SPD, nominieren lassen?
Elisabeth Hillebrand: Seit 1985 bin ich Bürgerin unserer Stadt und fühle mich hier mit meiner Familie stets freundlich aufgenommen. In den letzten Monaten bin ich angesichts der bevorstehenden Bürgermeisterwahl von vielen Bürgerinnen und Bürgern des Schlitzerlandes angesprochen und aufgefordert worden, mich als Kandidatin zur Verfügung zu stellen. Der Zuspruch war überwältigend. Nach reiflicher Überlegung habe ich mich entschieden, dass ich der herzlichen Aufnahme etwas zurückgeben will, die ich von Anfang an im Schlitzerland erfahren habe.
Formal habe ich für die Kandidatur die Bewerbung als Einzelperson gewählt, um meine Absicht zum Ausdruck zu bringen, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über Parteigrenzen hinweg angesprochen fühlen sollen. Meine politischen Freunde weiß ich dabei geschlossen hinter mir.

Frage: Wie kann ihrer Meinung nach der Bürgermeister gestalten, der Stadt ein bisschen „seinen Stempel“ aufdrücken?
E. H.: Jenseits der Inhalte ist das eine Frage des Führungsstils. Die Bürgerinnen und Bürger des Schlitzerlandes dürfen mit ihren Anliegen zu Recht erwarten, im Rathaus immer einen verlässlichen Ansprechpartner vorfinden zu können. Gegenseitiger Respekt und eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sind dabei unerlässlich.
Das täglich erfahrbare Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger für das Wohl unserer Stadt – in welcher Funktion auch immer – ist ein Schatz, um den uns andere beneiden. Ihn gilt es zu erhalten und zu mehren. Als Bürgermeisterin auf Augenhöhe mit den Bürgerinnen und Bürgern möchte ich dazu an verantwortlicher Stelle beitragen.

Frage: Das Hallenbad ist geschlossen, der Pfordter See gesperrt, das Freibad ist renovierungsbedürftig und erwirtschaftet jedes Jahr ein Minus von rund 300.000 Euro. Wie lässt sich das in den nächsten Jahren lösen oder müssen sich die Schlitzer von jeglicher Bademöglichkeit verabschieden?
E. H.: Was das Hallenbad anbelangt, so ist zunächst festzustellen, dass der Vogelsbergkreis Eigentümer ist. Leider ist es in den letzten zehn Jahren trotz entsprechender politischer Festlegungen nicht gelungen, rechtzeitig eine grundlegende Sanierung in Angriff zu nehmen. Die Schwierigkeiten sind dadurch nicht geringer geworden.
Das Bad befindet sich in einem desolaten Zustand. Ob die Folgen der Untätigkeit der vergangenen Jahre sich heute noch im vertretbaren Rahmen beheben lassen, muss der Kreis entscheiden.
Die Situation am Pfordter See hat mit der Absperrung während der letzten Tage ebenfalls einen traurigen Höhepunkt erreicht. Diese Entwicklung ist kein Naturgesetz. Mit ein bisschen Einfallsreichtum und Initiative sollte es möglich sein, eine zufrieden stellende Lösung zu erreichen.
Die Existenz des städtischen Freibads steht für mich nicht zur Diskussion. Die anstehende Sanierung bedeutet zwar eine gewaltige Anstrengung, diese solle uns das Freibad aber wert sein. Es ist ein Stück attraktiver Infrastruktur, die der Stadt gut zu Gesicht steht.

Frage: Die Diskussion um die Windkraft rückt mittlerweile auch im Schlitzerland immer mehr in den Vordergrund. Kann hier der Bürgermeister in den kommenden Jahren das regulierend lenken und einen „Wildwuchs“ verhindern?
E. H.: Entscheidend ist der Flächennutzungsplan. Er wird gegenwärtig überarbeitet. Es liegt in der Hand der städtischen Gremien, die verbindlichen Festlegungen zu treffen. Ich empfehle eine intensive Bürgerbeteiligung, denn gegen den Willen der Bevölkerung ist ein solches Projekt nicht zu realisieren. Wenn die Bereitschaft dazu vorhanden ist, muss darüber hinaus auch die Möglichkeit einer finanziellen Teilhabe vor Ort gewährleistet werden. Die Wertschöpfung sollte in der Region verbleiben.

Frage: Was werden für sie in den kommenden sechs Jahren wohl die wichtigsten Themen für die Großgemeinde Schlitz werden?
E. H.: Eine umfassende Antwort würde den Rahmen dieses Interviews sprengen. Hohe Priorität hat aber gewiss die Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit der Stadt. Sie ist leider während der letzten Jahre verloren gegangen.
 Die Kollateralschäden zeigen sich zum Beispiel in der Diskussion um die erzwungene Straßenbeitragssatzung.
Darüber hinaus stellt uns der demografische Wandel vor enorme Herausforderungen, um nur ein weiteres Beispiel zu erwähnen. Es besteht die Gefahr, dass der ländliche Raum und damit auch das Schlitzerland in eine Sackgasse geraten. Die Diskussion um die ärztliche Versorgung in der Region macht das unter anderem nur allzu deutlich.

Frage: Im Gegensatz zu ihnen verfügt Herr Schäfer, würde er wiedergewählt werden, über eine Mehrheit im Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung. Für sie, würden sie gewählt, ein Vorteil oder eher ein Nachteil?
E. H.: In der Frage kommt – so scheint mir – ein merkwürdiges Verständnis von der Funktion und dem Verhältnis von Verwaltung und Parlament zum Ausdruck. Die Stadtverordnetenversammlung ist ein Organ aus eigenem Recht. Die Hessische Gemeindeordnung weist ihr mit § 50 Abs. 2 unmissverständlich die folgende Aufgabe zu: „Die Gemeindevertretung überwacht die gesamte Verwaltung der Gemeinde und die Geschäftsführung des Gemeindevorstands, insbesondere die Verwendung der Gemeindeeinnahmen.“
Nach meiner Auffassung hat damit ein Parlament, das sich als willfähriger Vollstrecker bürgermeisterlicher Direktiven versteht, ein Problem. Es sollte über sein Selbstverständnis nachdenken. Zum Glück sind die Verhältnisse nicht so.
Die Stadtverordnetenversammlung darf allerdings erwarten, dass die Verwaltungsspitze Initiativen entwickelt, die kommunikativ in den Entscheidungsprozess einfließen. Im Übrigen sind Offenheit und ein vertrauensvolles Miteinander von großer Bedeutung. Kommunalpolitik verträgt keine parteipolitischen Engstirnigkeiten.

Frage: Was möchten sie den Bürgern über das Amt des Bürgermeisters noch vermitteln? Welche städtischen Probleme liegen ihnen noch am Herzen?
E. H.: Als Verwaltungschef(in) sollte man erste(r) Dienstleister(in) der Gemeinde sein. Man wird gewählt und nicht erwählt. Die Amtsausübung muss sich deshalb – nach innen und außen – an dem Leitbild eines kooperativen Führungsstils orientieren. Autokratische Verhaltensweisen sind fehl am Platz. Im Mittelpunkt haben die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger zu stehen.

Frau Hillebrand, wir danken ihnen für dieses Gespräch.