SILGES Ein bisschen Sorge haben die Nüsttaler Gemeindevertreter schon, ob sie sich mit diesem Mammut-Haushalt übernommen haben. Aber weil alle Fraktionen die enormen Bauinvestitionen in diesem Jahr befürworten, fiel die Zustimmung zum Etat letztlich einstimmig aus.
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Nüsttal hat 2010 im Kernort Hofaschenbach Großes vor: Der Bau des bürgerorientierten Dienstleistungszentrums (Rathaus), der Umbau des Bürgerhauses mit Mehrgenerationenraum oder der Raum für die Betreuung der Unter-Dreijährigen summieren sich auf gute zwei Millionen Euro. Die Zuschüsse belaufen sich auf 886.500 Euro, so dass die kleine Gemeinde mehr als 1,1 Millionen Euro selbst schultern muss. „Diese Anhäufung von Projekten in einem so kurzen Zeitraum hat es in der Geschichte von Nüsttal noch nicht gegeben. Wir geben richtig Gas“, stellte CDU-Chef Clemens Balzer beeindruckt fest, fragte aber auch: „Wenn nicht jetzt, wann dann?“ Für die Folgejahre bedeute dies jedoch: „Der Gestaltungsspielraum der Gemeinde wird kleiner. Es will alles erst mal bezahlt sein.“
Susanne Trott (SPD) fand zwar einige Punkte im Etat, die ihrer Ansicht nach eine Ablehnung gerechtfertigt hätten, ihre Fraktion stimmte wegen der großen, gemeinsam beschlossenen Projekte dennoch dafür. Ähnlich äußerte sich Bernd Schiffhauer (CWE): „Wir stehen hinter den drei Großprojekten.“
Scheune erneut ein Thema
Bedenken äußerten jedoch alle drei Fraktionssprecher an manchen Haushaltszahlen. Susanne Trott zweifelte das Jahresergebnis an, weil die Abschreibungen zu optimistisch dargestellt seien. Das gelte auch für die Personalkosten. Sie schloss mit den Worten: „Ohne Eröffnungsbilanz ist das alles eben nicht wirklich zu beurteilen.“ Diesen Aspekt hob auch Schiffhauer hervor: „Welchen Aussagewert haben die Zahlen ohne Eröffnungsbilanz?“ So lägen die Abschreibungen beim Wasser auf dem Niveau von 2008. Das sei verwunderlich, wo man doch ordentlich investiert habe. Er wies auch auf die sinkenden Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer sowie den Schlüsselzuweisungen hin. Die Ausgaben für die Seniorenbetreuung (6200 Euro), die Kindergärten (fast 240.000 Euro) oder die Feuerwehren fanden jedoch seine Zustimmung. Verwunderung herrschte auch bei CDU-Mann Balzer: Habe man früher die Haushalte für Wasser, Abwasser oder Abfall kaum ausgleichen können, „machen wir heute satte Gewinne; in der Summe annähernd 300.000 Euro. Irgendwas ist faul oder war faul.“
Zitate
„Mein Eindruck ist: Die Doppik ist nicht halb so transparent wie es die Kameralistik war.“
„Der Brandschutz schließt mit einem Defizit von 52.000 Euro ab. Ich denke, hier muss auf lange Sicht Einsparpotential gesucht werden.“
„Unser Bürgermeister Hermann Trabert kann als ein Meister der Fördergelder bezeichnet werden.“
CDU-Fraktionsvorsitzender Clemens Balzer
„Der Zuschuss zum Brandschutz ist uns die Feuerwehr und die Sicherheit der Bürger wert.“
CWE-Fraktionschef Bernd Schiffhauer
„Vieles spricht dafür, den Haushalt abzulehnen, aber wegen der großen Projekte, die wir auch unterstützen, sagen wir Ja.“
SPD-Fraktionsvorsitzende Susanne Trott
Unglücklich war er über das Defizit von 81.000 Euro, zufrieden allerdings, dass man es durch die Rücklage auffangen könne. Kritisch äußerte er sich dazu, dass das Bistum sich nicht an den Personalkosten für die neue U 3-Gruppe beteiligen wolle. Dies sei ein „schleichender Ausstieg“. Nun müsse sich zeigen, ob das vorhandene Personal durch Umstrukturierungen die Betreuung der Kleinsten zumindest teilweise übernehmen könne. Dass die Unterhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser genau so hoch liege wie das momentane Defizit im Haushalt verleitete Balzer nicht dazu, die Einrichtungen in Frage zu stellen. „Wir sind nicht daran bestrebt, diese Häuser zu schließen.“ Allerdings müsse man sich über die Energieeffizienz der Häuser Gedanken machen. Den Zuschuss von 71.000 Euro zu den Sportstätten verteidigte Balzer, denn man wolle auch weiterhin als Gemeinde attraktiv bleiben.
Eine kleine Meinungsverschiedenheit deutete sich in der Debatte über die Dorfscheune in Morles zwischen Bürgermeister Trabert und Bernd Schiffhauer (CWE) an, der gefragt hatte, ob man sich so viele Gemeinschaftshäuser leisten könne. Trabert erklärte, die Kosten seien von 160 000 auf 100 000 Euro zurückgefahren worden. Und Balzer entgegnete, dass die Scheune keine Unterhaltungskosten verursache, weil sie als „Kaltgebäude“ ohne Heizung konzipiert sei. „Die 25.000 Euro, die für die Gemeinde verbleiben, hätte auch ein Abriss gekostet. Und die 10 000 Euro für die Umfeldgestaltung sind uns die Morleser auch wert“, sagte Balzer.
Von unserem Redakteur
Alexander Gies
Veröffentlicht am 07.02.2010 20:44 Uhr Zuletzt aktualisiert am 07.02.2010 20:44 Uhr
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