Kolb und Co. für Zuhause: Eichenzell prüft die Einrichtung eines Livestreams bei Sitzungen

09. November 2017
Eichenzell

Im Schlabberlook am heimischen Sofa der Kommunalpolitik frönen – das könnte in Eichenzell möglich werden. Der Gemeindevorstand prüft die Voraussetzungen für eine Übertragung der Gemeindevertretersitzung per Livestream. Der Antrag kam von der Bürgerliste Eichenzell (BLE).

Von unserem Redaktionsmitglied Daniela Petersen

„Wir in Eichenzell sind mit unserem schnellen Internet prädestiniert für ein solches Projekt“, betonte Oliver Kümmel von der BLE. Eine Übertragung für die Daheimgebliebenen hält er für sinnvoll: „So kann Politik auch für die Bürger erlebbar gemacht werden, die aus familiären Gründen nicht von Zuhause weg können und keine Möglichkeit haben, zu den Sitzungen zu kommen.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Joachim Bohl ist etwas skeptisch: „Was passiert, wenn solches Bildmaterial missbraucht wird? Welche Konsequenz hat das? Ich sehe schon einen Unterschied zwischen Politikern im Landtag und ehrenamtlichen Kommunalpolitikern. Dennoch wollen wir uns dem Thema stellen.“

Nachdem ein Unterpunkt herausgenommen wurde – dass der Gemeindevorstand auf Grundlage der Prüfergebnisse einen Beschlussvorschlag vorlegt – stimmten neben CDU auch CWE und SPD für den Antrag. Geprüft werden nun die rechtlichen und technischen Voraussetzungen für ein solches Vorhaben.

Die Idee ist, den Livestream über die Internetseite der Gemeinde Eichenzell zu empfangen. Ob das möglich ist und wie hoch der finanzielle Aufwand wäre, soll ermittelt nun werden. Darüber hinaus wird der Gemeindevorstand klären, welche Regelungen der Geschäftsordnung geändert werden müsste. „Aus unserer Sicht ist eine Neufassung sowieso unumgänglich. Es hat sich seit der letzten Anpassung einiges bei der Hessischen Gemeindeordnung getan“, betonte Bohl.

Der Kreistag vom Main-Kinzig-Kreis überträgt die öffentlichen Sitzungen seit April 2013 via Livestream. Zum Auftakt klickten sich 626 Besucher die Debatte an. Die Kreistagsmitglieder hatten sich damals zu Beginn der Sitzung einstimmig für das Verfahren ausgesprochen.