4,7 Millionen Euro: Gelnhausen kann mit großem Investitionsprogramm rechnen

13. Februar 2018
Gelnhausen

Die Stadt Gelnhausen ist am Rosenmontag im Finanzministerium Wiesbaden zu Gast gewesen. Die Beratungsgespräche für das Investitionsprogramm der HESSENKASSE haben ergeben, dass Gelnhausen mit einem Volumen von etwa 4,7 Millionen Euro rechnen kann.

Sie lesen eine Pressemitteilung des Hessischen Ministerium der Finanzen im Wortlaut:

Gelnhausen hat seine Kassenkredite zum Jahresende 2017 aus eigener Kraft abgebaut und kann daher die Teilnahme am Investitionsprogramm der HESSENKASSE ins Auge fassen. Nach aktuellem Stand wird die Barbarossastadt dadurch ein Investitionsvolumen von über 4,7 Millionen Euro zur Verfügung haben. Dazu sagte Gelnhausens Bürgermeister Daniel Glöckner: „Die HESSENKASSE hilft uns weiter. Wir können damit Investitionen tätigen, die wir uns sonst nicht leisten könnten.“

Das Interesse an der HESSENKASSE ist groß. Ich freue mich, dass so viele Kommunen unser Angebot eines individuellen Beratungsgesprächs annehmen“, sagte Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer. „Die Kommunen sind nicht nur interessiert, sondern auch gut vorbereitet. Die Gespräche mit den Experten meines Hauses und aus dem Innenministerium sind daher für alle Seiten gewinnbringend, denn wir konnten so bereits einige Anregungen in die Gestaltung der HESSENKASSE einbringen. Es ist gut und für die Entscheidungsfindung in den Kommunen natürlich hilfreich, dass die Gespräche in der Regel mit dem gleichen Verständnis über die Zahlen der jeweiligen Kommune enden. Die HESSENKASSE wird nicht nur ein bundesweit einmaliges Programm zur Entschuldung und Unterstützung unserer Kommunen, sie wird auch maßgeschneidert sein für unsere Kreise, Städte und Gemeinden.“

Rund 30 weitere Beratungsgespräche stehen bis Anfang März noch an.

Als weiteres Angebot für die Kommunale Familie ist nun auch ein Muster-Beschluss für die Teilnahme am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE online verfügbar. Er soll als Arbeitserleichterung für alle an dem Verfahren Beteiligten dienen und ist als Vorschlag zu verstehen. Er wurde gemeinsam vom Hessischen Ministerium der Finanzen und dem Hessischen Ministerium des Innern und für Sport entwickelt, in der Arbeitsgruppe HESSENKASSE mit den Kommunalen Spitzenverbänden erörtert und greift in der vorliegenden Fassung an einigen Stellen die Anregungen und Hinweise der Verbände auf. Ungeachtet dessen bleibt es jeder Kommune überlassen, den Muster-Beschluss wie vorgeschlagen zu verwenden, ihn anzupassen oder einen geeigneten Beschlusstext selbst zu verfassen.

Der Muster-Beschluss und viele weitere Informationen zur HESSENKASSE stehen für Sie im Netz bereit: www.hessenkasse.de

Der Gesetzentwurf zur HESSENKASSE wurde Ende Januar erstmals im Hessischen Landtag beraten. Das Gesetzgebungsverfahren kann voraussichtlich im April abgeschlossen werden. Den Kommunen bleibt dann bis zum Sommer Zeit für die Beschlussfassung in den Kreistagen, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen für die Teilnahme am Entschuldungsprogramm der HESSENKASSE.