Hebesätze sinken, Zahlungen steigen: Reduzierung von Kreis- und Schulumlage im Bergwinkel

13. Oktober 2017
Main-Kinzig

Die Kommunen könnten jubeln. Hurra, Landrat Stolz will die Hebesätze für die Kreis- und die Schulumlage senken lassen! 15 Millionen Euro Entlastung resultieren daraus, rechnet er vor. Das stimmt, doch die Wahrheit ist auch: Einige Städte und Gemeinden werden im nächsten Jahr mehr Geld an den Landkreis abführen müssen als noch in diesem Jahr.

Wie eine Umfrage unserer Zeitung ergab, gilt dies voraussichtlich für die Städte Steinau und Schlüchtern, die Gemeinde Sinntal und womöglich für Bad Soden-Salmünster.

Geschuldet ist dies einerseits der Berechnungssystematik und andererseits der mittlerweile recht guten Finanzsituation der Kommunen. Darauf weist Lothar Büttner (parteilos), Bürgermeister von Bad Soden-Salmünster, hin: Was die Kommunen an den Kreis abzuführen hätten, das orientiere sich an den Einnahmen der Gemeinden des Vorjahres, erklärt er.

Damit ist klar: Womöglich zahlen 2018 viele Städte und Gemeinden in absoluten Zahlen gesehen mehr als 2017, aber sie würden noch viel mehr abführen müssen, würde die Kreis- und die Schulumlage nicht gesenkt.

Beispiel Schlüchtern: Würden die Hebesätze nicht reduziert, so müsste die Stadt im nächsten Jahr rund 1,186 Millionen Euro mehr an den Kreis abführen als in diesem Jahr, erläutert die Leiterin der Kämmerei, Lydia Kohlhepp. Grund sind die Umlagegrundlagen – also die Einnahmen –, die um fast 2,2 Millionen Euro über dem Vorjahr liegen.

Damit steigt trotz der avisierten Senkung die Kreisumlage um 561.560 Euro, während die Schulumlage um 148.873 Euro sinkt.

Bitter wird es für Steinau: Die Stadt, die sich ohnehin dem strengen Finanzkorsett des Schutzschirms unterworfen hat, wird voraussichtlich im nächsten Jahr 518.000 Euro mehr an den Landkreis überweisen müssen als in diesem Jahr – und das, obwohl die Hebesätze sinken sollen. Einziger Trost: Ohne dieses Entgegenkommen wären es sogar rund 980.000 Euro mehr, rechnet Gerhard Nüchter, Leiter der Finanzabteilung im Steinauer Rathaus, vor.

Die Gemeinde Sinntal muss davon ausgehen, im nächsten Jahr 268.200 Euro mehr an den Kreiskämmerer abzuführen als in diesem Jahr. Sind es diesem Jahr 3,8 Millionen Euro Kreisumlage, so wächst diese Zahl im nächsten Jahr – trotz eines geringeren Hebesatzes – auf 4,1 Millionen Euro, also um rund 311.000 Euro. Würde es keine Erhöhung geben, so wären es sogar 425.000 Euro.

Bei der Schulumlage sinkt der Anteil Sinntals parallel zum Hebesatz: Von 1,758 Millionen auf 1,715 Millionen Euro – das sind 43.200 Euro weniger. Wäre der Hebesatz gleich geblieben, so müsste die Gemeinde fast 200.000 Euro mehr nach Gelnhausen überweisen. / ag

Einen ärgerlichen zweiten Effekt dieser Entwicklung für Steinau und ein Fazit Lothar Büttners zur geplanten Senkung der Hebesätze lesen Sie am heutigen Freitag, 13. Oktober, in der gedruckten Ausgabe der Kinzigtal Nachrichten und im E-Paper.