SS-Jargon kommt 27-Jährigen aus Schlüchtern teuer zu stehen

09. November 2017
Schlüchtern

Seine Weigerung, 200 Euro zur Einstellung eines Verfahrens zu zahlen, kommt einen 27-jährigen Schlüchterner nun teuer zu stehen.

Im August 2016 hatte der 27-Jährige folgenden Satz auf seiner Facebook-Seite veröffentlicht: „Meine Ehre heißt Treue.“ Dies war der Wahlspruch der Schutzstaffel (SS) von Adolf Hitler im Dritten Reich und ist in Deutschland verboten.

Der Verfassungsschutz meldete sich anschließend in Schlüchtern, auf der dortigen Polizeistation gab der Angeklagte danach zu, diese Formulierung verwendet zu haben. Aber angeblich will er nichts von der historischen Bedeutung gewusst haben, sondern den Satz vielmehr auf eine Beziehung bezogen haben. Mit Rechtsextremismus oder verfassungsfeindlichen Parolen sei er noch nie in Kontakt gekommen.

Nach Aufforderung löschte der KFZ-Mechatroniker den Text anschließend wieder und ging auch zunächst auf das Angebot der Staatsanwaltschaft ein, das Verfahren gegen ihn ohne Bestrafung zu beenden. Doch von den dafür geforderten 600 Euro blieb er 200 Euro schuldig, reagierte auf weitere Schreiben und Mahnungen der Behörden nicht.

Das Gericht verurteilte den 27-Jährigen schließlich zu 60 Tagessätzen à 20 Euro und somit insgesamt 1200 Euro. Mit der rechtzeitigen Zahlung von 200 Euro hätte sich der 27-jährige Schlüchterner das allerdings alles ersparen können. / anz