Trotz Klage: Baubeginn im Windpark Buchonia

Baubeginn auf der Breiten First / Künftig neun Anlagen im Windpark Buchonia

18. März 2015
Region

Die zu bebauenden Flächen sind von Absperrband umgeben und die Bagger rollen: Auf der Breiten First nördlich von Sterbfritz haben die Arbeiten für den Windpark Buchonia begonnen. „Unerwartet“, bekennen die Mitglieder der Interessengemeinschaft (IG) gegen Windkraft in Sinntal und die Gemeinde. „Alles nach Plan“, so die Projektgesellschaft.

„Wir sind völlig überrascht darüber, dass in der vergangenen Woche die Bauarbeiten für den Windpark begonnen haben. Wir haben nicht damit gerechnet. Wir dachten, dass das laufende Verfahren berücksichtigt und das Vorhaben so lange aufgeschoben wird, bis ein endgültiges Urteil gefallen ist“, sagt Willi Merx, Sprecher der IG Sinntal. Das Verhalten sei den Bürgern und der Gemeinde gegenüber respektlos.

Rückblick: Im Dezember 2013 beantragt die Gemeinde Sinntal die Planung für Buchonia für ein Jahr zu unterbrechen. Dies lehnt das Regierungspräsidium (RP) Darmstadt ab, woraufhin die Gemeinde klagt. Während das Gericht auf eine Stellungnahme wartet, genehmigt das RP den Bau von neun Anlagen auf der Breiten First. Auch dagegen klagt die Gemeinde Sinntal mit dem Ziel, den Sofortvollzug der Bauarbeiten auszusetzen. Laut Bürgermeister Carsten Ullrich (SPD) geschieht dies in einem Eilantrag. Seither läuft das Verfahren, welches am 29. April zur Verhandlung gebracht wird.

Zuständig für die Errichtung und den Betrieb des Windparks ist die SynEnergie, eine Tochterfirma der RhönEnergie. Geschäftsführer Dr. Marc Oeffner teilt auf Anfrage mit: „Der Projektgesellschaft liegt eine Baugenehmigung vor und diese ist direkt vollziehbar. Das laufende Gerichtsverfahren und die anstehende Hauptverhandlung haben keine aufschiebende Wirkung. Dementsprechend haben die Tiefbauarbeiten für den Windpark Buchonia auf der Breiten First in diesem Monat planmäßig begonnen. Der Baubeginn wurde den zuständigen Behörden selbstverständlich ordnungsgemäß angezeigt.“

„Ein Bauplan liegt uns auch nicht vor.“

Dies bestätigt Sinntals Hauptamtsleiter Eckart Michna nicht. Auch die Gemeinde Sinntal habe nicht gewusst, dass der Baubeginn für März angesetzt sei. „Wir haben diesbezüglich keine Informationen erhalten. Ein Bauplan liegt uns auch nicht vor.“

Für Dieter Ohl, Pressesprecher des RP, ist dies nicht ganz verständlich, seien doch bereits Ende November des Vorjahres die Rodungen der Flächen abgeschlossen worden. Es sei also damals wie heute offensichtlich, dass sich etwas tut. „Als wir den Bau der Windräder mit Sofortvollzug genehmigt haben, hätte die Kommune in einem Eilverfahren dagegen vorgehen können. Das hat sie aber nicht gemacht und deshalb sind die Maßnahmen rechtskräftig.“

Jetzt bleibt abzuwarten, was die bevorstehende Gerichtsverhandlung bringt. „Es bleibt spannend“, sagt Michna. „Wir sind dabei, einen Teilflächennutzungsplan der Gemeinde für Windkraft aufzustellen.“ Das habe man die ganze Zeit über gewollt. Mit dem richtigen Konzept hofft die Gemeinde, wieder steuernd tätig zu werden und dass die Entscheidung für den Windpark auf der Breiten First nochmals überdacht werde. „Sinn des Verfahrens ist die Prüfung der möglichen Auswirkungen auf die Natur und die kulturhistorische Landschaft“, sagt Kritiker Willi Merx.

„Nicht mit schädlichen Umweltwirkungen [...] zu rechnen ist“

Das RP erklärt dazu, dass „die Prüfungen im Genehmigungsverfahren ergeben haben, dass durch den Bau und Betrieb der Anlagen nicht mit schädlichen Umwelteinwirkungen, erheblichen Nachteilen oder Belästigungen zu rechnen ist“.

Ob das Projekt Buchonia in die Regionalplanung passt oder nicht, ist Ansichtssache. Der Richter wird entscheiden, ob das Anliegen der Gemeinde Sinntal gerechtfertigt ist. Jetzt gilt es zunächst abzuwarten. Die Bauarbeiten werden deswegen aber nicht gestoppt.