Uffeln-Vorgänger Strauch: „Das ist nicht gut für unser Steinau!“

04. September 2017
Steinau

Da aus seiner Sicht „Pro-Uffeln-Leserbriefschreiber“ zuletzt mehr daran gelegen sei, sich mit seiner Person als mit dem aktuellen Steinauer Bürgermeister auseinanderzusetzen, möchte Walter Strauch (SPD), Vorgänger von Malte Jörg Uffeln (parteilos), einige Dinge klarstellen.

„Sicherlich wurde während meiner zwölfjährigen Amtszeit in der Stadtverordnetenversammlung mitunter intensiv gestritten, dennoch wurden viele wichtige Vorhaben mit teilweise wechselnden Mehrheiten beschlossen“, schreibt Strauch.

Zu keiner Zeit habe er eine Hausmacht mit der SPD gehabt, sondern sei stets auf die Kooperation mit den anderen Parteien in der Stadtverordnetenversammlung angewiesen gewesen. „Kein Beschluss wurde gegen das Wohl der Stadt beschlossen“, beteuert Strauch.

Bald Ergebnis in Disziplinarverfahren gegen Steinaus Bürgermeister

Nach dem Wirbel um den Bürgermeister von Steinau an der Straße, Malte Jörg Uffeln (parteilos), rechnet die Kommunalaufsicht für Anfang September mit Resultaten im Disziplinarverfahren. Anlass des Ärgers ist eine fragwürdige Widmung des Bürgermeisters in einem Buch über Adolf Hitlers Sekretär Martin Bormann.

Dem Mut und der Weitsicht der Stadtverordnetenversammlung sei es zu verdanken gewesen, dass das Steinauer Schwimmbad saniert und nicht aus hygienetechnischen Gründen geschlossen wurde. „Der Infrastrukturausbau des Industriegebietes West trägt maßgeblich dazu bei, dass heute die Gewerbesteuereinnahmen in einer Höhe veranschlagt werden können, von denen ich während meiner Amtszeit nur träumen konnte“, schreibt Strauch weiter.

Er fragt: Was wäre heute in Steinau, wenn man nicht bereit gewesen wäre, Schulden aufzunehmen und Zuschüsse zu generieren? „Wir hätten in Steinau kein neues Feuerwehrgerätehaus, in Marborn keine Bürgerbegegnungsstätte, kein Vereins- und Jugendhaus mit hervorragenden Proberäumen für die musiktreibenden Vereine, keinen vorzeigbaren Bauhof und damit Ruhe im Wohngebiet, keine anforderungsgerechten Kindertagesstätten und viele wichtige Vorhaben im Bereich der Wasserversorgung und Abwasserbeseitigung“, stellt Strauch fest.

Uffeln reagiert auf Lifka-Kritik: „Wir werden gemessen an Entscheidungen“

Uffeln erklärt, er sei für Anfragen nicht erreichbar gewesen, da er am Mittwoch und Donnerstag den ganzen Tag mit einer Anhörung in dem gegen ihn angestrengten Disziplinarverfahren beschäftigt gewesen sei. Uffeln erklärt, dass der Bürgermeister die Gemeinde vertrete und nur im Verhinderungsfall der Erste Stadtrat.

Diese Aufzählung der kredit- und zuschussfinanzierten Vorhaben zum Wohle der Steinauer könne beliebig fortgesetzt werden. „Oberstes Ziel war es stets, den Steinauern eine Stadt zu gestalten, in der man gerne lebt und den Ansätzen des demografischen Wandels zu begegnen, auch durch Bauland- und Gewerbe- sowie Industriegebietsausweisungen, um wohnortnahe Arbeitsplätze zu schaffen“, schreibt Strauch.

Zur Minderung der Zinsbelastungen im städtischen Haushalt und dem Eigenbetrieb habe die durch ihn eingeführte Zinssteuerung und Zinssicherung mit der Magral AG Einsparungen in den Jahren 2006 bis 2014 in Höhe von über 1,3 Millionen Euro und bis 2017 sogar über 2 Millionen Euro erbracht.

SPD und BGM bekräftigen Entscheidung zur Abwahl von Malte Jörg Uffeln

Zum Thema Staatsanwaltschaft wollte sich SPD-Fraktionsvorsitzende Sonja Senzel nicht näher äußern, „da ich hierzu keine wirklich verwertbaren beziehungsweise vollständigen Informationen habe“, erklärt sie. „Ich finde es nur bedauerlich, dass ein Bürgermeister es nötig hat, eine Seite dieses Schreibens zu veröffentlichen, dies noch als Eilmeldung zu bezeichnen, und nicht vollständig, wobei dieses zum Teil auch noch geschwärzt ist“, so Senzel.

„Dass es in all den Vorhaben oft Anfragen der Stadtverordneten, aber auch Dienstaufsichtsbeschwerden gab, hat man als Bürgermeister auszuhalten“, stellt Strauch fest. Er habe alle Anfragen stets in der kommenden Sitzung beantwortet, und in keiner Dienstaufsichtsbeschwerde sei ihm ein Fehlverhalten nachgewiesen worden. „Zu keiner Zeit ist es meinerseits zu verbalen Ausfällen gegenüber den Mandatsträgern gekommen, was heute anscheinend nicht mehr der Fall ist“, schreibt Strauch.

Wenn Uffeln in seiner Arbeit andere Schwerpunkte setze, so habe Uffeln es selbst gegenüber der Stadtverordnetenversammlung zu vertreten. Es sei das gute Recht eines demokratisch gewählten Parlamentes, auch unbequeme Fragen zu stellen. Dies schließe das Recht auf Antworten ein. Zu keiner Zeit seien Aktionen wie Störungen der Sitzungen und Missachtung des Stadtverordnetenvorstehers akzeptabel.

Bürgermeister Malte Jörg Uffeln: Abwahlverfahren mit 21 Ja-Stimmen beschlossen

Das Abwahlverfahren von Bürgermeister Malte Jörg Uffeln ist mit den benötigten 21 Ja-Stimmen beschlossen worden. Uffeln selbst nahm nicht an der Sitzung teil, da er nicht beratend anwesend sein dürfe, wie er mitteilen ließ. Damit findet am 24. September ein Abwahlverfahren statt.

„Das in der Presse dargestellte Verhalten einiger Besucher der Stadtverordnetenversammlung, an der die Einleitung der Abwahl von Bürgermeister Uffeln beschlossen wurde, erinnert mich sehr an das Auftreten der SA vor 1933. Das ist nicht gut für unser Steinau!“, schreibt Strauch. Man dürfe nicht die Kostenseite einer Abwahl in den Vordergrund stellen, wichtiger sei die Beurteilung des Verhaltens des Bürgermeisters zu den ehrenamtlichen Mandatsträgern und seine Amtsführung.

Zu den Leserbriefen zum Thema merkt er an: „Grundlage bei der Haushaltsumstellung von der Kameralistik auf die kaufmännische Haushaltsführung ist die Eröffnungsbilanz und der erste Jahresabschluss – hier 2009. Beides wurde während meiner Amtszeit erstellt. Dadurch wurde die Grundlage für kommende Jahresabschlüsse geschaffen.“

Widmung in NS-Buch: Steinauer Bürgermeister Uffeln entschuldigt sich

Wegen einer Facebook-Mitteilung über eine fragwürdige Widmung in einem Buch über Martin Bormann hat Bürgermeister Malte Jörg Uffeln (parteiunabhängig) am Dienstagabend während der Stadtverordnetenversammlung in Steinau eine Erklärung abgegeben.

Leider hätten sich die Mandatsträger nicht früher seinem Vorschlag der Hinzuziehung eines Fachberaters angeschlossen. „Auch sollte man nicht vor der Entscheidung über die Abwahl eine polemisierende Personaldiskussion entfachen“, rät Strauch. Sonja Senzel (SPD) habe mehrfach öffentlich erklärt, dass sie im Falle einer Abwahl von Uffeln nicht als Kandidatin zur Verfügung stünde. / dk