Briefwahlumschläge zur Bundestagswahl
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Stimmzettel, farbige Umschläge, Wahlschein - bei der Briefwahl ist einiges zu beachten.

Bundestagswahl

Antrag, Wahlschein, Umschläge und Unterschriften - das müssen Sie bei der Briefwahl beachten

Früher musste man einen besonderen Grund haben, um per Brief bei der Bundestagswahl abstimmen zu können. Seit einiger Zeit ist das nicht mehr nötig. Wohl aber ein Wahlschein. Ohne den geht es nicht. Alles Wichtige zur Briefwahl.

Berlin - Bei der Bundestagswahl vor vier Jahren lag der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler bei knapp 29 Prozent. Wegen der Corona-Pandemie könnten dieses Mal sogar noch mehr Menschen postalisch abstimmen.

Bis zum 15. August mussten die Listen erstellt werden, wer wahlberechtigt ist. Seit dem 16. August ist damit theoretisch Briefwahl möglich. Inzwischen läuft auch der Versand der Wahlbenachrichtigungen und Briefwahl-Unterlagen losgehen. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zur Briefwahl.

Bundestagswahl 2021: Alles Wichtige zur Briefwahl

Wer kann per Briefwahl abstimmen? Grundsätzlich alle Wahlberechtigten, „ohne Vorliegen eines besonderen Grundes“, erläutert der Bundeswahlleiter. Das Bundesverfassungsgericht bestätigte 2013 diese allgemeine Freigabe der Briefwahl als verfassungsgemäß: Die Zulassung der Briefwahl diene dem Ziel, eine möglichst umfassende Wahlbeteiligung zu erreichen und damit dem Grundsatz der Allgemeinheit der Wahl Rechnung zu tragen.

Wie kommt man an die Unterlagen? Auf keinen Fall, indem man sie beim Bundeswahlleiter beantragt - so steht es extra farblich hervorgehoben auf dessen Website. Man erhält die Unterlagen bei der Gemeindebehörde seines Hauptwohnsitzes. Wer also in Fulda wohnt, beantragt die Briefwahl bei der Stadt Fulda.

Ein Vordruck fürs Beantragen des Wahlscheins, den man benötigt, liegt der Wahlbenachrichtigung bei. Diese soll bis Anfang September bei allen Wahlberechtigten ankommen. Allerdings muss man nicht darauf warten. Der Bundeswahlleiter rät vielmehr, den Antrag auf einen Wahlschein „so frühzeitig wie möglich“ zu stellen. Grundsätzlich ist der Freitag (18 Uhr) vor dem Wahltermin die Frist dafür. Nur in Ausnahmefällen ist Briefwahl auch am Wahlsonntag selbst noch möglich.

Viele Kommunen - etwa die Stadt Fulda - bieten die Möglichkeit, Briefwahlunterlagen online anzufordern. Hierzu werden Wahlbezirk- und Wählerverzeichnis-Nummer benötigt. Beides steht unter anderem auf der Wahlbenachrichtigung.

Was muss man beim Ausfüllen beachten? Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettel-Umschlag in Blau, Wahlbrief-Umschlag in Rot plus Infoblatt - das alles kommt bei einem an. Das Infoblatt erklärt, wie das mit der Briefwahl funktioniert. Und zwar so: Erst- und Zweitstimme persönlich und unbeobachtet auf dem Stimmzettel ankreuzen. Falten. In den blauen Umschlag stecken und zukleben. Die Versicherung an Eides statt auf dem Wahlschein datieren und - ganz wichtig - unterschreiben. Blauen Umschlag plus Wahlschein in den roten Umschlag stecken, zukleben und unfrankiert in den Briefkasten werfen. Oder man bringt ihn zu der Stelle, die auf dem Umschlag angegeben ist.

Kann man sicher sein, dass die Stimme auch ankommt? Ja. Durch die rote Farbe der Umschläge fallen diese auf und können leicht erkannt werden. Mit der Deutschen Post sei vereinbart, dass selbst Wahlbriefe, die am Tag vor der Wahl in den Briefkasten geworfen wurden, noch am Wahl-Sonntag zugestellt würden, so der Bundeswahlleiter. Sollte das mit dem Einwerfen nicht rechtzeitig geklappt haben, kann man den roten Umschlag am Wahltag bei der auf diesem angegebenen Stelle abgeben - oder abgeben lassen. (Lesen Sie hier: Welche Partei soll ich wählen? Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021 ist online)

Video: Infos zur Bundestagswahl 2021

Sind mehr Briefwahl- als Urnen-Stimmen ungültig? Nein. Bei der letzten Bundestagswahl waren 0,9 Prozent der Erststimmen ungültig, die per Brief abgegeben wurden - gegenüber 1,4 Prozent der am Wahltag abgegebenen. Von den Zweitstimmen waren es sogar nur 0,5 Prozent (Brief) gegenüber 1,2 (Urne).

Wie viele Menschen stimmen überhaupt per Briefwahl ab? Seit 1957 stieg der Anteil der Briefwählerinnen und -wähler von knapp 5 auf fast 29 Prozent bei der letzten Bundestagswahl. Dieses Mal könnten es wegen der Corona-Pandemie noch einmal mehr sein. (dpa/zen)

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