Bundestagswahl: Schon bei der Kommunalwahl im Frühjahr boomte die Briefwahl, nun ist es wieder der Fall.
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Schon bei der Kommunalwahl im Frühjahr boomte die Briefwahl.

Tausende Anträge

Bundestagswahl: Wie die Kommunen im Kreis Fulda auf den Briefwahl-Boom reagieren

  • Sarah Malkmus
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  • Sabrina Mehler
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Die Bundestagswahl rückt immer näher, die Kreuzchen werden – ähnlich wie bei der Kommunalwahl – coronabedingt weiterhin zu großen Teilen per Brief gemacht. Die Kommunen im Kreis berichten von ihren Erfahrungen.

Kreis Fulda - Das Kreuzchen bequem von zu Hause aus setzen und trotzdem am politischen Geschehen teilhaben. Corona befeuerte diesen Trend schon bei der Kommunalwahl im Frühjahr. Und er scheint sich fortzusetzen. Johannes Heller, Pressesprecher der Stadt Fulda, berichtet: „Die Briefwahl zur Bundestagswahl verläuft ähnlich wie zur Kommunalwahl.“ Man rechne mit etwa 45 Prozent Briefwahlbeteiligung.

Insgesamt seien mehr als 15.000 Briefwahlunterlagen ausgegeben worden, etwa 7500 seien bereits zurückgekommen. Zum Vergleich: Bei der vergangenen Bundestagswahl im Jahr 2017 sind es insgesamt mehr als 8000 Briefwahlunterlagen gewesen. Heller macht jedoch darauf aufmerksam, dass man zum jetzigen Zeitpunkt noch keine endgültige Bilanz ziehen kann.

Bundestagswahl: Briefwahl boomt wegen Corona - auch im Kreis Fulda

Trotz steigender Inzidenz, so Heller, rät die Stadt Fulda jedoch nicht zwingend dazu, per Brief zu wählen: „Aufgrund der Hygienekonzepte, der Reinigung und Abstandsregeln sowie der Erfahrungen der Kommunalwahlen gibt es keine Bedenken zur Teilnahme an der Urnenwahl.“ (Lesen Sie auch: Das müssen Sie bei der Briefwahl beachten)

Der Briefwahl-Trend bedingt zudem eine Änderung bei der klassischen Urnenwahl: „In den Urnenbezirken wurden die Bezirke Rodges, Besges und Malkes zu einem Wahlbezirk in Malkes zusammengefasst um einer möglichen Gefährdung des Wahlgeheimnisses aufgrund geringer Wählerzahlen vorzubeugen“, sagt Heller. Befürchtet werde, dass Rückschlüsse auf einzelne Personen möglich sind.

Und was bedeutet der Trend hin zur Briefwahl für die Organisation einer solchen Wahl? „Der Aufwand durch den Versand der Wahlunterlagen ist erheblich höher als bei bisherigen Wahlen“, sagt der Pressesprecher. Wegen der noch nicht allzu lang zurückliegenden Kommunalwahl sei das Prozedere allerdings bereits bekannt. Es würden entsprechend mehr Mitarbeiter im Wahlamt eingesetzt.

Dass es noch einmal mehr Wähler gibt, die per Brief wählen, als bei der Kommunalwahl davon geht Mario Dänner (parteilos), Rathauschef von Tann, aus. Mehr als 1000 Personen hätten in der 4500-Seelen-Stadt Briefwahl beantragt, davon etwa die Hälfte auf elektronischem Weg. Insgesamt geht man in Tann fest davon aus, dass es mehr als 50 Prozent der Wähler sein werden, die ihr Kreuzchen daheim machen.

Tann ruft aktiv zur Briefwahl auf, Hosenfeld jedoch nicht

Anders als in der Stadt Fulda habe man in Tann die Möglichkeit, von zu Hause aus zu wählen, aktiv beworben – ähnlich wie bei der Kommunalwahl. „Weiterhin haben wir dafür geworben, dass die Anforderung der Unterlagen über das ,Digitale Rathaus‘ online erfolgt“, sagt Dänner. Ziel sei es gewesen, die Wahlbezirke vor Ort zu entlasten.

Trotz der Online-Abwicklung weiß der Tanner Rathauschef, dass die Organisation anstrengend ist: „Jeder Briefwahlantrag muss einzeln bearbeitet werden. Die erforderlichen Tätigkeiten benötigen Zeit. Aber dadurch können wir in den Wahllokalen für Entlastung sorgen. Das ist sehr wichtig.“ (Lesen Sie hier: Bundestagswahl 2021 im Wahlkreis Fulda: Alle Ergebnisse im Überblick)

Auch die Ehrenamtlichen würden in den Briefwahlbezirken stärker und länger belastet werden. „Diese müssen personell besser besetzt sein, als dies früher noch der Fall war“, sagt er und fügt an: „Die Ressourcen verschieben sich durch die intensive Nutzung der Briefwahl.“

Hohe Zahlen – ähnlich wie bei der Kommunalwahl – an Briefwählern gibt es auch in Hosenfeld. „Bisher wurden rund 1200 Briefwahlunterlagen beantragt, zurückgekommen sind davon rund ein Viertel“, berichtet Bürgermeister Peter Malolepszy (CDU). Insgesamt geht der Rathauschef davon aus, dass die Anzahl der Briefwähler 50 Prozent übersteigen wird. Aktuell hätten rund 32 Prozent der Wähler Briefwahl beantragt.

Video zur Bundestagswahl: So funktioniert die Briefwahl 2021

Aktiv zur Briefwahl geraten werde – anders als in Tann – in Hosenfeld jedoch nicht. Mehr Helfer – etwa fünf, schätzt Malolepszy – benötigt man jedoch auch in Hosenfeld. (Lesen Sie auch: Welche Partei soll ich wählen? - Wahl-O-Mat zur Bundestagswahl 2021)

Auch in Hünfeld beobachtet man einen zunehmenden Briefwahl-Boom. Insgesamt sind laut Victoria Weber, Pressesprecherin der Stadt Hünfeld, mehr als 4500 Anträge bereits zurückgekommen. „Da wird jedoch noch einiges hinzukommen“, mutmaßt Weber. Bei der Bundestagswahl 2017 seien es insgesamt 2306 Briefwähler gewesen.

Wie die Wähler ihr Kreuzchen machen – vor Ort oder daheim – dazu gebe man in Hünfeld keine konkreten Empfehlungen ab. In den Wahllokalen würden die gleichen Schutzmaßnahmen wie bei der Kommunalwahl eingeplant. „Wer sich unsicher fühlt, kann selbstverständlich die Möglichkeit der Briefwahl nutzen“, sagt Weber. Insgesamt, so berichtet die Pressesprecherin, erfordere die Organisation mehr Personal. Zudem werde das Bürgerbüro stärker frequentiert.

Auszählung

Die roten Wahlbriefe werden gesammelt und bis zum Wahltag unter Verschluss gehalten. An diesem werden sie an den jeweils zuständigen Briefwahlvorstand verteilt. Er besteht aus fünf bis neun wahlberechtigten Personen. Ein Briefwahlvorstand muss grundsätzlich für mindestens 50 Wahlbriefe zuständig sein - damit nicht erkennbar wird, wie einzelne Personen gewählt haben. Der Raum, in dem die Wahlbriefe geöffnet und später ausgezählt werden, ist öffentlich zugänglich. Wer möchte, kann die gesamte Arbeit des Briefwahlvorstands verfolgen. Dieser öffnet ab nachmittags die Wahlbriefe und prüft, ob die darin enthaltenen Wahlscheine gültig sind. Ist das der Fall, werden diese und die verschlossenen Stimmzettel-Umschläge getrennt und letztere in die Wahlurne geworfen – so dass niemand nachvollziehen kann, wer wie gewählt hat. Ist die Wahlzeit beendet, öffnet der Briefvorstand die Urne und zählt die Stimmen öffentlich aus.

„So hoch wie nie“, beschreibt Heiko Stolz (CDU), Bürgermeister von Neuhof, die Nachfrage der Briefwahl. Mehr als 3000 Briefwahlunterlagen seien beantragt worden. Dabei sei es nicht auszuschließen, dass die Hälfte der Wahlberechtigten per Briefwahl wählt, sagt Stolz. Dafür würde man auch werben, ähnlich wie bei der Kommunalwahl.

Vorbereitungen bedurfte es jedoch trotzdem: „Wir haben mit einem Onlinewahlscheinantrag-Modul sowie mit innerbetrieblichen Prozessen aufgerüstet.“ Dies habe insgesamt die Arbeiten vor der Wahl betroffen. Am Wahlsonntag würden zudem durch den zusätzlichen Briefwahlbezirk einige Helfer mehr benötigt, berichtet der Rathauschef.

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