Volker Bouffier (CDU), Ministerpräsident von Hessen, kommt nach den Gremiensitzung der CDU aus der Parteizentrale. In der Gremiensitzung wurde eine Kanzlerkandidatur vor Parteichef Laschet unterstützt.
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Volker Bouffier hat die Corona-Regeln für Hessen erklärt.

Corona-Kabinett tagte

Nach Bundes-Notbremse: Volker Bouffier erklärt die Corona-Regeln für Hessen

  • Lea Marie Kläsener
    vonLea Marie Kläsener
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Die Bundes-Notbremse soll die Corona-Regeln in Deutschland vereinheitlichen - abhängig von der Inzidenz vor Ort. Der Hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erklärt, wie die Maßnahmen in Hessen umgesetzt werden.

+++ 18.26 Uhr: Auch im Landkreis Fulda wird die Notbremse ab Samstag in Kraft treten. Das gab der Kreis in einer Pressemeldung am späten Freitagnachmittag bekannt. Im Main-Kinzig-Kreis greift die Notbremse ebenfalls und es wird wieder eine Ausgangssperre geben.

Erstmeldung vom 23. April, 15.04 Uhr:

Wiesbaden - Mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes tritt die bundesweite „Notbremse“ in Kraft: Bestimmte Corona-Regeln gelten in Landkreisen automatisch, wenn die Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen eine Schwelle von 100 überschreitet. Doch an einigen Stellschrauben konnten die Länder noch drehen. Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) erklärt nun bei einer Pressekonferenz, welche Regeln in Hessen gelten.

Nach Bundes-Notbremse: Volker Bouffier erklärt die Corona-Regeln für Hessen

Bouffier betont im Namen der Landesregierung: „Es ist richtig, dass Maßnahmen getroffen werden.“ Die Frage sei nicht, ob man was tut, sondern wie. Er erklärt: In Landkreisen, die eine Inzidenz von unter 100 haben, bleiben die bisherigen Corona-Regeln des Landes Hessen bestehen. „Über 100 gelten die Regeln aus dem Bundesgesetz“, sagt er. „Dort wo Land Handlungsmöglichkeiten hat, haben wir sie genutzt.“ Die Regeln orientierten sich an den Inzidenz-Zahlen des Hessischen Sozialministeriums - nicht an denen der Gesundheitsämter. (Lesen Sie hier die Corona-Regeln der Bundes-Notbremse im Überblick.)

Einige Beschlüsse habe das Land zusätzlich zum Bundesgesetz getroffen. Liege die Inzidenz in einem Kreis unter 150, könne der Handel „Click and Meet“ für Kunden mit negativem Corona-Test anbieten.

Liegt die Inzidenz in einem Landkreis unter 165, starten die Schulklassen 7 bis 11 in den Wechselunterricht. „Auch das hat Hessen beschlossen“, erklärt Volker Bouffier. „Über 165 ist der Schulbetrieb einzustellen – außer bei Abschlussklassen. Die dürfen in den Wechselunterricht“, erklärt der Ministerpräsident. „Gleiches gilt für die Kitas“, berichtet Bouffier. Die seien bei einer Inzidenz von 165 und mehr ebenfalls zu schließen. „Hessen hat beschlossen: Eine Notbetreuung ist einzurichten.“

Video: Bundes-Notbremse greift ab Samstag: Das sind die Regeln

Gerade im Hinblick auf Schulen und Kitas räumt der CDU-Politiker ein: „Niemand ist in der Lage, bis Montag das alles zu organisieren.“ Man müsse versuchen, einen vernünftigen Weg zu gehen. „Wir sind uns darüber im Klaren, dass das alles nicht von heute auf morgen funktionieren kann.“ Wie fnp.de berichtet, können die Kreise trotz der Bundes-Notbremse die geltenden Regelungen* weiter verschärfen, nicht aber lockern. Heißt, einzelne Kreise könnten die Ausgangssperre durchaus ab 21 Uhr bestehen lassen. *fnp.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.

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