Schwerpunktkontrollen in Hessen - Polizei ahndet 325 Corona-Verstöße
Am Dienstag und Mittwoch hat die hessische Polizei verstärkt die Einhaltung der geltenden Corona-Regeln in Hessen kontrolliert - unter anderem auch in Fulda. Insgesamt wurden 325 Corona-Verstöße festgestellt.
Update vom 16. Dezember, 15.06 Uhr: Das hessische Innenministerium hat nach zwei Tagen mit Schwerpunktkontrollen in den Städten Fulda, Darmstadt, Gießen, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden Bilanz gezogen. Insgesamt stellten die Beamten bei 10.000 kontrollierten Personen im Öffentlichen Nahverkehr, aber auch in Gaststätten 325 Verstöße fest. 23 der Verstöße entfielen auf Osthessen.
Bei rund 5.500 Kontrollen im Bereich des Öffentlichen Nahverkehrs konnten mehr als 180 Verstöße registriert und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet werden. Die Polizei weist jedoch darauf hin, dass bei gemeinsamen Einsatzmaßnahmen die entsprechenden Ordnungswidrigkeiten-Verfahren von den zuständigen Ordnungsämtern eingeleitet werden. „Entsprechend liegt die Gesamtzahl der Verfahren, die aufgrund von Verstößen gegen die 3G-Regeln in Hessen eingeleitet wurden, deutlich höher“, heißt es in der Mitteilung des Innenministeriums.
Bei hessenweit fast 1.000 Gaststättenkontrollen zeigte sich, dass die Verantwortlichen vor Ort überwiegend vorbildlich dafür Sorge tragen, dass die geltenden Bestimmungen eingehalten werden. Bei etwa jedem zwölften Betrieb wurde ein Verstoß festgestellt, aber in nur einem Fall musste eine Gaststätte in Frankfurt vollständig geschlossen werden. Diese Kontrollen erfolgten in enger Abstimmung und Kooperation mit den hessischen Sicherheitspartnern wie Kommunen und den örtlichen Verkehrsverbünden. Gefälschte Impf- oder Testnachweise wurden nur ganz vereinzelt festgestellt.
Lesen Sie hier die Erstmeldung vom 13. Dezember: Fulda - Landesweit werden mit Unterstützung der Bereitschaftspolizei hunderte zusätzliche Kräfte im Einsatz und insbesondere im öffentlichen Personennahverkehr sowie bei und im Umfeld von Veranstaltungen präsent sein. „Alle sieben Flächenpräsidien beteiligen sich an den Schwerpunktkontrollen“, heißt es in einer Mitteilung des Innenministeriums.
„Gemeinsam mit unseren Sicherheitspartnern in den Kommunen und bei den Verkehrsverbünden werden wir an zwei Tagen verstärkt im Einsatz sein. Ziel der konzertierten Aktion ist es, gezielt Verstöße gegen die Corona-Regeln zu ahnden. Zugleich setzen wir mit den notwendigen Kontrollen ein sichtbares Zeichen, dass die Lage sehr ernst ist. Zurzeit sterben täglich hunderte Menschen in der Bundesrepublik an den Folgen der Infektion mit dem gefährlichen Virus“, sagte der Hessische Innenminister Peter Beuth.
Corona in Hessen: Polizei führt verstärkt Kontrollen durch
„Wer nicht geimpft ist und sich jetzt nicht an die geltenden Corona-Bestimmungen hält, setzt sich selbst und sein persönliches Umfeld einem unnötigen Gesundheitsrisiko aus. Diese Kontrollen sind keine Schikane, sie dienen dem Schutz der Bevölkerung. Alle staatlichen Maßnahmen zielen darauf ab, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion mit dem hochansteckenden Virus und unser Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen“, so Beuth. (Lesen Sie hier: 3G-Kontrollen in Fuldaer Stadtbussen: Jeder Fünfte ohne gültigen Nachweis)
Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wurden in Hessen und der gesamten Bundesrepublik die geltenden Corona-Regeln zuletzt weiter verschärft. Übergeordnetes Ziel aller staatlichen Maßnahmen ist dabei – nach wie vor – Infektionsketten zu brechen und die lebenswichtige Aufrechterhaltung des Gesundheitssystems zu gewährleisten. Seit dem 19. November hat die hessische Polizei ihre Präsenz im öffentlichen Raum nochmals deutlich erhöht und führt verstärkt Kontrollen durch.
Schwerpunkte sind dabei konzertierte Kontrollaktionen mit den Sicherheitspartnern wie Kommunen und Verkehrsverbünde im öffentlichen Personennahverkehr sowie Kontrolltätigkeiten bei oder im Umfeld von größeren Veranstaltungen.
Schwerpunkte werden hierbei unter anderem Fulda, aber auch Darmstadt, Gießen, Frankfurt, Kassel, Offenbach und Wiesbaden mit ihren öffentlichen Bereichen wie zum Beispiel Bahnhöfe, Gaststätten, der öffentliche Personennahverkehr und die Weihnachtsmärkte bilden.
So wurden in den letzten Wochen unter der Beteiligung von hessischen Polizistinnen und Polizisten mehrere Tausend Personenkontrollen durchgeführt. Vonseiten der Polizei wurden mehr als 100 Verstöße gegen die 3G-Regeln registriert und entsprechende Bußgeldverfahren eingeleitet. Wie bisher setzen die Schutzleute dabei zuerst auf Kommunikation und gestalten das polizeiliche Handeln offen und transparent. (Mit dem Corona-Ticker für Hessen bleiben Sie auf dem Laufenden)
Video: Städte wollen Hilfe der Polizei bei Corona-Kontrollen
Grundsätzlich sind nach dem Infektionsschutzgesetz die Gesundheitsbehörden sowie nach der Verordnung der Hessischen Landesregierung auch die örtlichen Ordnungsbehörden zuständig, geeignete Maßnahmen zu treffen. Die Polizei agiert hier in enger Zusammenarbeit und kann zur Durchsetzung dieser Maßnahmen Amts- und Vollzugshilfe leisten, beispielsweise bei Einzelanordnungen nach dem Infektionsschutzgesetz.
Darüber hinaus wird die Polizei im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags zur Gefahrenabwehr auch eigenständig tätig und verfolgt, bei entsprechender Feststellung bei der polizeilichen Aufgabenwahrnehmung oder diesbezüglichen Hinweisen, Verstöße gegen die aktuell gültige Verordnung. „Die Erfahrungen der vergangenen Monate haben gezeigt, dass die ganz große Mehrheit der Bevölkerung verantwortungsvoll und besonnen mit den notwendigen Corona-Regeln umgegangen ist“, heißt es weiter. (ah)
