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Coronakrise: Kita-Gebühren fallen weg, Stadt Fulda will Kredite aufnehmen

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Fulda - Kredite für die Stadt und Befreiung von den Kita-Gebühren: Der Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordnetenversammlung Fulda hat am Montagabend trotz Corona getagt und wichtige Beschlüsse gefasst.

Es war vieles anders: Die Ausschussmitglieder saßen weit voneinander entfernt, und die Sitzung fand im großen Fürstensaal statt und nicht wie üblich in der kleineren Schlosskapelle.

Stadt wird Kita-Gebühren für April komplett streichen

Die Beschlüsse, die der Ausschuss gefasst hat, sind weitreichend: Die Kita-Gebühren in Fulda werden für den Monat April komplett gestrichen, um Familien finanziell zu entlasten.

„Sollte die Schließung auch im Mai weiterbestehen, werden auch die Beiträge für den entsprechenden Zeitraum nicht eingezogen. Diese Regelung gilt nicht für Leistungen im Rahmen der Notfallbetreuung. Die Stadt Fulda bittet die freien und kirchlichen Träger darum, diese Regelung ebenfalls umzusetzen und hat dafür einen finanziellen Ausgleich zugesagt“, teilt die Stadt mit.

50 Millionen Euro an Krediten

Außerdem sorgt die Stadt Fulda in nie dagewesenem Maß für Einnahmeausfälle vor. Bis zu 50 Millionen Euro will die Stadt an Liquiditätskrediten aufnehmen, um zahlungsfähig zu bleiben. Damit will die Stadt Vorsorge betreiben.

Betriebmitteldarlehen für das Klinikum

Losgelöst von den 50 Millionen Euro hat der Ausschuss in nicht-öffentlicher Sitzung zudem beschlossen, dem Klinikum ein weiteres Betriebsmitteldarlehen zu gewähren. Zur Höhe machte die Stadt auf Nachfrage keine Angaben.

Steuerzahlungen stunden

Zudem können in Anlehnung an die Maßnahmen des Landes Hessen auf Antrag bis zum 31. Dezember 2020 bereits fällige oder fällig werdende Steuerzahlungen (Gewerbe-, Grund- und Spielapparatesteuer) zinslos gestundet werden, heißt es vonseiten der Stadt, „soweit die Forderungen aufgrund finanzieller Probleme infolge des Corona-Virus nicht geleistet werden können“. Ebenfalls auf Antrag können die Gewerbesteuervorauszahlungen angepasst werden.

Fällt die Stadtverordnetenversammlung aus?

Der Haupt- und Finanzausschuss hat getagt – um zwei wichtige Entscheidungen zu fällen. Ob die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am kommenden Montag wie geplant stattfindet, ist dagegen noch offen. Die Entscheidung soll laut Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann (CDU) im Laufe der Woche fallen. / zen

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