Die SPD und BLE in Eichenzell möchten die Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten schaffen.
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Die SPD und BLE in Eichenzell möchten die Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten schaffen.

Antrag von Realität überholt?

„Smart City“ Eichenzell: SPD und BLE fordern Digital-Experten

  • Daniela Petersen
    vonDaniela Petersen
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Die Eichenzeller Fraktionen SPD und Bürgerliste Eichenzell (BLE) fordern einen Digitalisierungsbeauftragten. Bei der CDU/CWE gibt es allerdings Zweifel. 

Im Zuge des Modellprojektes „Smart Cities“ wollen SPD und BLE prüfen lassen, ob die Stelle eines Digitalisierungsbeauftragten kurzfristig seitens des Gemeindevorstands ausgeschrieben werden kann. Ein entsprechender gemeinsamer Antrag werde zur nächsten Gemeindevertretersitzung eingebracht, das teilen die Fraktionen in einer Pressemitteilung mit.

Die Gemeinde Eichenzell hatte vor einigen Tagen den Zuschlag erhalten, eines von 32 ausgewählten Projekten zu sein. Mit „Smart Cities“ unterstützt die Bundesregierung Kommunen, die Digitalisierung strategisch voranzutreiben. In den kommenden sieben Jahren fließt ein Zuschuss seitens des Bundes in Höhe von fast 11 Millionen Euro. Eichenzell musste selbst auch mehrere Millionen Eigenmittel einbringen, um die Fördermittel zu erhalten.

SPD und BLE in Eichenzell sind sich einig: Gemeinde soll einen Digitalisierungsbeauftragten erhalten

SPD-Fraktionschef Lutz Köhler und Joachim Weber, stellvertretender Vorsitzender der BLE, begründen ihren Antrag: „Wir wollen alle digitalen Ressourcen ausschöpfen und die Entwicklung vorantreiben“, sagt Köhler. Weber ergänzt: „Es gibt so viele Technologien und Konzepte in diesem Bereich. Wir müssen insbesondere darauf achten, das Geld nicht für Technologie zu ‚konsumieren‘, sondern langfristige Erträge mit Digitalen Produkten und Dienstleistungen ,Made in Eichenzell‘ zu generieren.“

Ein in der Gemeindeverwaltung angesiedelter Digitalisierungsbeauftragter könne sich umfänglich diesen Themen widmen und würde außerdem die Mitarbeitenden der Gemeindeverwaltung entlasten. Nach Meinung der beiden Fraktionen soll die Stelle auf sechs Jahre befristet sein. Bei erfolgreicher Prüfung sollen die Mittel im Haushalt 2020 berücksichtigt werden.

Die CDU/CWE-Fraktion hat sich noch nicht intern besprochen. Auf Nachfrage erklärt der Vorsitzende Joachim Bohl aber: „Ich habe mich ein bisschen über den Antrag gewundert, weil in dem Konzept zu ‚Smart Cities‘ schon bis zu drei zusätzliche Stellen drin stehen, die auch gefördert werden. Diese Stelen werden sowieso geschaffen, ich weiß nicht, ob wir da noch eine vierte brauchen. Ich habe die Begründung des Antrags noch nicht gehört, aber aus meiner Sicht ist er von der Realität überholt.“

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