Kreisel bei Dipperz und Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler.
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Am Kreisel soll der neue Kindergarten gebaut werden. Über die Art und Weise der Umsetzung soll nach Auffassung von Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler die Gemeindevertretung entscheiden.

Nach Henkel-Vorwürfen

Bürgermeister und Bürgerliste äußern sich nach Differenzen in Dipperzer Kommunalpolitik

  • Rainer Ickler
    vonRainer Ickler
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Der Dipperzer Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler (parteilos) und die Bürgerliste Dipperz weisen die von Mark Henkel (CDU) erhobenen Vorwürfe zurück.

Dipperz - Henkel teilte am Dienstag seinen Rücktritt als Vorsitzender der Gemeindevertretung mit. Als Gründe nannte er unter anderem das Verhalten des Bürgermeisters. Es sei „unverantwortlich“, dass Vogler unbedingt eine Sitzung der Gemeindevertretung abhalten wolle in Zeiten des Kontaktverbotes.

Vogler sagte, den Rücktritt wolle er nicht kommentieren. Aber nach Auskunft der Kommunalaufsicht könnten Sitzungen abgehalten werden, wenn alle Vorsichtsmaßnahmen eingehalten würden. In anderen Kommunen wie Poppenhausen sei dies der Fall gewesen.

Gemeindevertreter-Sitzung wegen Kita-Bau notwendig

Die Sitzung halte er als Bürgermeister für notwendig, um das größte Projekt der Gemeinde, das seit zwei Jahren kontrovers diskutiert werde, den drei Millionen Euro teuren Bau der Kita, vorzustellen und eine Entscheidung zu treffen, wie gebaut werden soll. Es stünden die Modular- bauweise mit Containern oder eine herkömmliche zur Wahl. „Wir müssen als Verwaltung endlich Klarheit haben, wie gebaut werden soll. Die gewählten Vertreter sollten darüber entscheiden“, fordert Vogler. Auch CDU-Abgeordnete hätten ihm dies bestätigt.

Die Räumlichkeiten im großen Saal des Bürgerhauses ließen eine Sitzung mit dem nötigen Abstand zu, ist Vogler überzeugt. Bei Videokonferenzen sei nicht sicher, ob allen Vertretern diese technischen Möglichkeiten zur Verfügung stünden.

Bürgerliste wirft „grobes Fehlverhalten" vor

Der Bürgerliste hatte Mark Henkel vorgeworfen, durch Eingaben bei der Kommunalaufsicht beziehungsweise der ständigen Drohung mit der Einschaltung der Kommunalaufsicht das Amt und die Neutralitätspflicht des Vorsitzenden des obersten Gemeindeorgans infrage zu stellen.

Dies weist die Bürgerliste zurück. Sie habe nicht mit einer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht gedroht, sondern sich genötigt gesehen, nach einigen Vorgängen eine Beschwerde im Januar bei der Kommunalaufsicht einzureichen. Das Ergebnis steht noch aus. Wörtlich heißt es in einer Pressemitteilung: „Der Grund unserer Beschwerde bei der Kommunalaufsicht war sein grobes Fehlverhalten als Vorsitzender der Gemeindevertretung sowie die wiederholte Missachtung der HGO. Leider ist bis heute diese Beschwerde noch nicht abschließend von der Kommunalaufsicht behandelt worden.“

Sitzung für 14. Mai terminiert

Von Henkel sei im September 2019 eine Beschwerde gegen Bürgermeister Klaus-Dieter Vogler bei der Kommunalaufsicht eingereicht worden. Nachdem die Bürgerliste in der Gemeindevertretung in der Dezember-Sitzung 2019 wissen wollte, wie diese Beschwerde beantwortet worden sei, sei diese Anfrage nicht als Tagesordnungspunkt aufgenommen worden. Als Begründung wurde laut Bürgerliste von Henkel eine erneute Einreichung einer Berufung seinerseits bei der Kommunalaufsicht genannt. Über den negativen Ausgang der Beschwerde habe Vorsitzender Henkel die Fraktion erst vier Wochen später informiert.

Eine Sitzung der Gemeindevertretung soll jetzt am Donnerstag, 14. Mai, stattfinden. Dies sei in Absprache mit dem stellvertretenden Vorsitzenden der Gemeindevertretung, Klaus Mader, und dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Daniel Mans beschlossen worden, erklärte Bürgermeister Vogler.

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