Bundestagsabgeordneter Michael Brand
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Der osthessische Abgeordnete Michael Brand ist nun Teil des gemeinsamen Ausschusses von Bundestag und Bundesrat. Dieser kommt im Verteidigungsfall in Deutschland als Notparlament zusammen.

Im Verteidigungsfall

Bundestagsabgeordneter Michael Brand ins Notparlament gewählt

Der osthessische Bundestagsabgeordnete Michael Brand wurde vom Deutschen Bundestag in den Gemeinsamen Ausschuss gewählt. Dieser wäre das Notparlament Deutschlands im Verteidigungsfall.

„Wir alle arbeiten dafür, dass wir möglichst nie als Gremium einberufen werden müssen – umso mehr nehme ich diese Berufung ernst und werde auch weiterhin dafür arbeiten, dass Frieden und Freiheit in Deutschland und Europa erhalten bleiben“, sagte Brand zu seiner Wahl.

Der Gemeinsame Ausschuss aus Bundestag und Bundesrat wäre das Notparlament Deutschlands im Verteidigungsfall. Er besteht aus 32 Bundestagsabgeordneten und 16 Mitgliedern des Bundesrates; Brand ist eines der 32 stellvertretenden Mitglieder des Ausschusses aus den Reihen des Bundestages.

Der Gemeinsame Ausschuss tritt zusammen, wenn dem rechtzeitigen Zusammentreten des Bundestages unüberwindliche Hindernisse entgegenstehen. Vorsitzender ist der Präsident des Deutschen Bundestages. Die Bundesregierung muss den Gemeinsamen Ausschuss über ihre Planungen für den Verteidigungsfall unterrichten.

Der Artikel 53a war im Zusammenhang mit der Verabschiedung der sogenannten Notstandsgesetze 1968 in das Grundgesetz aufgenommen worden. 

akh

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