Nachdem der Briefkasten am Künzeller Rathaus in der Nacht von Freitag auf Samstag aufgebrochen worden war, muss nun jeder, der seinen Wahlbrief dort eingeworfen hat, noch einmal wählen.
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Nachdem der Briefkasten am Künzeller Rathaus in der Nacht von Freitag auf Samstag aufgebrochen worden war, muss nun jeder, der seinen Wahlbrief dort eingeworfen hat, noch einmal wählen.

Erster Wahlschein ungültig

Briefkasten am Rathaus aufgebrochen: Einige Künzeller müssen noch einmal wählen

  • Leon Weiser
    VonLeon Weiser
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Nachdem der Briefkasten am Künzeller Rathaus im Kreis Fulda in der Nacht von Freitag auf Samstag aufgebrochen worden war, muss nun jeder, der seinen Wahlbrief dort eingeworfen hat, noch einmal wählen.

Künzell - Die Nachricht, dass die Personen nun erneut wählen dürfen, kam am Dienstag von der Geschäftsstelle des Landeswahlleiters für Hessen. „Alle Wähler, die zwischen Freitag um 10.30 Uhr und Samstag um 7.30 Uhr ihre Unterlagen bei uns eingeworfen haben, müssen erneut Briefwahl beantragen“, erklärt Künzells Bürgermeister Timo Zentgraf (parteilos).

Den Grund dafür nennt die Geschäftsstelle in einem Schreiben an die Gemeinde Künzell: „Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass der Stimmzettelumschlag ausgetauscht wurde und die Wahlentscheidung nicht dem Absender zugerechnet werden kann, sollte von Amts wegen der erste Wahlschein für ungültig erklärt werden.“

Fulda: Briefkasten mit Wahlbriefen aufgebrochen - Stimmabgabe erneut nötig

Zunächst hatte das Rathaus in Künzell mitgeteilt, dass die Stimmzettel der Personen weiterhin gültig bleiben oder von der Gemeinde geöffnet werden dürfen, wenn sich mehr Menschen melden, als es Briefe gibt. Auch die Öffnung wurde von der Geschäftsstelle abgelehnt: „Die Wahlbriefe sollten durch den Briefwahlvorstand unter Verschluss gehalten werden“, heißt es in dem Schreiben von der Landeswahlleitung an die Gemeinde.

Daher sollen sich all jene Menschen bei der Gemeinde melden, die ihre Stimme zwischen Freitagvormittag und Samstagmorgen abgegeben haben. „Diesen sollte ein neuer Wahlschein mit neuen Briefwahlunterlagen ausgehändigt werden. Der Sendung sollte noch ein Informationsschreiben beigefügt werden. Der zuerst erteilte Wahlschein ist für ungültig zu erklären, sodass eine doppelte Stimmabgabe ausgeschlossen ist“, erklärt die Geschäftsstelle.

Landeswahlleiter für Hessen: Erster Wahlschein ungültig

Sollten sich mehr Menschen melden, als Briefe im aufgebrochenen Briefkasten lagen, soll in gleicher Weise verfahren werden, da man nicht ausschließen könne, dass Wahlbriefe entwendet worden seien. Sollte sich jemand nicht melden, der seine Stimme abgegeben hat, könnte der Wahlbrief „durch den Briefwahlvorstand zugelassen und der beigefügte Stimmzettel im Zuge der Ergebnisermittlung ausgewertet werden“, heißt es weiter.

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