Die Initiative Verkehrswende Fulda will den Radentscheid Fulda sowie ein hessenweites Volksbegehren für bessere Radinfrastruktur auf den Weg bringen. (Symbolfoto)
+
Die Initiative Verkehrswende Fulda will den Radentscheid Fulda sowie ein hessenweites Volksbegehren für bessere Radinfrastruktur auf den Weg bringen. (Symbolfoto)

Initiative Verkehrswende

Fahrrad-Aktivisten in Fulda kämpfen für Verkehrswende - doch diese Hürde bleibt

  • Andreas Ungermann
    VonAndreas Ungermann
    schließen

Fulda soll fahrradfreundlicher werden. Wie, das will die Initiative Verkehrswende Fulda am Mittwoch, um 19 Uhr, am Umweltzentrum erläutern.

Fulda - Bereits vor einigen Wochen hat die Initiative Verkehrswende Fulda – getragen von der Regionalgruppe des Verkehrsclubs Deutschland VCD, dem Allgemeinen Deutsche Fahrradclub (ADFC) Fulda und Greenpeace Fulda – an einem Aktionswochenende dafür demonstriert, „die Verkehrswende anzuschieben“. Nun soll das Ansinnen auf die politischen Ebenen gehoben werden, von den Kommunen über das Land Hessen bis hin zum Bund.

Zwei Anliegen, nämlich der Radentscheid Fulda sowie ein hessenweites Volksbegehren, werden am heutigen Mittwoch am Umweltzentrum und über die Internetpräsenz der Verkehrswende vorgestellt.

Fulda: Fahrrad-Aktivisten kämpfen für Verkehrswende - doch diese Hürde bleibt

Ziele des Radentscheids Fulda sind laut Pressemitteilung der Initiative auf kommunaler Ebene die Verbesserung der Radinfrastruktur – unter anderem durch sichere Radwege an Hauptstraßen oder sicher umgestaltete Kreuzungen. Gleichzeitig werden weitere Schritte geplant und Mitstreiter gesucht, die Lust haben, den Radentscheid beim Stimmensammeln, aber auch bei der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit oder bei Aktionen zu unterstützen. (Lesen Sie hier: ADFC-Fahrradklima-Test: Schlechte Noten für Fulda und Künzell - So reagieren Kommunen und Parteien)

Für einen Bürgerentscheid ist zunächst ein Bürgerbegehren notwendig, dieses setzt bei einer Stadt von der Größe Fuldas voraus, dass fünf Prozent der Wahlberechtigten zum Zeitpunkt der vorangegangenen Kommunalwahl das Ansinnen mit Unterschriften unterstützen.

Auf Landesebene forcieren der VCD und der ADFC mit dem Fachverband Fußverkehr Deutschland (FUSS) ein Volksbegehren mit dem Ziel, den Verkehr zugunsten der Umwelt zu überdenken. „Dabei geht es darum, den Individualverkehr mit dem Auto zu reduzieren und stattdessen den Öffentlichen Personennahverkehr sowie den Fuß- und Fahrradverkehr zu stärken“, erläutert Heiko Nickel, politischer Geschäftsführer des VCD Hessen, der auch von einem Radhauptrouten-Netz für Hessen spricht.

Video: Fahrraddemo in Fulda - die Verkehrswende anschieben

Nähere Details dazu nennt er auf Anfrage allerdings nicht. Das Bürgerbegehren sei noch recht unkonkret und die formalen Hürden für eine solche Abstimmung in Hessen enorm hoch. Zum einen müsse ein ausformulierter Gesetzentwurf vorgelegt werden, zum anderen werden Unterstützerunterschriften von einem Prozent der wahlberechtigten Hessen benötigt – derzeit mehr als 43.000. Wann und wie das Begehren auf den Weg gebracht werden könne, vermag Nickel nicht zu sagen. Deshalb werde Amata Schneider-Ludorff dieses aller Voraussicht nach auch nur skizzieren können.

In Hessen ist laut Internetpräsenz des Landes bislang noch kein Gesetz aufgrund eines Volksbegehrens beziehungsweise eines Volksentscheids in Kraft getreten. Ein Volksbegehren zur Briefwahl kam 1966 nicht zustande. Ein Gesetzentwurf gegen den Bau der Startbahn West entsprach 1981 nicht den Bestimmungen der Verfassung. Für die Wiedereinführung des Buß- und Bettages als gesetzlicher Feiertag fand sich 1997 nicht die notwendige Anzahl von Mitantragstellern.

Das könnte Sie auch interessieren