Die Digitalisierung an Schulen im Kreis soll vorangebracht werden. 4,4 Millionen Euro stehen dafür allein im Jahr 2021 bereit – die größte Einzelinvestition im Kreishaushalt.
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Die Digitalisierung an Schulen im Kreis soll vorangebracht werden. 4,4 Millionen Euro stehen dafür allein im Jahr 2021 bereit – die größte Einzelinvestition im Kreishaushalt.

Woide legt Haushaltsplanentwurf für 2021 vor

Landkreis will so viel investieren wie nie - Aber: Unterm Strich steht ein Minus

  • Eike Zenner
    vonEike Zenner
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Erstmals seit zehn Jahren rutscht der Landkreis Fulda in die roten Zahlen. Der Planentwurf für den Haushalt 2021, den Landrat und Kämmerer Bernd Woide (CDU) am Montag vorgelegt hat, sieht ein Minus von etwa 6,4 Millionen Euro vor.

376 Millionen Euro will der Landkreis Fulda im kommenden Jahr ausgeben – so viel wie noch nie und ein Plus von zwölf Millionen im Vergleich zum Vorjahr. Dem stehen Einnahmen von voraussichtlich rund 370 Millionen Euro gegenüber. Unterm Strich steht also ein Minus, das der Kreis nur ausgleichen kann, indem er auf Rücklagen aus den Vorjahren zurückgreift. Einer der Gründe für das Minus: Der Kreis rechnet mit geringeren Zuweisungen vom Land als noch 2019. Zugleich steigen die Ausgaben – etwa für Sozialleistungen.

Kreis Fulda: Trotz Corona - Rekord bei Ausgaben für Investitionen

Landrat Woide mahnte mit Blick auf die Zahlen jedoch zur Vorsicht. Der am Montag im Kreistag eingebrachte Planentwurf für den Etat 2021 sei lediglich ein „Vorentwurf“, so Woide. Begründung: Die endgültigen Planungsdaten des Landes für den Kommunalen Finanzausgleich – und damit eine zentrale Säule des Haushalts – lägen noch nicht vor. Hier dürfte sich in den nächsten Wochen noch einiges tun. „Im Gesamtergebnis wird unser Etat aber defizitär bleiben“, kündigte Woide an.

Der Landkreis will 2021 gleichwohl erneut kräftig investieren – auch um trotz Corona „die kommunalen Aufgaben nicht zu vernachlässigen“, wie der Kämmerer in seiner Rede zum Etat betonte. „Die Investitionen erreichen einen neuen Höchstwert in Höhe von 61,5 Millionen Euro“, betonte Woide.

Schwerpunkte im Haushalt: Schule und Straßenbau

Die Schwerpunkte bilden wie in den Vorjahren auch die Bereiche Schule und Straßenbau. Allein für die Schulen stehen 33,7 Millionen Euro bereit. „Ein besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Strategie zur Digitalisierung“, kündigte Woide an und verwies auf den Medienentwicklungsplan, den der Kreis gemeinsam mit den Schulen entwickelt hat und der bis 2024 Investitionen von 19 Millionen Euro vorsieht.

Wichtig für die Städte und Gemeinden: Die Kreisumlage will der Landrat nicht antasten. Sie bleibt 2021 unverändert. Gleiches gilt für die Schulumlage. Für den Kreisausgleichsstock, über den der Kreis Vorhaben in finanzschwächeren Kommunen fördern kann, stehen zwei Millionen Euro bereit. „Sollten sich aufgrund veränderter Planungsgrundlagen des Landes zusätzliche finanzpolitische Spielräume ergeben, halte ich eine höhere finanzielle Ausstattung des Kreisausgleichsstocks für möglich und sinnvoll“, erklärte der Kämmerer.

Der Schuldenstand des Kreises wird bis Ende dieses Jahres auf 97,3 Millionen Euro anwachsen – ein Plus von rund zehn Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr. Das liegt jedoch in erster Linie an Fördermitteln des Landes, die anteilig auch den Kreis drücken. Die Schulden am Kreditmarkt gehen zurück.

Die Personalkosten – traditionell ein großer Block im Haushalt – steigen 2021 um 2,7 Millionen Euro auf 62,1 Millionen Euro. Darin noch nicht enthalten sind zusätzliche Stellen, die im Gesundheitsamt geschaffen werden. Diese betreffen den Kreishaushalt aber auch nur indirekt. Woide: „Diese Stellenmehrungen sind dauerhaft angelegt und werden von Bund und Land über den Pakt für den öffentlichen Gesundheitsdienst finanziert.“

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