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Debatte zu ZKW-Projekt nur online - Otterbein-Antrag für neuen Drehofen wird geprüft

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Von: Volker Nies

Welche Auswirkungen hat das Werk auf Müs? Auch darum geht es in dem Genehmigungsverfahren.
Welche Auswirkungen hat das Werk auf Müs? Auch darum geht es in dem Genehmigungsverfahren. © Volker Nies

Die Zement- und Kalkwerke (ZKW) Otterbein wollen ihre Drehofenanlage ändern sowie mehr Ersatzbrennstoffe – also aufbereitete Abfälle – und mehr Hüttensand einsetzen. In dem Genehemigungsverfahren hört das Regierungspräsidium Kassel jetzt Bürger an – aber nur online.

Großenlüder - In großen Genehmigungsverfahren nach den Regeln des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BimSch) findet oft ein sogenannter Erörterungstermin statt. Dabei können die Beteiligten des Verfahrens – wie Bürger und Verbände – ihre Argumente noch einmal mündlich vortragen. Schriftlich haben sie ihre Sicht gegenüber der Genehmigungsbehörde bereits vorgebracht.

Fulda: Regierungspräsidium prüft Otterbein-Antrag für neuen Drehofen

Im aktuellen Genehmigungsverfahren für die Änderung der Anlage zur Herstellung von Zementklinker und Zement in Großenlüder (Kreis Fulda) findet dieser Erörterungstermin nicht in einer Halle, sondern im Internet statt. Das geht aus einer Bekanntmachung des Regierungspräsidiums hervor. „Aufgrund der Covid-19-Pandemie wird anstelle des Erörterungstermins eine Online-Konsultation durchgeführt“, heißt es in der Bekanntmachung.

Bei der Online-Konsultation werden die sonst im Erörterungstermin zu behandelnden Informationen ab dem 30. Januar auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Kassel unter „Öffentliche Bekanntmachungen“ öffentlich gemacht. Vor Ort eingesehen werden können die Unterlagen auf Papier in Bad Hersfeld in der Außenstelle des Regierungspräsidiums Kassel, Abteilung Umwelt- und Arbeitsschutz, sowie bei der Gemeindeverwaltung in Großenlüder, jeweils zu den üblichen Öffnungszeiten.

Nicht jeder kann an dem Verfahren teilnehmen, sondern nur die Behörden, das Unternehmen sowie die Bürger und Verbände, die bereits schriftlich Einwendungen vorgebracht haben. (Lesen Sie hier: Großvorhaben der ZKW Otterbein: Warum Bürgerinitiative und Gemeinde die Pläne mit Sorge sehen)

In der Online-Anhörung diskutiert wird über die vorgebrachten Einwendungen, die Erwiderungen der ZKW sowie die Stellungnahmen von Behörden. Die Einwender können sich ab Montag, 30. Januar bis einschließlich 20. Februar äußern, nämlich zu ihren individuellen Argumenten sowie den darauf erfolgten Erwiderungen und Stellungnahmen. Die neuerlichen Äußerungen können per E-Mail erfolgen oder schriftlich im Regierungspräsidium in Bad Hersfeld oder bei der Gemeindeverwaltung in Großenlüder.

Debatte zu ZKW-Projekt im Kreis Fulda nur online 

Die Teilnahme an der Online-Konsultation ist freiwillig. „Es kann auch ohne die Mitwirkung eines zur Teilnahme Berechtigten entschieden werden. Bei Nichtteilnahme am Online-Konsultationsverfahren bleiben fristgerecht eingegangene Einwendungen und Stellungnahmen in vollem Umfang bestehen“, versichert das Regierungpräsidium. Unabhängig von einer Teilnahme an der Online-Konsultation werde die Genehmigungsbehörde die in den Stellungnahmen vorgebrachten Argumente und Einwendungen prüfen.

Beiträge, die jetzt bei der Online-Konsultation erfolgen, werden dem ZKW Otterbein sowie den zuständigen Behörden übergeben, um eine Erwiderung zu ermöglichen. Wenn der betroffene Bürger es will, können dessen Name und Anschrift vor der Weitergabe unkenntlich gemacht werden.

Mit dem Abschluss der Online-Konsultation ist die Öffentlichkeitsbeteiligung im Genehmigungsverfahren beendet. Zu dem Genehmigungsantrag hatten 178 Verbände, Kommunen und Bürger Einwände vorgebracht, darunter die Gemeinde und die Bürgerinitiative „Lebensraum Großenlüder“. Nicht betroffen von dem aktuellen Genehmigungsantrag sind die Pläne der ZKW, den Kalksteinbruch zu vergrößern und bis auf 135 Meter an den Ortsrand von Müs heranzuführen.

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