Die Sanierung und Modernisierung des Stadions in Fulda ist der größte Posten im Investitionsprogramm.
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Die Sanierung und Modernisierung des Stadions in Fulda ist der größte Posten im Investitionsprogramm.

Haushalts-Entwurf

Stadion, Kerber-Areal und Co: In diese Projekte investiert die Stadt Fulda 2022

  • Sabrina Mehler
    VonSabrina Mehler
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Oberbürgermeister von Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld (CDU), hat am Dienstagabend den Haushalts-Entwurf für 2022 vorgestellt. Nach dem erheblichen Defizit im laufenden Jahr plant die Verwaltung wieder mit einem kleinen Überschuss.

Fulda - „Neue Perspektiven schaffen“: Mit diesem Versprechen hatte der Oberbürgermeister von Fulda seine Haushaltsrede überschrieben. Und Perspektiven schaffen will er insbesondere in den Bereichen Bildung, Mobilität, Stadtentwicklung und Lebensqualität. Die Aussichten darauf, alle Herausforderungen zu meistern, seien „deutlich besser“ als vor einem Jahr, sagte Wingenfeld erleichtert.

Damals hatte er angesichts der Corona-Pandemie von einem „Krisenhaushalt 2021“ gesprochen, der ein Defizit von 13 Millionen Euro aufgewiesen hatte. Jetzt plant die Verwaltung mit einem Plus von 49.500 Euro. Aber: „Das ist ein knapper Überschuss, der keinesfalls Anlass zu Euphorie bietet und uns nicht dauerhaft zufriedenstellen kann.“ Das Ergebnis sei dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.

Fulda: Stadion, Kerber-Areal und Co - In diese Projekte soll Geld fließen

Erfreulich entwickelt sich das Steueraufkommen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer schätzt die Verwaltung auf 50 Millionen Euro – 15 Millionen Euro mehr als in diesem Jahr. Die Einnahmen aus der Einkommensteuer steigen auf 33 Millionen Euro, und der Ansatz bei der Grundsteuer beläuft sich auf 10,6 Millionen Euro.

Wingenfeld hob hervor, dass Fulda die niedrigsten Hebesätze aller hessischen Sonderstatusstädte vorweisen kann. Das soll auch so bleiben: Erhöht werden nur Spielapparate- und Hundesteuer. „Die mittelständische Wirtschaft wurde erheblich durch die Pandemie getroffen. Sie muss sich nun erholen, um weiterhin die Basis für den Wohlstand in unserer Stadt bieten zu können.“ (Lesen Sie hier: Jetzt steht es fest: Stadt Fulda bewirbt sich um den Hessentag 2026)

Zwar erhält die Stadt im Vergleich zum Vorjahr weniger Zuweisungen und Zuschüsse. Dafür rechnet Wingenfeld mit steigenden Schlüsselzuweisungen, nachdem das Land den Kommunalen Finanzausgleichs besser ausgestattet hat. Der Oberbürgermeister bedankte sich dafür bei den Landtagsabgeordneten Thomas Hering (CDU) und Silvia Brünnel (Grüne), nahm dies aber zum Anlass, beide eindringlich daran zu erinnern, dass Fulda ab 2023 infolge der Änderungen beim Landesentwicklungsplan Einbußen drohen: „Unsere Stadt darf nicht geschwächt, sondern muss gestärkt werden.“

Etat-Entwurf in Zahlen

Ergebnishaushalt: Erträge: 226,02 Mio. (Vergleich 2021: 210,36 Mio.); Aufwendungen: 225,97 Mio. (223,8 Mio.); Überschuss: 49 500 (-13,44 Mio.)

Finanzhaushalt: Einzahlungen: 47,69 Mio. (39,13 Mio.); Auszahlungen: 124,82 Mio. (125,88 Mio.); Fehlbedarf: 77,13 Mio. (86,75 Mio.)

Investitionen: 120,08 Mio. (121,32 Mio.)

Schulden: Ende 2022: 42,49 Mio. (falls Kreditaufnahmen am Kapitalmarkt nötig: 67,99 Mio.); Ende 2021: 41,72 Mio.

Erträge: Einkommensteuer: 32,95 Mio. (30,49 Mio.); Gewerbesteuer: 50 Mio. (35 Mio.); Schlüsselzuweisung: 45,10 Mio. (43,74 Mio.)

Aufwendungen: Personalkosten: 79,34 Mio. (76,51 Mio.); umfasst: Personalaufwendungen, Versorgungsaufwendungen, Aufwendungen für proCom-Beschäftigte, Honorarkräfte und ehrenamtliche Mitarbeiter; Kreisumlage: 28,29 Mio. (27,84 Mio.)

Größtes Projekt 2022: Konzeption und Modernisierung Stadion Johannisau. Gesamtkosten: 20 Mio.

Alle Angaben gerundet in Euro; Quelle: Stadtverwaltung

Der größte Posten bei den Aufwendungen sind wieder die Personal- und Versorgungsaufwendungen: 52,6 neue Vollzeitkräfte hat die Stadt eingestellt, unter anderem für IT, Schulverwaltung und Kindergärten. Größter Einzeletat bleibt die Kinder-, Jugend- und Familienhilfe mit rund 61,3 Millionen Euro, das sind 33 Prozent der Gesamtaufwendungen. Dass der Gesetzgeber in den vergangenen Jahren höhere Standards etwa für Kitas gefordert habe, sei nachvollziehbar, aber auch ein Grund, dass kommunale Haushalte immer stärker unter Druck gerieten, so der Oberbürgermeister.

Video: Startschuss für Umgestaltung des Aueweihers in Fulda

Die Investitionen bleiben mit 120 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres. Größtes Projekt ist die Modernisierung des Stadions. Hinzu kommen viele Vorhaben im Schulbereich, etwa der Neubau der Cuno-Raabe-Schule und damit einhergehend die Entwicklung des Quartiers am Gallasiniring, sowie Projekte im Zusammenhang mit der Landesgartenschau.

Angesichts des Trends zum Home-Office appellierte der Oberbürgermeister, die Chance zu nutzen und attraktiven Wohnraum anzubieten: „Für immer mehr Menschen kommt es in Betracht, in Fulda zu leben und zu arbeiten.“ Gewerbeflächen sollen zudem in enger Abstimmung mit den Nachbargemeinden geschaffen werden. Einen großen Teil der Rede nahm das Klinikum ein, für das Wingenfeld die „unzureichenden Finanzierungsgrundlagen“ kritisierte. Die kommunale Trägerschaft bleibe auch künftig wichtig.

Weiterhin Thema bleibt 2022 die Innenstadt und das Kerber-Areal. Hier verkündete Wingenfeld eine gute Nachricht: Nachdem die Eigentümer bereits erklärt hatten, die Immobilie an die Stadt veräußern zu wollen, soll noch in diesem Jahr ein Notar-Termin anberaumt werden.

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