Daniel Schreiner (parteilos) bleibt weitere sechs Jahre Stadtbaurat in Fulda.
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Daniel Schreiner (parteilos) bleibt weitere sechs Jahre Stadtbaurat in Fulda. OB Heiko Wingenfeld überreichte die Urkunde.

Einziger Bewerber

Klares Votum: Daniel Schreiner bleibt Stadtbaurat in Fulda

  • Eike Zenner
    vonEike Zenner
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Wichtige Weichenstellung für die nächsten Jahre: Fuldas Stadtverordnete haben am Montag entschieden, dass Daniel Schreiner Stadtbaurat bleibt. Der parteilose Amtsinhaber war der einzige Bewerber.

  • Daniel Schreiner (parteilos) bleibt weitere sechs Jahre Stadtbaurat in Fulda.
  • Der parteilose Fachpolitiker war der einzige Bewerber.
  • Angesichts der kommenden Großveranstaltungen - Hessentag 2021 und Landesgartenschau 2023 - wollen viele Stadtpolitiker auf Kontinuität setzen

Update 20.48 Uhr: Daniel Schreiner (parteilos) bleibt weitere sechs Jahre Stadtbaurat in Fulda. Die Stadtverordnetenversammlung hat den Amtsinhaber am Montagabend wiedergewählt. Schreiner erhielt in geheimer Wahl 44 von 53 gültigen Stimmen und erzielte damit ein besseres Ergebnis als vor sechs Jahren. Der parteilose Fachpolitiker war der einzige Bewerber.

Mit Blick auf die neue Amtszeit betonte Schreiner, es sei „wichtig, die Investitionen in die öffentliche Infrastruktur hochzuhalten“. Als besonderes Projekt und besondere Herausforderung sieht der Stadtbaurat die Landesgartenschau 2023 in Fulda

In seiner Dankesrede erinnerte Schreiner an seine Wahl vor sechs Jahren. Damals habe er den Stadtverordneten gesagt, sie hätten mit ihrem Votum sein Leben verändert. „Jetzt bleibt mein Leben kontinuierlich verändert“, betonte Schreiner. Und um genau diese beiden Pole gehe es ihm auch bei seiner täglichen Arbeit im Baudezernat: Kontinuität und Veränderung.

Fuldas Stadtverordnetenvorsteherin Margarete Hartmann (CDU) wünschte Schreiner eine gute Hand für die Aufgaben, die vor ihm liegen und „viele gute Ideen für die anspruchsvolle Arbeit“. 

Daniel Schreiner (parteilos) bleibt weitere sechs Jahre Stadtbaurat in Fulda.

Erstmeldung vom 7. September, 15.03 Uhr: Der Amtsinhaber geht als einziger Bewerber in die Wahl am Montagabend. Die Stelle wurde nicht ausgeschrieben. Die Stadtverordneten hatten sich bereits vor geraumer Zeit auf ein sogenanntes Wiederwahl-Verfahren verständigt.

Dass Daniel Schreiner wiedergewählt wird und damit für weitere sechs Jahre das Amt des Stadtbaurats bekleidet, daran bestehen vor diesem Hintergrund keine Zweifel. Die Frage ist: Wie gut schneidet er ab? Wie viele Ja-Stimmen – gerade auch aus den Reihen der Opposition - bekommt der Amtsinhaber?

Fuldas Stadtbaurat Daniel Schreiner: Die Zeichen stehen auf Wiederwahl

Die Reihen der CDU/CWE-Koalition stehen geschlossen – inzwischen. Nachdem die Union frühzeitig erklärt hatte, Schreiner solle weitermachen, stand die CWE zunächst auf der Bremse. Jetzt erklärt der Fraktionschef der Wähler-Einheit, Martin Jahn, auf Anfrage unserer Zeitung: „Wir haben beschlossen, auf die bisher bewährte Arbeit des Stadtbaurats auch weiterhin zu setzen und einem gebürtigen Fuldaer gerade im Zuge von Hessentag und Landesgartenschau die Chance zu geben, nachhaltig für Fulda zu arbeiten.“

Die Sitzung

Die Wahl des Stadtbaurats durch die Stadtverordneten sowie seine Einführung und Verpflichtung ist der erste Tagesordnungspunkt der Sitzung des Stadtparlaments am Montag, 7. September, in der Orangerie. Die Sitzung ist öffentlich und beginnt um 18 Uhr.

Auch aus den Reihen der Opposition – etwa von der SPD – gibt es Signale, den Stadtbaurat angesichts der Großveranstaltungen in den kommenden Jahren zu unterstützen. Die Grünen haben sich in der vergangenen Woche mit Schreiner getroffen. In einer Pressenotiz heißt es: „Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen spricht sich mehrheitlich für die Wiederwahl von Daniel Schreiner zum Stadtbaurat aus.“ Zwar hätten in den vergangenen Jahren viele Anträge der Grünen zu den Themen Klimaschutz oder Wohnungsbau keine Mehrheit gefunden. Die jüngsten Planungen im Bereich der Fahrradinfrastruktur gäben jedoch „Hoffnung auf ein Umdenken“. Zudem, so sagt auch Grünen-Fraktionschefin Silvia Brünnel, sei personelle Kontinuität mit Blick auf Hessentag und Landesgartenschau sinnvoll.

Die Magistratsspitze (von links): Bürgermeister Dag Wehner, OB Heiko Wingenfeld und Stadtbaurat Daniel Schreiner.

Stadtbaurat Schreiner: Landesgartenschau 2023 als wichtiges Thema

Und Schreiner selbst? Der Stadtbaurat erklärt gegenüber unserer Zeitung: „Ich bin natürlich erfreut über die relativ breite Unterstützung. Offensichtlich ist das Vertrauen in die gemeinsame Arbeit stabil oder sogar gewachsen.“ Er habe die „leise Hoffnung, dass ich an den guten Wert von 40 Stimmen wieder herankommen kann“, sagt Schreiner.

Die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung hat 59 Mitglieder. Dass der Wille zu Kontinuität auf einer wichtigen Position wenige Monate vor einer Kommunalwahl so klar geäußert werde, sei „absolut bemerkenswert“. In der Kreispolitik wird derzeit um die Frage gerungen, ob Vize-Landrat Frederik Schmitt (CDU) wiedergewählt werden soll.

Inhaltlich gebe es viele Themen und Projekte für die zweite Amtszeit, so der Stadtbaurat; von Klima und Verkehr über Wohnen und Barrierefreiheit bis hin zu Soziales und Bildung. „Klar ist aber auch, dass ich mich besonders auf die Landesgartenschau freue, die ich seit meinen ersten Tagen im Amt planerisch begleite.“

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