Die Collage zeigt einen Luftaufnahme des Fuldaer Stadtschlosses und Stadtbaurat Daniel Schreiner.
+
Fuldas Stadtbaurat Daniel Schreiner und das Fuldaer Stadtschloss (Collage)

Sitzung am Montag

Wiederwahl oder Ausschreibung? Stadtpolitik entscheidet über Posten des Stadtbaurats

  • Eike Zenner
    vonEike Zenner
    schließen

Trotz Corona-Beschränkungen tagt am Montagabend die Fuldaer Stadtverordnetenversammlung. In der Sitzung wird unter anderem über die Zukunft von Stadtbaurat Daniel Schreiner (parteilos) entschieden.

  • Erstmals seit Beginn der Corona-Krise tagt das Fuldaer Stadtparlament
  • Die CDU hat einen Antrag auf Wiederwahl des Stadtbaurats formuliert
  • Für Kommunalpolitiker und Besucher gelten in der Sitzung besondere Regeln

Fulda - Zuletzt lag die Entscheidungsgewalt in den Händen des Haupt- und Finanzausschusses. Am Montag, 11. Mai, kehrt ein Stück weit Normalität zurück in die Fuldaer Kommunalpolitik. Ab 18 Uhr tagt die Stadtverordnetenversammlung - allerdings nicht wie gewohnt im Fürstensaal des Stadtschlosses, sondern in der Orangerie. Da gibt es viel Platz. Und das ist in Corona-Zeiten wichtig.

Die Stadtverordneten werden in der Sitzung eine wichtige Entscheidung treffen: Sie befinden darüber, ob Amtsinhaber Daniel Schreiner (parteilos) einziger Bewerber bei der in diesem Jahr anstehenden Wahl des Stadtbaurats sein wird oder ob die Stelle doch ausgeschrieben werden soll. Schreiner strebt eine zweite Amtszeit an.

Die CDU-Fraktion hatte sich frühzeitig für Schreiners Wiederwahl stark gemacht und einen entsprechenden Antrag an die Stadtverordnetenversammlung formuliert, über den am Montag abgestimmt wird.

Auch andere Fraktionen - etwa die SPD - haben bereits durchblicken lassen, dass sie gegen eine zweite Amtszeit Schreiners nichts einzuwenden haben. Schließlich stehen der Stadt mit Hessentag und Landesgartenschau große und wichtige Projekte ins Haus, die das Baudezernat und damit den Stadtbaurat besonders fordern werden.

Wenn sich die Stadtverordneten mehrheitlich für das Wiederwahl-Verfahren aussprechen - wovon auszugehen ist -, dann könnte die eigentliche Wahl Schreiners nach der Sommerpause erfolgen.

Auf der Tagesordnung stehen insgesamt mehr als 50 Anfragen und Anträge, die allein aus Zeitgründen jedoch nicht allesamt in der Sitzung am Montag behandelt werden. Hier gibt es einen Überblick über Anträge und Anfragen der Fraktionen.

Politik in Zeiten von Corona

Der Zugang in den Festsaal der Orangerie ist nur über den Haupteingang des Maritim-Hotels möglich. Das Hotel weist darauf hin, dass im Hotelbereich ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden muss. Während der Sitzung, die um 18 Uhr beginnt, ist die Verwendung des Mundschutzes freigestellt, wie die Stadt mitteilt.

Das könnte Sie auch interessieren