Fulda tut sich mit vier hessischen Städten bei Digitalisierung der Verwaltung zusammen.
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Fulda tut sich mit vier hessischen Städten bei Digitalisierung der Verwaltung zusammen.

Förderung vom Land?

Per App aufs Amt: Fulda tut sich mit vier Städten bei Digitalisierung der Verwaltung zusammen

Die Stadt Fulda hat sich mit Wetzlar, Gießen, Marburg und Limburg für die Digitalisierung zusammengetan. Die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) soll bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) und der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen helfen.

Fulda/Wetzlar - Laut OZG sind die Verwaltungen dazu verpflichtet, ihre Verwaltungsleistungen bis Ende 2022 online anzubieten, erklären die Städte Fulda und Wetzlar in einer gemeinsamen Presseerklärung. „Bereits seit 2019 gibt es zwischen den fünf Kommunen einen regelmäßigen Austausch zu diesen Themen, nun wurde die Zusammenarbeit durch die Unterzeichnung einer gemeinsamen Vereinbarung formalisiert“, heißt es.

Geplant sei, dass alle fünf Städte künftig Online-Anträge – bis zum Ergehen eines Bescheides – gemeinsam ausarbeiten. Dazu wurden aus allen Städten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ausgebildet. „Die erarbeiteten Leistungen sollen dann im Anschluss allen Kommunen über die Digitalisierungsplattform Civento vom kommunalen IT-Dienstleistungsunternehmen ekom21 zur Verfügung gestellt werden“, erklären die Städte. (Lesen Sie hier: Stadt Fulda will in diesem Jahr 121 Millionen Euro investieren)

Fulda: Stadt will mit vier hessischen Städten Verwaltung digitalisieren

Vor der Unterzeichnung habe es bereits gemeinsame Schulungen von civento-Prozessdesignern gegeben, es wurde eine Prozessmanagementsoftware beschafft und erste civento-Prozesse gemeinsam entwickelt. „Nun geht es im nächsten Schritt darum, der gesetzlichen Verpflichtung zur Erfüllung des Onlinezugangsgesetzes nachzukommen.“

Das Ziel dieser Interkommunalen Zusammenarbeit sei es darüber hinaus, OZGplus-Leistungen auszuarbeiten – „dies sind sogenannte volldigitalisierte Leistungen ohne Medienbrüche“, erklären die Städte. Durch die Unterzeichnung der Vereinbarung seien zudem die Voraussetzungen für eine Förderung durch das Land Hessen geschaffen, so dass die entsprechenden Mittel nun beantragt werden können.

Claus Spandau vom Hessischen Innenministerium und Leiter des Zentrums für Interkommunale Zusammenarbeit lobte den Schritt der fünf Städte, die anspruchsvollen Aufgaben des Online-Zugangsgesetzes gemeinsam im Rahmen einer Interkommunalen Zusammenarbeit anzugehen, heißt es. Verbesserte Arbeitsergebnisse und verminderter finanzieller Aufwand seien durch die Zusammenarbeit zu erwarten. Spandau stellte eine Landesförderung in Höhe von 100.000 Euro für das Projekt in Aussicht.

Fuldas Oberbürgermeister: Überzeugt davon, dass wir gemeinsam mehr erreichen können

Wetzlars Oberbürgermeister Manfred Wagner betonte während der virtuell durchgeführten Pressekonferenz zur Vertragsunterzeichnung: „Die Zeit für den Schritt deutscher Behörden in ein neues Zeitalter ist und war reif. Und dies müssen wir bei allen Herausforderungen, die uns dieser Wandel stellt, auch als Chance begreifen. Als Chance, unseren Einwohnerinnen und Einwohnern unkompliziert und rund um die Uhr Zugang zu unserem Dienstleistungsangebot zu geben.“

Der Zusammenschluss sei eine Chance für Kommunen, sich im Zeitalter der Digitalisierung grundlegend neu aufzustellen und die Veränderung der Verwaltungslandschaft aktiv mitzugestalten. „Diese Chancen wollen wir im kommunalen Verbund ergreifen, um Synergieeffekte zu nutzen“, sagte Wagner.

Für die Stadt Fulda drückte Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld seine Freude über die Zusammenarbeit aus: „Unsere Städte sind alle in einer ähnlichen Größenordnung, und so stehen wir auch vor den gleichen Herausforderungen. Ich bin davon überzeugt, dass wir gemeinsam mehr erreichen können, von dem dann die Bürgerinnen und Bürger profitieren werden.“

Thomas Koch, Referatsleiter im Hessischen Digitalministerium, ergänzte: „Dies ist eine außergewöhnliche Zusammenarbeit, weil sie nicht da aufhört, wo die Pflicht es mitgibt, sondern den nächsten Schritt gleich mitdenkt, wie man diese Prozesse gewinnbringend umsetzen kann. Am Ende entscheidet sich auf kommunaler Ebene, ob das OZG ein Erfolg wird.“ (lea)

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