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Gefängnisse in Osthessen schotten sich vom Coronavirus ab – fünf Fragen und Antworten

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Fulda - Private Besuche sind bis auf Weiteres untersagt und auch der Ersatzvollzug ist erst einmal ausgesetzt: In den Gefängnissen werden durch das Coronavirus besondere Maßnahmen ergriffen.

Von unserem Redaktionsmitglied Daniela Petersen

In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fulda leben momentan 64 Gefangene, in Hünfeld sind es 434. Bisher ist in keiner hessischen JVA ein Corona-Verdachtsfall bekannt. Damit das auch so bleibt, hat das Hessische Justizministerium neue Regelungen getroffen.

Karsten Koudela, Leiter der JVA Fulda, und Lars Streiberger, Leiter der JVA Hünfeld, verweisen auf die Aussagen des Ministeriums. Pressesprecher Michael Achtert erklärt, was sich nun geändert hat.

1. Was ist neu beim Besuchsrecht?

Laut Achtert sind private Besuche für Gefangene aktuell ausgesetzt. Ausnahmen bilden Verteidigerbesuche und Besuche von Konsulatsangehörige, eine Trennscheibe soll das Ansteckungsrisiko verringern. Als Besucherersatz wird die Ausweitung der Telefonzeiten geprüft. Auch die Videotelefonie kann möglicherweise angeboten werden.

2. Gibt es Überlegungen, Haftantritte zu verschieben?

Wegen des Risikos von Coronavirusinfektionen in Gefängnissen wird in Berlin die Vollstreckung aller Haftstrafen von bis zu drei Jahren ausgesetzt. Diese Regelung gilt zunächst bis zum 15. Juli. In Hessen wird Derartiges nicht in Betracht gezogen. Achtert zufolge werden die neuen Häftlinge aber nicht sofort auf die 17 Anstalten verteilt, sondern kommen erst einmal in sogenannte Aufnahme-JVAs.

3. Werden Häftlinge, zum Beispiel Freigänger, die tagsüber draußen arbeiten und abends zurück in die JVA kommen müssen, nun frühzeitig entlassen?

Frühzeitig entlassen wird aufgrund von Corona niemand. Allerdings müssen Freigänger, die im offenen Vollzug sind, erst einmal nicht abends zurück in die Haftanstalt, weil durch sie das Ansteckungsrisiko erhöht ist. Hessenweit betrifft das von den 4500 Häftlingen aber nur rund 50.

4. Wie sieht es mit Ersatzhaft aus, etwa wenn ein Beschuldigter seine Geldstrafe nicht zahlt und stattdessen einige Tage in Haft muss?

Das Ministerium hat veranlasst, von Ersatzfreiheitsstrafen derzeit abzusehen.

5. Was passiert, wenn sich ein Insasse infiziert hat?

Es gibt einen Pandemieplan, der in allen hessischen Haftanstalten gilt. In solch einem Fall kommt der Betroffene in den Isolierbereich. Außerdem werden alle Aktivitäten in der Anstalt eingestellt. Für die gesunden Insassen gibt es eine Grundversorgung.

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