Ein Schild mit der entsprechenden Aufschrift vor dem Klinikum Fulda
+
Gegen einen ehemaligen Chefarzt des Klinikums wird ermittelt.

Generalstaatsanwalt ermittelt

Betrugsvorwurf gegen Ex-Chefarzt des Klinikums Fulda

Die hessische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt gegen einen ehemaligen Chefarzt des Klinikums Fulda wegen Abrechnungsbetrugs.

Fulda - Das Klinikum hatte unserer Zeitung erklärt, dass sie eine Kanzlei mit der Klärung des Vorwurfs beauftragt hat, dass ein ehemaliger Chefarzt Leistungen nicht korrekt abgerechnet haben soll. Wie genau der Vorwurf lautet, das erläuterte Oberstaatsanwalt Georg Ungefuk, stellvertretender Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft in Frankfurt, am Dienstag unserer Zeitung.

Höhe des Schadens noch nicht bekannt

„Der beschuldigte frühere Chefarzt soll im Tatzeitraum Januar 2014 bis Juli 2017 sogenannte Ermächtigungsleistungen betrügerisch abgerechnet haben“, erklärt der Oberstaatsanwalt. „Der Betrug lag darin, dass der Chefarzt die von ihm abgerechneten Leistungen nicht selbst erbrachte, sondern dass andere Ärzte des Klinikums das taten.“ Wie oft das vorkam und wie hoch der Schaden ist, das ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft noch. Nach Einschätzung der Ermittler kam es jedoch so oft vor, dass diese davon sprechen, dies sei „regelhaft“ erfolgt.

Der beschuldigte frühere Chefarzt besaß eine Ermächtigung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV), auch ambulante Leistungen zu erbringen und abzurechnen. Eine solche Ermächtigung erhalten Ärzte in Krankenhäusern, die ambulante Leistungen erbringen wollen.

„Ein ermächtigter Arzt muss seine Leistungen grundsätzlich persönlich erbringen. Grund dafür sind seine persönlichen Kenntnisse, Fähigkeiten und besonderen Qualifikationen, auf Basis derer die Ermächtigung erteilt wurde“, sagt Ungefuk.

Zentralstelle für Medizinstrafrecht ermittelt

Eine Vertretung bei der Erbringung von Ermächtigungsleistungen sei nur bei Krankheit, Urlaub oder Teilnahme an ärztlicher Fortbildung oder an einer Wehrübung innerhalb von zwölf Monaten bis zur Dauer von drei Monaten zulässig. „Die zulässigen Vertretungstatbestände sind mithin klar definiert. Der Beschuldigte soll hingegen – über die gesetzlich zulässige Vertretung hinaus – regelhaft Ärztinnen und Ärzte des Klinikums zur Erbringung von Ermächtigungsleistungen herangezogen haben“, sagt Ungefuk.

Dies hätte zur Folge, dass diese Leistungen nicht gegenüber der KV Hessen hätten abgerechnet werden dürfen. Ermittelt wird von der Zentralstelle für Medizinstrafrecht (ZMS) der Generalstaatsanwaltschaft.

Abrechnungsbetrug häufiges Vergehen

Die Ermittler in Frankfurt ermitteln schon länger, ob bei Abrechnungen von Krankenhausleistungen Straftaten begangen worden sind. Die Prüfungen richten sich gegen Mediziner und Verantwortliche von Krankenhäusern in Hessen.

Dass die Vertretung eines ermächtigten Arztes durch einen Kollegen sehr streng geregelt ist, das betont auch die AOK Hessen. Eine unerlaubte Delegation sei in der Praxis aber sehr schwer nachzuweisen. Aufmerksam werde eine Krankenkasse meist durch Zufall oder wenn es Tipps aus dem Krankenhaus gebe, sagt Sprecher Riyad Salhi. Fälle eines Abrechnungsbetrugs, wie es ihn in Fulda nach dem Verdacht der Ermittler gab, gebe es immer wieder.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema