Das Rathaus in Gersfeld.
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Bürgermeister: Nachtrag wird kommen

Gersfelds Haushalt: Fraktionen setzen 23 Veränderungen durch

  • Jessica Vey
    vonJessica Vey
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„Alles ist anders“: So überschreibt unsere Zeitung im Moment viele Artikel, die von den Veränderungen durch das Coronavirus handeln. Auch in Gersfeld war in der Sitzung der Stadtverordneten einiges anders. Eines allerdings ist gleich geblieben: Die Fraktionen veränderten den Haushalt – und zwar in 23 Punkten. 

Gersfeld - In die Stadthalle in Gersfeld passen Hunderte Menschen. Am Donnerstagabend waren es höchstens 50. Doch die Stadtverordneten, Magistratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Besucher brauchten den Platz, um den coronabedingten Abstand einzuhalten. 

So waren die Tische weit auseinandergerückt. Am Eingang bekam man einen Schwall Desinfektionsmittel auf die Hand und – wer keine eigene mitgebracht hat – erhielt eine Einwegmaske. Mund-Nasen-Schutz war in der Sitzung Pflicht. 

Seit Januar nicht mehr zusammengekommen

Seit Ende Januar war das wichtigste Gremium der Stadt Gersfeld nicht mehr zusammengekommen. Die für den 19. März geplante Sitzung wurde kurzfristig abgesagt. „Die Entscheidung fiel mir nicht leicht“, blickte Stadtverordnetenvorsteher Martin Gutermuth (FDP) zu Beginn der Sitzung zurück. Er habe trotz mehrfacher Anfragen vergeblich auf eine Empfehlung des Hessischen Städte- und Gemeindebunds gewartet. Letztendlich sei eine Sitzung aus seiner Sicht zu diesem Zeitpunkt nicht vertretbar gewesen, auch weil es unter den Mandatsträgern Risikopatienten gebe, erklärte Gutermuth.

In der März-Sitzung sollte der Haushalt 2020 beschlossen werden, was jetzt nachgeholt werden konnte. „Ich bin froh, dass wir damit aus der vorläufigen Haushaltsführung herauskommen“, sagte Bürgermeister Dr. Steffen Korell (CDU). Denn in der Zeit der vorläufigen Haushaltsführung seien zum Beispiel außerplanmäßige Ausgaben untersagt – was angesichts der Krise zu Schwierigkeiten geführt hätte. 

Überschuss von 248.000 Euro

Nun betonte der Bürgermeister aber auch, dass angesichts der zu erwartenden Einnahmeausfälle durch die Coronakrise der Haushalt nicht komplett umgekrempelt werden sollte – zumindest jetzt noch nicht. Er erläuterte:„Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht lautet die Empfehlung, den Haushalt so zu beschließen, als würde es keine Krise geben. Jetzt darin herumzurühren, bringt im Moment nichts. Dafür gibt es zum jetzigen Zeitpunkt noch zu viele Unwägbarkeiten.“ 

Dass es einen Nachtragshaushalt geben wird, sei ohnehin unumgänglich. Bis dahin solle man abwarten, sagte er. Mit Blick auf einen notwendigen Nachtrag erklärte er mit Wehmut:„Es wäre der beste Haushalt gewesen, den wir seit Einführung der Doppik hatten.“ Und damit seit 2009. Der Haushaltsplan versprach einen Überschuss von 248.000 Euro und hohe Investitionen. 

Änderungswünsche vor Corona-Krise ausgearbeitet

Am Donnerstag wurde der Haushalt nun verabschiedet – und zwar einstimmig. Alle 26 Stadtverordnete stimmten mit Ja. Statt einer Diskussion und Redebeiträgen gab es einen gemeinsamen Antrag aller fünf Fraktionen: Sie hatten ihre Änderungswünsche bereits vor der Corona-Krise ausgearbeitet. Es war ein ganzer Katalog. So drastisch wie 2019 fiel dieser allerdings nicht aus. Zur Erinnerung: Damals krempelten die Fraktionen mittels eines gemeinsamen Antrags den Haushaltsentwurf des Magistrats um.Sie setzten vor allem bei den Investitionen den Rotstift an und wendeten so die geplante Steuererhöhung ab. 

Dieses Jahr taten sich CDU, SPD, UWG, Bündnis 90/Die Grünen und FDP wieder zusammen und nahmen 23 Änderungen vor. Dr. Tanja Weber (SPD), die den Antrag vortrug, sagte: „Es ist mittlerweile Tradition, dass wir uns zusammensetzen und gemeinsam Verbesserungen suchen.“

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