Digitale Infrastruktur in Hessen ausbauen: Kommunen und Land unterzeichnen Eckpunktepapier
Im Schulterschluss wollen die Kommunen und das Land Hessen die digitale Infrastruktur in Hessen weiter ausbauen. Dazu haben die Landesregierung und die Kommunalen Spitzenverbände ein Eckpunktepapier unterzeichnet.
Wiesbaden - Hessen hat bei der Breitbandversorgung mit 50 Mbit/s eines der Ziele der Gigabitstrategie mit einer Versorgungsrate von 96,6 Prozent nahezu erreicht, heißt es in einer Mitteilung der Hessischen Staatskanzlei.
Um flächendeckend Glasfaseranschlüsse und den Ausbau der Infrastruktur weiter voranzutreiben, haben dazu Digitalministerin Prof. Dr. Kristina Sinemus und die Vertreter der Kommunalen Spitzenverbände, der Präsident des Hessischen Landkreistages, Wolfgang Schuster, der Präsident des Hessischen Städte- und Gemeindebundes, Matthias Baaß, sowie der Präsident des Hessischen Städtetages, Dr. Heiko Wingenfeld, ein Eckepunktepapier in der Hessischen Staatskanzlei unterzeichnet.
Hessen: Digitale Infrastruktur ausbauen - Eckpunktepapier unterzeichnet
Ziel der Vereinbarung ist es, dass die Landesregierung die Kommunen weiterhin beim Ausbau mit den unterschiedlichen regionalen Versorgungssituationen zuverlässig unterstützt. Dazu zählen beispielsweise die Fördermöglichkeiten für den Festnetz- und Mobilfunkbereich, um den Ausbau in den Regionen zu forcieren, in denen bisher kein flächendeckender und marktgetriebener Ausbau vorgenommen wurde.
Noch nicht digitalisierte Infrastrukturdaten können durch Fördermöglichkeiten von Bund und Land in Netzpläne integriert werden. Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) haben Hessen und Rheinland-Pfalz auch gemeinsam ein Projekt zur Digitalisierung des Antrags- und Genehmigungsverfahrens im Breitbandausbau gestartet, das für schnellere Antragstellung und Prüfung sorgen soll. (Lesen Sie hier: Schnelles Internet für 126 weiße Flecken - Landkreis Fulda beginnt Glasfaser-Bauarbeiten in der Rhön)
Zudem habe sich Hessen beim Grauen-Flecken-Programm des Bundes erfolgreich dafür eingesetzt, dass Schulen, Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete auch in Zukunft förderfähig und somit nicht zwingend an die Anbindung von unterversorgten Haushalten gekoppelt sind. Dabei habe der marktgetriebene Ausbau weiterhin höchste Priorität.
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Ähnliches gilt für den Mobilfunkausbau und die Nutzung der „Weiße Flecken-Karte“ des Landes. Auf dieser werden Daten der Mobilfunkanbieter in Hessen aggregiert dargestellt, so dass zügig Hinweise zu möglichen Unterversorgungen abgerufen werden können. Ergänzt wird dies durch eine Übersicht der Bundesnetzagentur zu Mobilfunksendeanlagen und Feldstärkemessungen sowie ein regelmäßiges Monitoring der Versorgungsleistungen.
„Mit der revolvierend fortzuschreibenden Aufstellung zu den jeweiligen Handlungsgeboten und -optionen von Land und Kommunen im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und Förderprogrammen von Bund und Land wird allen beteiligten Akteuren ein umfassender Überblick zu den teils doch komplexen Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Breitband- und Mobilfunkausbau in Hessen gegeben“, sagt Oberbürgermeister Dr. Heiko Wingenfeld, Präsident des Hessischen Städtetages.
„Für die Städte ist dabei wichtig, dass die Umsetzung von Maßnahmen im Bereich des Ausbaus leistungsfähiger Breitbandanbindungen, in der Weiterentwicklung von Smart Region-Projekten sowie in der Kommunikation und Information im Rahmen von bürgernahen Dialogangeboten dauerhaft finanziell wie institutionell vom Land unterstützt werden.“ (ah)