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Möglicher Rückzug: Entscheidung über Zukunft von Volker Bouffier fällt in Fulda

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Von: Volker Nies

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier rechnet bei der Bundestagswahl mit einem knappen Ergebnis.
Am 25. Februar soll sich entscheiden, ob Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) noch einmal antritt. © Andreas Arnold/dpa

Tritt er noch einmal an, oder gibt er sein Amt als Ministerpräsident rechtzeitig vor der nächsten Landtagswahl an einen Nachfolger weiter? CDU-Landesvorsitzender Volker Bouffier (CDU) will in der kommenden Woche den Schleier über seiner Zukunft lüften.

Fulda - Seit einigen Jahren tritt die Spitze der hessischen CDU im Februar im Bäderpark-Hotel zusammen, um in das neue Jahr zu starten. Pandemiebedingt treffen sich CDU-Landesvorstand, Europa-, Bundes- und Landtagsabgeordnete, Landräte und Oberbürgermeister sowie CDU-Kreischefs in diesem Jahr im deutlich größeren Esperanto-Hotel in Fulda – und auch nur an einem Tag, am Freitag, 25. Februar.

Dabei wird eine Personalfrage im Mittelpunkt stehen: Wie geht es weiter mit Volker Bouffier? Der 70 Jahre alte Jurist aus Gießen will erklären, ob er als CDU-Landesvorsitzender und Ministerpräsident noch einmal antritt. Wenn Bouffier sich entscheidet, nicht noch einmal ins Rennen zu gehen, dann soll der Rückzug bald sein. Damit will die hessische CDU eine Lehre aus der Wahlniederlage der Union bei der Bundestagswahl ziehen: Spitzenkandidat Armin Laschet war erst wenige Monate vor der Wahl gekürt worden. 

Hessen: Entscheidung über Zukunft von Volker Bouffier fällt in Fulda

Sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin könnte sich dann vor der nächsten Landtagswahl Ende 2023 in Hessen bekannt machen. Bouffier ist seit 2010 hessischer Ministerpräsident. Der Landtag könnte den neuen Ministerpräsidenten im Mai wählen, die Wahl eines CDU-Landesvorsitzenden steht ohnehin regulär im Juli an. Seinen Platz in der Führung der Bundes-CDU hat Deutschlands dienstältester Landeschef im Januar bereits an Ines Claus, die Chefin der CDU-Landtagsfraktion, abgegeben. 

In Wiesbaden gibt es viele Gerüchte über Bouffiers bevorstehenden Abtritt. Sicher ist er aber nicht. Denn die Wahl im Landtag ist geheim. Eine geheime Wahl ist immer ein Risiko. Doch bei der Regelung von Bouffiers Nachfolge ist das Risiko besonders hoch. (Lesen Sie auch: „Sind Sie es wirklich?“ - Warum Volker Bouffier in der Corona-Krise auf persönliche Anrufe gesetzt hat)

Denn CDU und Grüne haben nur eine Stimme Mehrheit, zudem stimmen in der CDU-Landtagsfraktion Männer und Frau mit ab, denen selbst Ambitionen auf die Führung des Landes nachgesagt werden: Neben Fraktionschefin Ines Claus (44) sind das Innenminister Peter Beuth (54), Finanzminister Michael Boddenberg (62) und Landtagspräsident Boris Rhein (50). 

Bouffier bereit, über Nachfolge zu diskutieren

In der Partei wird bereits Druck auf mögliche Abweichler aufgebaut: Es heißt, wenn die Wahl im Landtag schief gehe, gebe es bald Neuwahlen. Ein Abweichler trüge damit die Verantwortung, wenn die Hessen-CDU in die Opposition wechseln müsste. Klar ist immerhin: Bouffier ist jetzt bereit, mit der Führung seines Landesverbands über seine Nachfolge zu diskutieren.

In den vergangenen Monaten beantwortete er Fragen von Journalisten und aus der Partei nach seiner Zukunft immer mit dem Standardsatz, er werde sich rechtzeitig äußern. Dieser Zeitpunkt ist jetzt da. Das Treffen aller führenden Köpfe der Landespartei beginnt um 10 Uhr. Am Nachmittag stellt sich Bouffier der Presse – dann vielleicht schon in Begleitung seines Nachfolgers oder seiner Nachfolgerin.

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