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Hasskommentare im Internet: Mehrere Wohnungen durchsucht - auch in Osthessen

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Von: Leon Schmitt

In Hessen wurden am Donnerstag mehrere Durchsuchungen wegen Hetze und Hass im Internet durchgeführt.
In Hessen wurden am Donnerstag mehrere Durchsuchungen wegen Hetze und Hass im Internet durchgeführt. © Fabian Sommer/dpa

Neue Razzia nach Hassposts im Internet: Die hessischen Behörden ermitteln gegen sechs Männer und zwei Frauen, die Hassbotschaften im Netz verbreitet haben sollen. Die Ermittlungen führen auch nach Osthessen.

Fulda - Mehrere Strafverfolgungsbehörden in Hessen haben am Donnerstag, 7. April, an einem europaweiten Aktionstag gegen Hasspostings teilgenommen. Das geht aus einer Pressemitteilung der Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt und des Hessischen Landeskriminalamts hervor.

In Hessen fanden wegen Hasskommentaren im Internet gegen insgesamt acht Personen sogenannte strafprozessuale Maßnahmen - also Wohnungsdurchsuchungen, Vernehmungen und Sicherstellungen - statt.

Hessen: Razzia nach Hassposts im Internet - Durchsuchungen bei acht Personen

Bei den Beschuldigten handelt es sich den Angaben zufolge um sechs Männer und zwei Frauen im Alter zwischen 43 und 60 Jahren aus Wiesbaden, dem Lahn-Dill-Kreis, dem Landkreis Fulda, dem Main-Kinzig-Kreis und dem Wetteraukreis. (Lesen Sie auch: Hasskommentare gegen Walter Lübcke: Rentner aus dem Kinzigtal muss Geldauflage zahlen)

„Diese stehen insbesondere im Verdacht, über das Internet strafrechtlich relevante Äußerungen getätigt und dabei Personen des politischen Lebens aufgrund deren Tätigkeit beleidigt und zu deren Tötung aufgerufen zu haben“, heißt es in der Mitteilung weiter.

Gegen die Beschuldigten wird daher unter anderem wegen des Verdachts der Beleidigung und der Bedrohung, aber auch wegen des Verdachts der öffentlichen Aufforderung zu Straftaten und der Billigung von Straftaten ermittelt.

Hasskommentare in Internet: Bei Meldeplattform gehen Tausende Hinweise ein

Die Ermittlungsverfahren wurden durch Meldungen von Bürgern bei der Meldeplattform hessengegenhetze.de sowie durch Meldungen von professionellen Organisationen der Zivilgesellschaft aus der Kooperation keinemachtdemhass.de angestoßen.

Sowohl die Meldeplattform als auch die Kooperation sind in Umsetzung des Aktionsprogramms #HESSENGEGENHETZE der hessischen Landesregierung seit November 2019 eingerichtet worden. Beruhend auf dem Aktionsprogramm konnten bereits mehr als 8750 Meldungen überprüft und in über 3800 eingeleiteten Ermittlungsverfahren rund 1600 Beschuldigte identifiziert werden.

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