Städte mahnen Gesundheitsreform in Hessen an - Wingenfeld fordert Optimierung
Anlässlich der Pressekonferenz des Hessischen Städtetages hat sich der Präsident des Hessischen Städtetages, Dr. Heiko Wingenfeld, zu den Forderungen der Städte für eine umfassende Gesundheitsreform in Hessen geäußert.
Fulda - „Die Krankenhäuser in Hessen befinden sich in einem Zustand, in dem sie dringende Hilfe des Bundes und des Landes erwarten dürfen. Die seit Jahren bestehenden Finanzierungsdefizite müssen aus Sicht der Städte endlich ausgeglichen werden“, sagte der Präsident des Hessischen Städtetages und Oberbürgermeister von Fulda, Dr. Heiko Wingenfeld (CDU), anlässlich der Pressekonferenz des Kommunalen Spitzenverbandes zum Jahresbeginn am Freitag, 7. Januar.
Schon lange würden alle Kommunen über Umlagen einen erheblichen Teil der Krankenhausinvestitionen mitfinanzieren. Darüber hinaus würden Kommunen, die selbst Krankenhausträger sind, über den Defizitausgleich erhebliche Mittel beisteuern, um das kommunale Krankenhaus für alle Fälle und Notfälle am Netz zu halten, heißt es in der Pressemitteilung zur Pressekonferenz des Hessischen Städtetages. Erst kürzlich glich der Main-Kinzig-Kreis ein Finanzdefizit der Kliniken aus, Landrat Thorsten Stolz kritisierte daraufhin die Finanzausstattung von Bund und Hessen.
Hessen: Städte fordern eine umfassende Gesundheitsreform
Damit würden die Kommunen das bestehende Defizit finanzieren, weil einerseits die Länder ihrer Investitionsverpflichtung nicht nachkommen und andererseits keine vollumfängliche Refinanzierung der dringend erforderlichen Leistungen durch das ausschließlich auf Leistungsmengen ausgerichtete bundeseinheitliche Vergütungssystem gewährleistet wird.
„Zugleich fordern wir eine Krankenhauskonferenz in Hessen als Startpunkt für eine umfassende Krankenhausentwicklungsplanung“, sagte Dr. Wingenfeld weiter. „Die Gesundheitsstrukturen in Hessen müssen optimiert, die Zusammenarbeit fortentwickelt und die Infrastruktur den aktuellen Bedarfen angepasst werden.“ In diesem Rahmen wollen die Städte mit allen Beteiligten auch perspektivisch prüfen, ob die verhältnismäßig kleinteilige Sicherstellung der Krankenhausversorgung durch Städte und Landkreise der heutigen Versorgungssituation und -notwendigkeit noch gerecht wird. (tw)
