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Kitas, Freibad und Feldwege: Hofbieber will 3,89 Millionen Euro investieren

  • vonRedaktion Fuldaer Zeitung
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Hofbieber - 3,89 Millionen Euro will die Gemeinde Hofbieber im Jahr 2020 in verschiedene Projekte investieren. Das ist im Haushalt 2020 festgeschrieben, der auch Steuererhöhungen beinhaltet. Die Gemeindevertretung hat das Zahlenwerk in ihrer jüngsten Sitzung bei einer Enthaltung einstimmig verabschiedet – ohne Diskussion.

Von unserem Redaktionsmitglied Jessica Vey

Die Fraktionen äußerten sich in der jüngsten Sitzung nicht zum Haushalt 2020. Sie hatten bereits beim vorausgegangenen Tagesordnungspunkt lange diskutiert, als es um die Reduzierung der Straßenbeiträge ging. 17 Abgeordnete stimmten für die Neuregelung der Straßenbeiträge, drei enthielten sich und sechs Gegenstimmen kamen von FDP und CWE.

Ähnlich uneins waren sie, als es um die Steuererhöhung ging. Diese hängt mit der Reduzierung der Straßenbeiträge zusammen. Weil die Gemeinde künftig einen größeren Anteil der Straßenbeiträge übernehmen wird, werden auf der anderen Seite die Steuern erhöht.

94 Euro Steuern mehr für Landwirte

Die Grundsteuer A wird von 340 auf 415 Prozentpunkte ansteigen, was laut Bürgermeister Markus Röder (parteilos) für Landwirte im Schnitt 94 Euro mehr im Jahr bedeute. Die Grundsteuer B steigt von 365 auf 450 Prozentpunkte. Für Grundstückseigentümer bedeutet die Erhöhung laut Röder zusätzlich circa 62 Euro im Jahr. Und auch die Gewerbesteuer wird um zehn Prozentpunkte auf 370 angehoben, was allerdings laut Röder nicht aus dem Thema Straßenbau resultiert.

Bei 19 Ja-Stimmen, sechs Enthaltungen und drei Nein-Stimmen fiel die Abstimmung über die Steuererhöhung erneut nicht einstimmig aus. Den Haushalt 2020 wollte dann aber doch die Mehrheit unterstützen – 27 stimmten dafür und ein FDPler enthielt sich.

Überschuss von 120.000 Euro

Der Haushaltsplan wird laut Bürgermeister mit einem Überschuss von 120.000 Euro abschließen. Dieses Geld sei als Reserve für den Straßenbau gedacht. „Falls wir die Sanierung der Fuldaer Straße bald angehen, dann könnte das für diese Maßnahme verwendet werden, falls nicht, dann wandert es in die Rücklage, bis es für den Straßenbau gebraucht wird.“

Generell bemerke Röder, dass „die Konjunktur nicht mehr in voller Fahrt ist. Ohne die Anpassung der Hebesätze, wäre der Haushalt nicht ausgeglichen“, erklärt er.

Entscheidende und erhebliche Investitionen

Als einiziger aus dem Gremium meldete sich schließlich Martin Herbst (CDU), Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses, zu Wort. „Hofbieber hat 2020 dicke Bretter zu bohren“, betont er, und bezieht sich dabei auf die geplanten Investitionen. Für den Anbau an die Kinderkrippe Langenbieber sind 900.000 Euro eingeplant, für die Kita Schwarzbach 200.000 Euro, für die Sanierung des Freibads Bieberstein 500.000 Euro, 450.000 Euro für den Feldwegebau und 440.000 Euro für Maßnahmen für den Hochwasserschutz.

Darin sind bereits Zuschüsse von Land und Kreis eingerechnet. Das sind laut Herbst „entscheidende und erhebliche Investitionen“. In die Kläranlage Wiesen werden bis 2023 sechs Millionen Euro fließen. „Und das ist gut so. Dort muss etwas getan werden“, lobt er.

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