Das Klinikum Fulda ragt bei Sonnenschein in die Höhe. Der Parkplatz ist gefüllt.
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Das Klinikum Fulda ist das größte Krankenhaus in der Region. Aktuell macht es wegen eines möglichen Abrechnungsbetrugs Schlagzeilen.

Klinikum Fulda

Ermittlungen ziehen Kreise: Verfahren gegen Vorstandschef Menzel eingeleitet

Die Ermittlungen gegen einen früheren Chefarzt des Klinikums Fulda wegen Abrechnungsbetrug ziehen Kreise: Die Staatsanwaltschaft hat auch ein Ermittlungsverfahren gegen Vorstandschef Dr. Thomas Menzel eingeleitet. Vorwurf: Das Kontrollsystem des Klinikums habe womöglich nicht gereicht, um den möglichen Betrug zu unterbinden.

  • Die hessische Generalstaatsanwaltschaft ermittelt wegen Abrechnungsbetrug gegen einen Ex-Chefarzt des Klinikums Fulda.
  • Es läuft auch ein Ermittlungsverfahren gegen Vorstandschef Dr. Thomas Menzel.
  • Menzel wird vorgeworfen, nicht genug getan zu haben, um den Betrug des Ex-Chefarztes zu verhindern.

Fulda - Die Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt wirft dem ehemaligen Chefarzt vor, er habe im Tatzeitraum Januar 2014 bis Juli 2017 der Kassenärztlichen Vereinigung Hessen ärztliche Leistungen in Rechnung gestellt, obwohl diese Leistungen in unzulässiger Weise nicht von dem Chefarzt selbst, sondern von anderen Ärzten des Klinikums erbracht worden sein sollen.

Menzel bleibt gelassen

Am Mittwoch bestätigte Vorstandschef Dr. Thomas Menzel unserer Zeitung, dass die Generalstaatsanwaltschaft auch gegen ihn ermittelt. Vorwurf der Ermittler: Er soll als Vorgesetzter des beschuldigten Chefarztes womöglich nicht genug getan haben, um den Abrechnungsbetrug zu unterbinden. Dieser Betrug dauerte nach Ansicht der Ermittler dreieinhalb Jahre lang an.

Menzel sagte, er sehe den Ermittlungen gelassen entgegen. „Ein Vorstandschef trägt die Gesamtverantwortung. Er steht immer in der Haftung.“ Er habe als Vorstandschef alles ihm Mögliche getan, um die Abrechnungen des beschuldigten Chefarztes zu kontrollieren. Vorwürfe, wie sie gegen den Chefarzt und ihn erhoben werden, gebe es an vielen Krankenhäusern.

OB befürchtet hohe Strafe

Doch OB Dr. Heiko Wingenfeld (CDU), Aufsichtsratschef des Klinikums, befürchtet, dass dem Klinikum am Ende eine hohe Strafzahlung drohen könnte. Diese Sorge äußerte er in einem Schreiben an die Chefärzte vom Oktober 2019.

Bekannt wurden die Ermittlungen gegen den ehemaligen Chefarzt offenbar im vergangenen Sommer, als Ermittler Räume im Klinikum durchsuchten. Wingenfeld erklärt unserer Zeitung, er und die Mitglieder des Aufsichtsrats seien seit Juni 2019 darüber informiert, dass es Ermittlungsmaßnahmen in der Angelegenheit gibt.

Keine Ermittlungen gegen weiteren Chefarzt

Schon bald stellten sich die Ermittler und der Aufsichtsrat die Frage, ob es bei anderen ehemaligen und aktiven Chefärzten ähnliche Probleme bei der Abrechnung von Ermächtigungsleistungen gegeben haben könnte. Der Aufsichtsrat schaltete deshalb einen Anwalt ein, der Kontakt mit der Generalstaatsanwaltschaft aufnahm. Nach Informationen unserer Zeitung kamen die Ermittler und der Vertreter des Klinikums überein, dass das Krankenhaus selbst frühere Abrechnungen genauer unter die Lupe nehmen lässt und damit ein spezialisiertes Büro in Süddeutschland betraut.

„Im Oktober 2019 wurde eine externe Kanzlei mit einer internen Untersuchung beauftragt“, bestätigt der OB. Damit sollten auch die Chefärzte vor staatsanwaltschaftlichen Befragungen geschützt werden. „Wir unterstützten die Arbeit der Staatsanwaltschaft nach Kräften“, sagt Wingenfeld.

Wie weit diese internen Untersuchungen aktuell gediehen sind, ist unklar. Bislang hat sich die Generalstaatsanwaltschaft nach Informationen unserer Zeitung jedoch noch in keinem Fall mit Ermittlungen gegen einen weiteren Chefarzt eingeschaltet. Ermittelt wird also allein gegen den Ex-Chefarzt und gegen Vorstandschef Menzel.

Vorwurf der Ermittler

Viele Krankenhausärzte – darunter 23 Chefärzte des Klinikums – besitzen eine Ermächtigung, ambulante Leistungen zu erbringen und mit den Krankenkassen abzurechnen. Ein ermächtigter Arzt muss seine Leistungen grundsätzlich persönlich erbringen. Der beschuldigte ehemalige Chefarzt soll aber verbotenerweise – über die zulässige Vertretung hinaus – regelhaft Ärzte des Klinikums zur Erbringung von Ermächtigungsleistungen eingesetzt haben.

Dem Vorstandschef Menzel wird vorgeworfen, er habe durch ungenügende Kontrollen Beihilfe zum Betrug geleistet. Das Honorar für ambulanten Leistungen wird zwischen Chefarzt und Klinikum geteilt. Langjährige Chefärzte rechnen selbst mit den Kassen ab und geben einen Teil ans Klinikum ab. Bei den zuletzt berufenen Chefärzten rechnet das Klinikum die Leistung ab und gibt den Chefärzten einen Teil.

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