Ein Schild mit der Aufschrift „Vorbestellte Briefwahlunterlagen abholen: Bitte am Fenster klopfen!“ ist am Briefwahllokal Frankfurt Innenstadt an einer Fensterscheibe angebracht.
+
Es wird mit einem Anstieg bei der Briefwahl zur Kommunalwahl in Hessen gerechnet.

Abstimmung per Brief

Kommunalwahl in Hessen: Wahlschein, Antrag, Fristen - alles Wichtige zur Briefwahl

  • vonMarius Scherf
    schließen

Die Kommunalwahl in Hessen am 14. März steht im Zeichen der Corona-Pandemie. In den Wahllokalen werden strenge Regeln gelten – sogar einen eigenen Stift sollen die Bürger zur Abstimmung mitbringen. Das Land rechnet daher mit einem Anstieg bei der Briefwahl. Alles Wichtige zum Thema Briefwahl finden Sie in diesem Artikel.

Fulda - In Zeiten von Corona wird die alle fünf Jahre stattfindende Kommunalwahl in Hessen zu einer Herausforderung. Abstände müssen eingehalten werden, Wahlhelfer bekommen vom Land Masken gestellt. Die Wählerinnen und Wähler sind aufgefordert, einen eigenen Stift mitzubringen. Das Land Hessen rechnet vor diesem Hintergrund mit einem großen Interesse an der Briefwahl. (Lesen Sie hier: Kommunalwahl: Helfer bekommen Corona-Schutzmasken, Wähler sollen Stift mitbringen)

Die Abstimmung per Brief ist 1957 zum ersten Mal bei der Bundestagswahl zugelassen worden. Bei der Kommunalwahl in Hessen am 14. März haben gerade Menschen aus Risikogruppen die Möglichkeit, per Briefwahl sicher und bequem von zu Hause aus zu wählen. Grundsätzlich ist es allen ins Wählerverzeichnis eingetragen Personen möglich, per Briefwahl abzustimmen.

Kommunalwahl in Hessen: Alles Wichtige zur Briefwahl

Zum Verfahren: Wer lieber am heimischen Küchentisch wählen möchte statt ins Wahllokal zu gehen, muss die notwendigen Unterlagen bei seiner Gemeinde beantragen. Zur eigentlichen Briefwahl braucht man einen Wahlschein und Briefwahlunterlagen.

Der Wahlscheinantrag befindet sich auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung, die die Hessen bis spätestens 21. Februar in ihren Briefkästen hatten. Unabhängig von der Wahlbenachrichtigung kann den Antrag auch schriftlich, per E-Mail oder mündlich bei der jeweiligen Gemeindebehörde gestellt werden. Der Antrag muss den Familiennamen und die Vornamen, das Geburtsdatum und die Wohnanschrift enthalten. Eine telefonische Antragstellung ist nicht möglich.

Briefwahl: Diese Termine und Fristen gelten bei der Kommunalwahl in Hessen

Die Ausgabe der Wahlscheine und Briefwahlunterlagen durch die Gemeinden hat am 1. Februar begonnen. Seit dem 31. Januar erfolgte die Aufstellung des sogenannten Wählerverzeichnisses. Hier sind alle wahlberechtigten Personen eingetragen. (Lesen Sie hier: Wahlkampf nimmt Fahrt auf, Politik spricht sich für Abstimmung per Brief aus - wegen Corona)

Die Briefwahlunterlagen können bis spätestens Freitag, 12. März, 13 Uhr beantragt werden. In besonderen Fällen, etwa einer nachgewiesenen plötzlichen Erkrankung, ist eine Beantragung auch noch am Wahltag bis 15 Uhr möglich. Die Beantragung ist kostenfrei, Porto wird nicht erhoben.

  • 4. Januar: Einreichungsschluss Wahlvorschläge
     
    15. Januar: Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge
     
    17. Januar: Ablauf der Einspruchsfrist gegen die Zurückweisung von Wahlvorschlägen
     
    25. Januar: Öffentliche Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge

    31. Januar: Aufstellung Wählerverzeichnis
     
    1. Februar: Beginn der Briefwahl und Ausgabe von Wahlscheinen
  • 18. Februar: Wahlbekanntmachung
  • 21. Februar 2021: Spätester Termin, an dem die Wahlbenachrichtigungen den Wahlberechtigten zugegangen sein müssen
     
    22. bis 26. Februar: Wählerverzeichnisse liegen zur Einsicht aus
     
    12. März 2021 bis 13 Uhr: Letzter Tag für Beantragung der Briefwahlunterlagen
  • 14. März 2021, 18 Uhr: Ende der Wahlzeit
  • 26. März 2021: Spätester Termin Feststellung der endgültigen Wahlergebnisse. Danach öffentliche Bekanntmachung der Wahlergebnisse

Briefwahl in Hessen: So funktioniert die Abstimmung daheim

Diese Unterlagen erhalten die Briefwähler:

  • Wahlschein
  • Amtlicher Stimmzettel
  • Amtlicher Stimmzettelumschlag
  • Amtlicher Wahlbriefumschlag
  • Merkblatt mit ausführlichen Hinweisen und Bildern zur Briefwahl

Auf dem Merkblatt sind die einzelnen Schritte genau erklärt. Häufig stimmen die Wähler für mehrere Wahlen ab - etwa Kreistag und Gemeindevertretung. Dann müssen die richtigen Stimmzettel in die richtigen Umschläge gesteckt werden.

Kommunalwahl: Das ist bei der Briefwahl zu beachten

  • Wahl auf dem Stimmzettel treffen
  • Den Stimmzettel in den Stimmzettelumschlag legen
  • Den Stimmzettelumschlag verschließen
  • Auf dem Wahlschein die Eidesversicherung unterzeichnen und das Datum der Unterzeichnung angeben
  • Den verschlossenen Stimmzettelumschlag und den Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag legen und den Wahlbriefumschlag verschließen

Briefwähler können den Wahlbrief mit Stimmzettel und unterschriebenem Wahlschein entweder dem Wahlamt übersenden, oder sie geben die Unterlagen persönlich bei der Stadt- oder Gemeindeverwaltung ab.

Holt die wahlberechtigte Person die Briefwahlunterlagen persönlich bei der Gemeindebehörde ab, kann sie dort auch direkt die Briefwahl durchführen. Bei der Rücksendung per Post muss der Wahlbrief spätestens am Wahlsonntag bis 18 Uhr bei der zuständigen Stelle vorliegen. Später eingegangene Wahlbriefe können bei der Auszählung nicht berücksichtigt werden.

Video: So funktioniert Kommunalpolitik

Die Beliebtheit der Briefwahl wächst in Deutschland stetig. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2002 betrug der Anteil der Briefwähler 18 Prozent. Bei der Bundestagswahl im Jahr 2017 hingegen wählten schon 28,6 Prozent von zu Hause aus.

Die Briefwahl soll allen Menschen, die nicht ins Wahllokal kommen können, die Abstimmung an der Wahl zu ermöglichen. Wer am besagten Wahltag im Urlaub ist, kann per Briefwahl genauso wählen, wie Gefängnisinsassen oder Senioren und Kranke. Zudem ermöglicht sie dem Wähler Flexibilität - er entscheidet, wann er wählt.

Kommunalwahl in Zeiten von Corona: Darum ist eine reine Briefwahl in Hessen nicht möglich

Mehrere Bürgermeister in Hessen forderten zuletzt, die Kommunalwahl am 14. März vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie als reine Briefwahl durchzuführen. Infektionen mit dem Virus im Wahllokal sollen so gänzlich verhindert werden. Die Landesregierung wies die Forderung zurück. Die Begründung: Die Kommunen könnten den organisatorischen Aufwand wohl kaum stemmen und die Integrität der Wahl sei nicht gleichermaßen gewährleistet.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema