Ein Wähler wirft Stimmzettel in eine Wahl-Tonne.
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Nach dem Urnengang am Sonntag sind inzwischen die meisten Stimmen ausgezählt.

News-Ticker

Kommunalwahl: CDU bleibt stärkste Kraft, Grüne in vielen Städten vorn - So hat Hessen gewählt

  • Sebastian Reichert
    vonSebastian Reichert
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Bei den Kommunalwahlen in Hessen hat die CDU ihren Spitzenplatz behauptet. Die Grünen liegen in vielen Großstädten vorn. In unserem News-Ticker lesen Sie die Reaktionen zur Wahl. In Hersfeld-Rotenburg löst Torsten Warnecke (SPD) Michael Koch (CDU) als Landrat ab. In Hanau wurde Claus Kaminsky (SPD) als OB wiedergewählt.

  • Am Sonntag (14.3.2021) fand die Kommunalwahl in Hessen statt. Die Wahl stand im Zeichen der Corona-Pandemie. Die Grünen gewinnen in Kassel, Gießen, Darmstadt und Frankfurt.
  • Das Ergebnis bei der Landratswahl in Hersfeld-Rotenburg führt zu einem Amtswechsel. Torsten Warnecke (SPD) löst Michael Koch (CDU) ab.
  • In Hanau kann OB Claus Kaminsky (SPD) eine weitere Amtszeit beginnen. Die Reaktionen zur Wahl in Hessen finden Sie hier. Viele Ergebnisse lesen Sie in dem vorangegangenen News-Ticker.

Update vom 24. März, 10.04 Uhr: Die CDU hat bei den Kommunalwahlen in Hessen ihren Spitzenplatz behauptet. Laut vorläufigem amtlichen Endergebnis kamen die Christdemokraten trotz leichter Verluste landesweit auf 28,5 Prozent der Stimmen (2016: 28,9). Das entspricht beinahe dem Trendergebnis von 28,2 Prozent, das das Statistische Landesamt am Montag nach der Wahl veröffentlicht hatte. Die SPD landete erneut auf Platz zwei mit 24,0 Prozent - deutlich weniger als 2016, als sie 28,5 Prozent erreicht hatte.

Die Grünen verbesserten sich mit 18,4 Prozent kräftig (2016: 11,3 Prozent) und konnten gerade in den großen Städten punkten. Sie verpassten aber das selbst gesteckte Ziel, zweitstärkste Kraft auf kommunaler Ebene in Hessen zu werden. Die AfD verschlechterte sich auf 6,9 Prozent (11,9). Die FDP legte minimal auf 6,7 Prozent (6,4) zu. Auch die Linke verbesserte sich leicht auf 4,0 Prozent (3,5) im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren.

Kommunalwahl in Hessen: Grüne in Frankfurt stärkste Kraft

Update vom 18. März, 17.25 Uhr: Die Grünen sind in Frankfurt auch nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis als stärkste Partei aus der Stadtverordnetenwahl am Sonntag hervorgegangen. Sie erreichten in Hessens größter Stadt 24,6 Prozent vor der CDU mit 21,9 Prozent, wie die Stadt am Donnerstag mitteilte. Die SPD kam demnach auf den dritten Platz mit nur noch 17,0 Prozent, die Linke auf 7,9, die FDP auf 7,6 und die AfD auf 4,5 Prozent. Auf weitere Parteien entfielen zusammen 16,3 Prozent.

In der Stadtverordnetenversammlung regierte zuletzt eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen. Rechnerisch ist ein Dreier-Bündnis der Parteien erneut denkbar, ebenso wie andere Konstellationen. Ein Zweierbündnis reicht aber nicht aus für die Mehrheit in dem 93 Sitze zählenden Stadtparlament: Die Grünen-Fraktion wächst von 14 auf 23 Sitze, die CDU schrumpft von 23 auf 20, die SPD noch stärker von 22 auf 16. Die Linke erhält sieben Sitze (nach acht bei der Wahl 2016), die FDP erneut sieben und die AfD vier (nach acht im Jahr 2016).

Kommunalwahl in Hessen: SPD im Main-Kinzig-Kreis vorne

Vorläufige amtliche Endergebnisse gibt es inzwischen auch für die Kreistagswahlen im Main-Kinzig-Kreis und und im Vogelsberg. Im Main-Kinzig-Kreis bleibt die SPD trotz Verlusten vorn. Im Vogelsberg hat die CDU nach der Kommunalwahl im Kreistag nun mehrere Machtoptionen.

Update vom 17. März, 17.10 Uhr: Das vorläufige Endergebnis der Kreistagswahl im Kreis Fulda liegt vor: Die CDU wird erneut stärkste Kraft und verliert im Vergleich zu anderen Städten und Kreisen kaum an Zustimmung, für eine Fortsetzung des Bündnisses mit der CWE reicht es aber ganz knapp nicht. Die AfD lässt Federn und verliert rund vier Prozentpunkte. Die SPD behauptet Platz zwei vor den Grünen.

+++ 16.08 Uhr: Nachdem die Grünen in 13 von 16 Stadtteilgremien in Frankfurt stärkste Kraft werden konnten, erklärte die Grünen-Spitzenkandidatin Martina Feldmeyer zum Fazit der Kommunalwahl gegenüber der „Frankfurter Rundschau“ auf fr.de*: „Man sieht, dass wir in ganz Frankfurt überall gut ankommen. Wir sind keine kleine Partei mehr, sondern eine zentrale Kraft. Jetzt können wir auf allen Ebenen mitgestalten.“

AfD-Landessprecher Klaus Hermann erklärte zum Ergebnis bei der Kommunalwahl in Hessen 2021 -  im Vergleich zur Kommunalwahl 2016 hatte die AfD in einigen Regionen deutlich an Zustimmung verloren - gegenüber der „Frankfurter Neuen Presse“ auf fnp.de*. „Die anderen Parteien haben alles versucht, uns zu diskreditieren und zu verdrängen.“

Kommunalwahl in Hessen: CDU-Ministerpräsident Bouffier spricht von „sehr schwieriger Wahl“

+++ Update vom 16. März, 11.33 Uhr: Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) geht davon aus, dass sich die Union bei den Kommunalwahlen auch nach Auszählung aller Stimmen an vorderster Stelle behaupten kann. „In der Summe hat die CDU in Hessen nach meiner Einschätzung ihre Position Platz eins gehalten“, sagte der Regierungschef dem Sender Hit Radio FFH. Für die Union sei es „eine sehr schwierige Wahl“ gewesen, sagte Bouffier weiter.

Nicht zuletzt hätten die Ereignisse der vergangenen Tage mit den „Masken-Raffkes“ wirklich nicht geholfen, sagte er mit Blick auf die Masken-Affäre, in die mehrere Unionspolitiker verwickelt sind. Auch die Corona-Erschöpfung in der Bevölkerung habe eine Rolle im Wahlkampf gespielt, der „völlig anders“ gewesen sei wie sonst, sagte Bouffier.

Die FDP Hessen zeigte sich mit den bislang vorliegenden Trendergebnissen sehr zufrieden. „Ich freue mich, dass wir im Vergleich zur Wahl 2016 offenbar erneut an Stimmen gewinnen konnten“, erklärte der FDP-Landesvorsitzende Stefan Ruppert. „Damit steht uns das beste Kommunalwahlergebnis seit 1968 in Aussicht – und das, obwohl die Zahl der Mitbewerber gestiegen ist.“

Nach dem Sieg der Grünen in der SPD-Hochburg Kassel kommentierte SPD-Spitzenkandidat Patrick Hartmann gegenüber der HNA*: „Die Trends der Bundes- und Landespartei sind auch für die SPD in Kassel eine Hypothek.“ Politikwissenschaftler Wolfgang Schroeder gegenüber der HNA von einem „historischen Sieg für die Grünen“ in einer in Bezug auf die Historie sozialdemokratischen Stadt*.

Obwohl in Fulda die CDU bei der Wahl zur Stadtverordnetenversammlung erneut klar stärkste Kraft wurde, kritisierte der CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Markus Meysner auch die CDU-Bundespartei: „Ich mache auch die ,große Politik‘ mitverantwortlich. (...) Wir müssen deutlichen Veränderungswillen zeigen, um zumindest unzufriedene, aber eigentliche CDU-Wähler zurückzuholen.“

In Fulda wurde Heiko Wingenfeld (CDU) als Oberbürgermeister wiedergewählt. „Das ist ein sehr, sehr gutes Ergebnis“, erklärte er. In Hanau wurde Claus Kaminsky (SPD) als Oberbürgermeister wiedergewählt. „Danke! Das vierte Mal im ersten Wahlgang zum OB meiner Heimatstadt Hanau gewählt und so viele Stimmen erhalten wie noch nie zuvor, das macht mich demütig“, kommentierte er. „Bei sechs Mitbewerben hatte ich mich auf eine Stichwahl eingestellt“, sagte Claus Kaminsky op-online.de*.

SPD-Sieger bei der Kommunalwahl in Hessen: Torsten Warnecke in Hersfeld-Rotenburg und Claus Kaminsky in Hanau.

Im Landkreis Hersfeld-Rotenburg löst Torsten Warnecke (SPD) Michael Koch (CDU) als Landrat ab. „Ich bin beeindruckt“, sagte Warnecke gegenüber der „Hersfelder Zeitung“. „Ich hatte mit einem knappen Sieg gerechnet, aber dass es so deutlich wird, hätte ich nicht gedacht.“ Der bisherige Landrat, Michael Koch (CDU), zeigte sich enttäuscht: „Offenbar glaubt die Mehrheit der Wähler, dass Herr Warnecke es besser kann.“

Erstmeldung vom 16. März, 11.14 Uhr: Fulda/Wiesbaden - Die CDU hat bei den Kommunalwahlen in Hessen ihren Spitzenplatz behauptet. Nach dem Trendergebnis des Statistischen Landesamtes kamen die Christdemokraten trotz leichter Verluste landesweit auf 28,2 Prozent der Stimmen (2016: 28,9).

Kommunalwahl in Hessen: CDU stärkste Kraft, die Grünen gewinnen in Großstädten

Die SPD landete erneut auf Platz zwei mit 23,3 Prozent. Die Sozialdemokraten verzeichneten aber nach den am Montag in Wiesbaden veröffentlichten Daten deutliche Einbußen im Vergleich zur letzten Kommunalwahl im Jahr 2016, als sie 28,5 Prozent erreicht hatten.

Die Grünen verbesserten sich mit 19,4 Prozent kräftig (2016: 11,3 Prozent). Sie gewannen neben Kassel unter anderem auch in Gießen, Darmstadt und Frankfurt, verpassten aber das selbst gesteckte Ziel, zweitstärkste Kraft auf kommunaler Ebene in Hessen zu werden. Die AfD verschlechterte sich laut Trendergebnis auf 8,1 Prozent (11,9). Die FDP legte minimal auf 6,6 Prozent (6,4) zu. Auch die Linke verbesserte sich leicht auf 4,1 Prozent (3,5) im Vergleich zur Kommunalwahl vor fünf Jahren.

Video: Wahl Sonntag in Hessen: Kommunalwahl 2021 in Frankfurt

Gewählt wurden am Sonntag neue Kreistage, Stadt- und Gemeindeparlamente sowie die Ortsbeiräte. Bereits in den Tagen vor der Abstimmung hatte sich eine hohe Briefwahlquote abgezeichnet. Auch in Kreis Fulda erlebten die Kommunen einen nie dagewesenen Ansturm auf die Briefwahl. Die Wahlbeteiligung lag bei 50,4 Prozent - nach 48 Prozent bei der Wahl vor fünf Jahren. In die landesweiten Zahlen fließen die Stadtverordnetenwahlen in den kreisfreien Städten und die Kreiswahlen ein.

Das Trendergebnis ist nach Angaben des Statistischen Landesamtes ein Zwischenergebnis und bildet nur einen Teil der ausgezählten Stimmen ab: Nur die Stimmzettel, bei denen ein Wahlvorschlag unverändert angenommen wurde, sind berücksichtigt. Die Stimmzettel ohne ein Listenkreuz fließen nicht in das Trendergebnis ein.

Hessenweit waren am Sonntag rund 4,7 Millionen Männer und Frauen wahlberechtigt - darunter 423.000 EU-Ausländer. Für einen Platz in den kommunalen Parlamenten hatten Kandidaten von insgesamt 20 Parteien und 585 Wählergruppen ihren Hut in den Ring geworfen. fr.de, fnp.de, hna.de und op-online.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA

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